Weil am Rhein - Zwei Mädchen in der Silvesternacht offenbar von vier Tätern vergewaltigt - Süddeutsche.de

Drei Jugendliche und ein Mann sollen in der Silvesternacht in Baden-Württemberg eine 14- und eine 15-Jährige vergewaltigt haben. Es wurden vier Haftbefehle erlassen.

Drei Jugendliche und ein Mann sollen in der Silvesternacht in einer Wohnung im baden-württembergischen Weil am Rhein zwei junge Mädchen vergewaltigt haben. Die vier Verdächtigen, Polizeiangaben zufolge syrische Staatsbürger, werden beschuldigt, die 14 und 15 Jahre alten Teenager in einer Wohnung mehrfach sexuell missbraucht zu haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilen.

Die Stadt reagiert entsetzt auf den Fall. Die Opfer und einer der Beschuldigten kannten sich der Polizei zufolge oberflächlich. Die Mädchen seien dem 21-Jährigen am Silvesterabend begegnet und ihm in seine Wohnung gefolgt, die im sozial schwachen Stadtteil Friedlingen liegt. Dort sei es zunächst zu einvernehmlichen Zärtlichkeiten gekommen, so die Polizei.

Dann jedoch hätten der junge Mann, sein 15-jähriger Bruder und zwei ebenfalls in der Wohnung anwesende 14-Jährige die beiden Mädchen mehrfach vergewaltigt. Die beiden Opfer alarmierten nach dem Verlassen der Wohnung die Polizei, die die Verdächtigen festnahm.

Vier Haftbefehle erlassen

Gegen den 21-Jährigen und die beiden 14-Jährigen wurde nach Angaben eines Polizeisprechers kurz nach der Tat Haftbefehl erlassen. Der 15-Jährige kam zunächst in staatliche Obhut, weil gegen ihn nach Angaben der Ermittler kein Haftgrund vorlag. Als er sich jedoch aus der Obhut entfernte, wurde auch gegen ihn Haftbefehl beantragt.

Die Hauptamtsleiterin der Stadt, Annette Huber, sagte, man sei schockiert über die Tat. Sie hoffe nun auf eine zügige und vollständige Aufklärung. Der Fall wurde erst am Donnerstag bekannt, zunächst hatte der SWR darüber berichtet. Nach Angaben des Polizeisprechers standen Belange des Jugendschutzes einer Veröffentlichung direkt nach der Tat entgegen.

Weitere Details wollten Polizei und Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen nicht nennen.

Quelle: Weil am Rhein - Zwei Mädchen in der Silvesternacht offenbar von vier Tätern vergewaltigt - Süddeutsche.de

Zwei 15-jährige, betrunkene Afghanen scheitern bei Raubüberfall - Nachrichten aus Baden-Württemberg | Aktuell bei PZ-news.de - Pforzheimer Zeitung

Bild: Seibel

Zwei 15-jährige, betrunkene Afghanen scheitern bei Raubüberfall

Karlsruhe. Zwei 15-jährige Tatverdächtige sind am Dienstagabend bei einem Raubversuch in Karlsruhe von Passanten bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten worden. Das Duo fragte gegen 20 Uhr in Nähe einer Straßenbahn-Haltestelle einen 38-jährigen Fußgänger in englischer Sprache nach Geld. Wenig später flogen die Fäuste.

Der von dem jungen Duo angesprochene Mann hatte es eilig und wollte weitergehen. Einer der Jugendlichen hielt ihn dann an seiner Jacke fest und stellte erneut die Geldforderungen. Nachdem sich der 38-Jährige losriss, versuchten beide zunächst nach ihm zu treten und schlugen im weiteren Verlauf auf ihn ein. Hierbei stürzte der Mann zu Boden.

Nun hielten die Jugendlichen ihr Opfer fest und schlugen weiter auf den Mann ein, den sie auch durchsuchten. Der Angegriffene schrie unterdessen laut um Hilfe. Drei Passanten - zwei Jugendliche und ein Erwachsener - eilten hinzu, zogen das Duo von dem 38-Jährigen weg und hielten die beiden 15-Jährigen bis zum Eintreffen der durch eine Passantin alarmierten Polizei fest.

