Markus Söder will Hunderttausende Flüchtlinge zurückschicken – WELT

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) glaubt, dass sich die Bürger nach den Anschlägen von Ansbach und Würzburg eine andere Botschaft von der Kanzlerin gewünscht hätten

Die Integration Hunderttausender Asylsuchender werde „nicht gelingen“, so Markus Söder. Zudem bezweifelt Bayerns Finanzminister, ob die Deutschen eine „multikulturelle Gesellschaft“ überhaupt wollen.

  • Die Integration der Asylsuchenden werde „beim besten Willen nicht gelingen“, ist Markus Söder überzeugt.
  • Zudem bezweifelt Bayerns Finanzminister, ob die Deutschen eine „multikulturelle Gesellschaft“ überhaupt wollen.
Warum das wichtig ist:
Zum wiederholten Mal kritisiert er Angela Merkels Credo „Wir schaffen das“. Das sei den deutschen Bürgern „zu wenig“.

Bayerns Finanzminister Markus Söder will in den nächsten drei Jahren Hunderttausende nach Deutschland gekommene Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückschicken. Das sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. Seine Begründung dafür: „Selbst beim besten Willen wird es nicht gelingen, so viele Menschen aus einem völlig fremden Kulturkreis erfolgreich zu integrieren.“

Von vielen Geflüchteten sei nicht klar, wo sie sich aufhalten und wer sie sind. „Es bleibt eine riesige Sicherheitslücke in Deutschland“, sagte Söder dem Nachrichtenmagazin. „Außerdem wollen die Deutschen keine multikulturelle Gesellschaft. Wer hier leben will, muss sich unseren Werten anpassen – und nicht umgekehrt.“

Er verwies darauf, dass es aus Sicht des Bundesinnenministeriums in zahlenmäßig wichtigen Herkunftsländern wie Afghanistan und dem Irak schon heute sichere Gebiete gebe. „Und auch in Syrien wird der Bürgerkrieg irgendwann enden. Das Asylverfahrensgesetz sieht vor, dass bei Wegfall des Fluchtgrunds die Menschen in ihre Heimat zurückkehren.“ Dies müsse Vorrang haben vor Familiennachzug, forderte Söder.

„Wir haben verstanden“ statt „Wir schaffen das“

Außerdem kritisierte Söder die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die islamistischen Attacken von Würzburg und Ansbach. Der Schutz der einheimischen Bevölkerung müsse jetzt absoluten Vorrang haben. „Deshalb ist klar, dass ein bloßes ,Wir schaffen das‘ zu wenig ist“, sagt Söder. „Ich glaube, die Bürger hätten sich nach den Anschlägen eine andere Botschaft gewünscht: ,Wir haben verstanden.‘ Darauf warten wir noch.“

Bereits Ende Juli hatte Söder scharfe Kritik an Merkel geübt. „In dieser Zeit zu sagen: ,Wir schaffen das‘, ist nicht das richtige Signal“, hatte er am Rande der Klausur des bayerischen Kabinetts in St. Quirin gesagt. „Es ist und bleibt ein historischer Fehler, die Grenzen unkontrolliert zu öffnen“, so Söder damals.

Im vergangenen Jahr waren rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute und dem Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei ist die Zahl der Flüchtlinge in Europa – von denen die meisten nach Deutschland streben – stark gesunken.

Quelle: Markus Söder will Hunderttausende Flüchtlinge zurückschicken – WELT

POL-KLE: Gemeinsame Presseerklärung der Polizeibehörden Oberhausen und Kleve / Drei Einbrecher durch Polizei gestellt

Oberhausen / Geldern (ots) – Am Mittwochmittag (24. August 2016) fiel einer Zivilstreife in Oberhausen ein PKW auf, in dem drei Männer saßen. Das Fahrzeug kreiste auffällig und ohne Ziel in Oberhausen. Die Beamten vermuteten, dass die Männer nach einem geeigneten Einbruchsobjekt suchten. Sie entschieden sich, dem Fahrzeug eine Zeit lang zu folgen. Der PKW fuhr bis Geldern und die Zivilstreife informierte die Polizei Kleve.

Gegen 15.40 Uhr wollten die drei Männer auf der Straße Königsbend in ein Einfamilienhaus einbrechen. Sie versuchten die Terrassentür und ein Fenster aufzuhebeln. Dies gelang ihnen nicht. Stattdessen wurde das überörtlich agierende Trio auf frischer Tat durch die Zivilstreife aus Oberhausen zusammen mit Polizeibeamten aus Geldern sowie des Einsatztrupps Kleve festgenommen und das Einbruchswerkzeug sichergestellt. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um drei serbische Männer, 19, 23 und 38 Jahre alt. Der 19-Jährige ist in Uedem wohnhaft. Die anderen beiden Männer haben in Deutschland keinen festen Wohnsitz. Ihr PKW war nicht zugelassen. Gegen den 23-Jährigen bestand ein Haftbefehl. Der 19-Jährige und der 38-Jährige waren im Januar 2016 in Goch-Pfalzdorf nach einem Wohnungseinbruch festgenommen worden. Sie erhielten eine Bewährungsstrafe.

Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Kleve wurden sie dem Haftrichter vorgeführt, der gegen die drei Männer Untersuchungshaft anordnete.

Rückfragen bitte an:
Kreispolizeibehörde Kleve
Pressestelle Polizei Kleve
Telefon: 02821 504 1111

Quelle: POL-KLE: Gemeinsame Presseerklärung der Polizeibehörden Oberhausen und Kleve / Drei Einbrecher durch Polizei gestellt

St. Georg: Grapscher wird verprügelt – und fällt in Ohnmacht! | MOPO.de

Der Mann liegt auf dem Boden, wurde von vier Männern verprügelt. Zuvor soll er eine Frau betatscht haben. Foto: JOTO

Ein Fall mit vielen Beschuldigungen: Ein 20-Jähriger soll eine Frau in St. Georg begrapscht haben. Daraufhin stürmten vier Männer auf ihn zu, rissen ihn zu Boden, traten auf ihn ein. Dann fiel er in Ohnmacht. Vor den Augen der Polizei.

St. Georg – Selbstjustiz in St. Georg: Ein 20-jähriger Somalier hat  angeblich eine Frau begrapscht – aber nicht mit deren Ehemann und den Söhnen gerechnet. Die fackelten nicht lange, sollen den Täter zu Boden gerissen, geschlagen und getreten haben. 

Donnerstag, 23.44 Uhr, Nähe Hansaplatz. Beamte einer Polizeistreife beobachten in der Baumeisterstraße, wie drei Personen hinter einem Mann her sind. Die drei Verfolger, ein 43-jähriger Mann und seine  14- und  17-jährigen Söhne, reißen das „Opfer“ schließlich zu Boden.

Die Polizei greift ein, versucht die Männer zu trennen und droht mit dem Einsatz von Pfefferspray. Mitten in dem Tumult fällt der mutmaßliche Grapscher aber plötzlich in Ohnmacht. Ein Krankenwagen muss gerufen werden.

Als die MOPO nachfragt, was eigentlich los war, erhebt der 43-jährige Mann schwere Beschuldigungen.  K. erzählt: „Meine Ehefrau wurde  plötzlich von dem Mann am Hintern und am Busen begrapscht. Ich habe ihn dann ausgeknockt! Meine Söhne, die zufällig in der Nähe waren, kamen dann dazu. Die haben aber nichts getan, da meine Frau dazwischen ging!“ Der am Boden liegende Somalier soll K. aber noch mehrmals in den Fuß gebissen haben.

K. und seine Söhne müssen sich wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, der Somalier wegen sexueller Belästigung und Körperverletzung.

Quelle: St. Georg: Grapscher wird verprügelt – und fällt in Ohnmacht! | MOPO.de

BPOLD STA: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl gegen 44-Jährigen in Aachen-Brand

Aachen (ots) – Die Bundespolizei hat am Donnerstagabend in Aachen-Brand einen 44-jährigen Südosteuropäer festgenommen.

Er war zuvor mit einem europaweit verkehrenden Fernreisebus aus Belgien in Aachen-Lichtenbusch eingereist. Eine fahndungsmäßige Überprüfung ergab, dass ein Haftbefehl wegen mehrerer Eigentumsdelikte vom Amtsgericht Karlsruhe gegen den 44-Jährigen vorlag. Ihm wurde der Haftbefehl eröffnet und er wurde im Anschluss in den Polizeigewahrsam des Polizeipräsidiums Aachen eingeliefert. Er soll am Freitag in die Justizvollzugsanstalt Aachen überführt werden. Die Bundespolizei konnte noch 10 weiteren Fahndungsersuchen nachgehen. Darunter waren ein Führerscheinentzug und eine Feststellung einer Person, die gegen die behördlichen Auflagen ihrer Führungsaufsicht verstoßen hatte. Des Weiteren konnten Erkenntnisse über die Aufenthaltsorte straffälliger Personen für die Justiz gewonnen werden.

Rückfragen bitte an:
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Bundespolizeiinspektion Aachen
POK Bernd Küppers
Telefon: +49 (0)241 56837 0
E-Mail: bpoli.aachen.presse@polizei.bund.de

Quelle: BPOLD STA: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl gegen 44-Jährigen in Aachen-Brand

BPOLD STA: 28. Juni 2016: Hauptbahnhof Bochum – Schwarzfahrer attackiert Prüfschaffner im RE

Tatverdächtiger

Bochum, Dortmund, Unna, Hamm (ots) – Der Regionalexpress 3 befand sich am 28. Juni 2016, um 15.55 Uhr, auf der Fahrt von Hamm nach Essen. Bei der Kontrolle traf der Prüfdienst auf zwei männliche Fahrgäste, welche nicht im Besitz einer Fahrkarte waren.