Wie sich herausgestellt hat, waren die beiden aus Afghanistan stammenden 15-Jährigen alkoholisiert. Beiden wurde daher eine Blutprobe entnommen. Die weiteren Ermittlungen führt nun das für Raubdelikte zuständige Dezernat der Kriminalpolizei.

Quelle: Zwei 15-jährige, betrunkene Afghanen scheitern bei Raubüberfall - Nachrichten aus Baden-Württemberg | Aktuell bei PZ-news.de - Pforzheimer Zeitung

Klinik in Baden-Württemberg: 40 Übergriffe durch Asylbewerber pro Monat?

Foto: YouTube Screenshot

In einem Krankenhaus nahe einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Sigmaringen kommt es vermehrt zu Übergriffen auf die Angestellten, berichten verschiedene Medien. Die Polizei weiß aber nichts von Übergriffen.

“Das Pflegepersonal hat sich nicht mehr sicher gefühlt.” Vermehrt sei es zu verbalen und tätlichen Übergriffen gekommen, sagte Julia Waßer, Sprecherin der SRH-Kliniken im Landkreis Sigmaringen, Baden-Württemberg, berichtet die “SÜDWEST PRESSE“.

Denn seit in der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen eine Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge eingerichtet wurde, ist auch im benachbarten Krankenhaus mehr los - vor allem nachts.

Von September an habe es monatlich 40 Übergriffe auf das Krankenhauspersonal gegeben, sagt Pflegedienstleiterin Silvia Stärk. “Unsere Krankenschwestern hatten große Angst.” Zum Teil weigerten sie sich zum Dienst anzutreten.

Immer wieder werden Asylbewerber in die Klinik gebracht, die sich verletzt haben. Manch Angetrunkener oder psychisch Angeschlagener verhalte sich aggressiv gegenüber dem - vorwiegend weiblichen - Pflegepersonal. Es habe vermehrt verbale und tätliche Übergriffe gegeben.

Ein Sicherheitsdienst ist nun von Mitternacht bis 6 Uhr im Einsatz, an den Wochenenden bereits von 22 Uhr an. Ein Mitarbeiter patrouilliert pro Nachtschicht durch das Krankenhaus. “Dadurch fühlt sich das Klinikpersonal sicherer”, betont Julia Waßer. Übergriffe gebe es aber weiterhin.

Die Sicherheitsleute arbeiteten “deeskalierend durch Verständigung” und vermittelten zwischen den Parteien. Das Sicherheitspersonal spreche fließend Englisch und Französisch, was viel helfe: Auch Verständigungsprobleme seien eine Ursache für die Probleme, meint Waßer.

Polizei: Keine Übergriffe angezeigt

Straftaten wurden bei alldem aber offenbar kaum registriert: Die Sigmaringer Polizei kann die Entwicklung nicht wirklich bestätigen. Ein Sprecher sagt, es gebe zwar Vorkommnisse, doch die würden die Beamten nicht vermehrt beschäftigen. Auch seien bislang kaum Übergriffe zur Anzeige gebracht worden.

Auch Andrea Huthmacher, Mitarbeiterin in der Erstaufnahmestelle, ist nichts bekannt davon, dass Flüchtlinge sich mit Klinikpersonal angelegt haben sollen. Die Mitarbeiter tauschten sich zwei Mal pro Woche mit der Polizei aus - und bislang sei das kein Thema gewesen. (dk)

Quelle: Klinik in Baden-Württemberg: 40 Übergriffe durch Asylbewerber pro Monat?

Bayern: Asylsuchender bedroht Klinikangestellte mit Schraubenzieher

Foto: SAKIS MITROLIDIS/Getty Images

In Bayern bedrohte ein Flüchtling am Dienstagvormittag eine Verwaltungsangestellte in der Murnauer Unfallklinik mit einem Schraubenzieher. Der 28-Nigerianer aus dem Landkreis Weilheim-Schongau betrat das Büro und forderte Entlohnung für seine Tätigkeit als Reinigungskraft. Er hatte im Oktober sechs Tage für die Reinigungsfirma gearbeitet.

Der Mann wurde von vier Angestellten der Klink überwältigt. Es gelang ihnen dem Asylbewerber das Werkzeug zu entreissen. Der Asylsuchende musste bis zum eintreffen der Polizei von den Angestellten festgehalten werden. Jetzt ermittelt die Kriminalpolizei Garmisch-Partenkirchen wegen Bedrohung und Nötigung.