Beim Halt des Zuges am Gleis 3 im Bochumer Hauptbahnhof forderte er die Personen auf den Zug zu verlassen. Der Prüfdienst verließ als erster den Zug und wurde direkt von einer der Personen von hinten attackiert. Die Täter flüchteten und konnten den Hauptbahnhof Bochum unerkannt verlassen.

Mit Beschluss ordnete das Amtsgericht Bochum die Öffentlichkeitsfahndung mit Lichtbildern des unbekannten Tatverdächtigen an.

Wer kennt die Person auf den Lichtbildern? Wer kann Hinweise zu dem Aufenthaltsort geben?

Hinweise nimmt die Bundespolizei rund um die Uhr unter der kostenfreien Servicenummer 0800 6 888 000 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Rückfragen bitte an:
Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Bundespolizeiinspektion Dortmund
Jürgen Karlisch
Telefon: 0231 - 562247131

Quelle: BPOLD STA: 28. Juni 2016: Hauptbahnhof Bochum – Schwarzfahrer attackiert Prüfschaffner im RE

POL-OL: +++Raub auf Fahrradfahrerin in Oldenburg – Zeugenaufruf+++

Polizeiinspektion Oldenburg - Stadt / AmmerlandOldenburg (ots) – +++Raub auf Fahrradfahrerin in Oldenburg – Zeugenaufruf+++

Am 27.08.2016 gegen 03:00 Uhr befährt eine 24jährige Oldenburgerin mit ihrem Fahrrad die Sachsenstraße in Oldenburg. In Höhe Haus Nummer 30 wird sie von 4 männlichen Personen mit südländischem Aussehen angehalten. Diese versuchen zunächst, ihr dieHandtasche zu entreißen, was jedoch misslang. Dabei wurde das Handy der Frau beschädigt. Schließlich entriß einer der Täter ihr das Hollandrad. Die Frau brachte sich in Sicherheit und schrie um Hilfe. Nach ihren Angaben nach kamen Personen aus den dortigen Hauseingängen. Diese haben ihre Hilfeschreie anscheinend nicht ernst genommen und sich sogar mit den vermeintlichen Tätern unterhalten. Die Frau blieb unverletzt.

Zeugen dieses Vorfalls werden dringend gebeten, sich auf u.g. Dienstelle oder beim Einsatz- und Streifendienst I unter 0441-790-4115 zu melden.

Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Oldenburg - Stadt / Ammerland
PK BAB Oldenburg
Telefon: +49(0)4402-933 115
E-Mail: pressestelle@pi-ol.polizei.niedersachsen.de

Quelle: POL-OL: +++Raub auf Fahrradfahrerin in Oldenburg – Zeugenaufruf+++

POL-OL: +++ Unbekannte rauben Handy und Geldbörse ++

Oldenburg (ots) – In den späten Abendstunden ist es gestern in Kreyenbrück zu einem Raub gekommen.

Ein 22-jähriger Radfahrer war um 23.40 Uhr auf dem Dwaschweg in Höhe der Hans-Fleischer-Straße unterwegs. Als er kurz anhielt, um auf sein Handy zu sehen, wurde er von zwei ihm unbekannten Männern angesprochen. Nach einem kurzen Gespräch hielt einer der Männer dem 22-Jährigen ein Messer vor das Gesicht und verlangte die Herausgabe von Handy und Bargeld. Der Radfahrer übergab Smartphone und Geldbörse, woraufhin die Täter in Richtung Bümmersteder Tredde flüchteten.

Es soll sich bei den Tätern um Südländer gehandelt haben. Der Täter mit dem Messer war ca. 170 cm groß, 18-30 Jahre alt und schlank. Er trug eine graue Sweatjacke mit Kapuze und eine dunkle Hose. Der Mittäter war etwa 180 cm groß, kräftig und trug einen Vollbart sowie dunkle lockige Haare. Bekleidet war er mit einer schwarzen Windjacke.

Hinweise nimmt die Polizei unter Telefon 790-4115 entgegen.

Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Oldenburg - Stadt / Ammerland
Pressestelle
Stephan Klatte
Telefon: 0441 790 4004

Quelle: POL-OL: +++ Unbekannte rauben Handy und Geldbörse ++

Lindau: Erneut Asylbetrug bei Grenzkontrolle aufgedeckt – Nigerianerin seit über zehn Jahren wohnhaft in Italien | Radio AllgäuHIT

Lindauer Hafen   (Bildquelle: AllgäuHIT

Nigerianerin seit über zehn Jahren wohnhaft in Italien

Bei der Kontrolle eines Fernbusses konnten die Lindauer Schleierfahnder einen Asylbetrug aufdecken. Hier fiel ihnen eine 39-jährige Nigerianerin auf, die laut Computerauskunft vor einem Jahr Asyl für sich und ihre beiden 6 und 11 Jahre alten Kinder in Deutschland beantragt hat. Die weiteren Ermittlungen ergaben, daß sie seit mehr als zehn Jahre in Italien wohnhaft ist. Von den mitgeführten Barmitteln konnte ein mittlerer dreistelliger Betrag für das zuständige Sozialamt einbehalten werden.
(Polizeiinspektion Fahndung Lindau)

Quelle: Lindau: Erneut Asylbetrug bei Grenzkontrolle aufgedeckt – Nigerianerin seit über zehn Jahren wohnhaft in Italien | Radio AllgäuHIT

POL-IZ: 160826.9 Itzehoe: Exhibitionist zeigt sich vor Itzehoerin

Itzehoe (ots) – In der Nacht zu heute hat sich ein Unbekannter in Itzehoe auf schamverletzende Weise vor einer jungen Frau entblößt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Hinweise auf den Mann geben können.

Gegen 01.30 Uhr wartete die Geschädigte allein hinter dem Geschäft „Futterhaus“ in der Otto-F.-Alsen-Straße auf einen Bekannten. Plötzlich näherte sich ihr ein Fremder, der seine Hose geöffnet hatte und der 24-Jährigen sein erigiertes Glied zeigte – zugleich sprach der Mann Unverständliches. Die Itzehoerin schrie den Täter an, und als ihr Bekannter kam, flüchtete der Exhibitionist auf einem Herrenfahrrad ohne Licht auf dem Sandweg in Richtung Planet Alsen.

Laut Angaben der Geschädigten hat es sich bei dem Unbekannten um einen etwa 25-Jährigen, klein und schlank, mit dunklerer Hautfarbe gehandelt. Er hatte schwarze, kurze Haare und war mit einem gestreiften T-Shirt und einer blauen Jeanshose bekleidet. Wer Hinweise zu der Person geben kann, sollte sich mit der Itzehoer Polizei unter der Telefonnummer 04821 / 6020 in Verbindung setzen.

Merle Neufeld

Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Itzehoe
Stabsstelle/Öffentlichkeitsarbeit
Große Paaschburg 66, 25524 Itzehoe
Telefon: +49 (0) 4821 602 - 2010

Quelle: POL-IZ: 160826.9 Itzehoe: Exhibitionist zeigt sich vor Itzehoerin

Achtung: Bundespolizei fahndet nach gefährlichem Zug-Grapscher

Zuletzt schlug der Grapscher im Hauptbahnhof Dresden zu (Archivbild).

Dresden/Leipzig – Achtung: Die Bundespolizei fahndet nach einem gefährlichen Zug-Grapscher.

Auf der Strecke zwischen Dresden und Leipzig belästigte der Täter schon mehrere Frauen sexuell, schreckt auch vor Gewalt nicht zurück. Zuletzt suchte er sich ein Opfer im Dresdner Hauptbahnhof.

Am Donnerstag begab sich der Grapscher in einen Asia-Imbiss im Bahnhof. „Dort berührte er eine bisher unbekannte Geschädigte gegen ihren Willen an der Brust“, sagt Patrick Seiler, Sprecher der Bundespolizei.  Anschließend verließ die Frau das Bistro.

Nicht der erste sexuelle Übergriff des Täters! Erst am Dienstagabend sprach er eine 29-Jährige im Zug von Leipzig nach Dresden an, berührte sie dann unsittlich am Oberschenkel.

Auf der Strecke zwischen Leipzig und Dresden belästigte der Gesuchte schon mehrere Frauen sexuell.  (Fotos: privat, DPA)

Ein 37-Jähriger, der dem Opfer spontan zur Hilfe sprang, wurde vom Täter leicht am Arm verletzt. Dann floh der Grapscher. In mindestens einem weiteren Fall schlug er auf besagter Strecke zu.

„Wir ermitteln in drei Fällen wegen sexueller Belästigung“, sagt Polizeisprecher Seiler. „Wir gehen aber aktuell von weiteren, bisher noch nicht bekannten Vorfällen aus.“ Laut Zeugen soll der Grapscher gebrochen englisch sprechen und dunkle Hautfarbe haben.

Zeugen oder weitere Opfer sollen sich bitte bei der Bundespolizei in Dresden melden.

Sie ist telefonisch erreichbar unter 0351/815020.

Quelle: Achtung: Bundespolizei fahndet nach gefährlichem Zug-Grapscher

Straftaten und andere Meldungen von Asylanten und Migranten in Deutschland und Europa

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