Gewaltdelikte nehmen zu

Mit der Zunahme der Asylbewerberzahlen ist auch die Kriminalitätsrate inDeutschland angestiegen. Insgesamt 23.4511 Straftaten sind von Januar bis Oktober 2015 alleine in Baden-Württemberg begangen worden. Im selben Zeitraum des Vorjahres lag diese Zahl noch bei 13.135, berichtet die “Junge Freiheit”.

In den ersten zehn Monaten des Jahres hat es im Land insgesamt 450 000 Straftaten gegeben. Gut fünf Prozent werden von ein und demselben Asylbewerber verübt, die Quote liegt zwischen drei- und viermal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, so die “Stuttgarter Nachrichten”.

Unter den Delikten gab es 873 schwere Körperverletzungen, 202 Sexualdelikte, 663 Wohnungseinbrüche sowie 1.565 Straftaten im Zusammenhang mit illegalen Drogen. Außerdem wurden 6.451 Ladendiebstähle begangen und 4.385 Schwarzfahrer registriert.

Quelle: Bayern: Asylsuchender bedroht Klinikangestellte mit Schraubenzieher

Polizei frustriert: Serientäter unter Asylbewerbern werden nicht sofort ausgewiesen

Straftaten können Ausweisungsgrund sein – es wird jedoch abgewartet, bis das Asylverfahren beendet ist. Die Zahl der Straftaten, die von Asylbewerbern verübt wurden, steigen. Was für die Polizeibeamten frustrierend ist: Die Kriminellen sind immer wieder dieselben.

Mit der Zunahme der Asylbewerberzahlen ist auch die Kriminalitätsrate in Baden-Württemberg angestiegen. Insgesamt 23.4511 Straftaten sind von Januar bis Oktober 2015 begangen worden. Im selben Zeitraum des Vorjahres lag diese Zahl noch bei 13.135, berichtet die “Junge Freiheit“.

In den ersten zehn Monaten des Jahres hat es im Land insgesamt 450 000 Straftaten gegeben. Gut fünf Prozent sind von einem Asylbewerber verübt worden, die Quote liegt zwischen drei- und viermal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, konkretisieren die Stuttgarter Nachrichten.

Unter den Delikten gab es 873 schwere Körperverletzungen, 202 Sexualdelikte, 663 Wohnungseinbrüche sowie 1.565 Straftaten im Zusammenhang mit illegalen Drogen. Außerdem wurden 6.451 Ladendiebstähle begangen und 4.385 Schwarzfahrer registriert.

Die üblichen Sanktionen wie Geldstrafen helfen…

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Quelle: Polizei frustriert: Serientäter unter Asylbewerbern werden nicht sofort ausgewiesen | pressefreiheit24

32.000 Flüchtlinge verschwunden - allein in Baden-Württemberg

Foto: GUENTER SCHIFFMANN / AFP / Getty Images

Die Politik verliere in der Flüchtlingskrise den Überblick, warnt der Regierungspräsident von Stuttgarter. Viele der Migranten verlassen die Notquartiere einfach und ziehen weiter. In Baden-Württemberg sind 32.000 Flüchtlinge verschwunden und niemand weiß wohin, berichten mmnews.Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl hat deshalb die Politik auf Sicherheitsrisiken hingewiesen.

Es käme vor, dass sie Erstaufnahmeeinrichtungen auf eigene Faust verlassen, so Christoph Häring vom Integrationsministerium. Die Motive seien “dem Land im Einzelnen nicht bekannt” und Zahlen auch nicht. Laut Experten handele es sich um eine niedrige zweistelligen Prozentzahl.
148.000 Flüchtlinge sind dieses Jahr nach Baden-Württemberggekommen. 10.000 wurden in andere Bundesländer gebracht. 60.000 wurden an  Land- und Stadtkreise überstellt, 46.000 befinden sich derzeit in Erstaufnahmeeinrichtungen. So bleibt eine Lücke von 32.000 Menschen. Tausende darunter warten auf die Registrierung. Der Rest aber sei irgendwo verschwunden. So wie in Esslingen, als aus dem Notquartier des Landes in einer Turnhalle über Nacht die halbe Bewohnerschar verschwand.
Diese Situation wird vom Innenministerium allerdings nicht als gefährlich eingestuft. “Man kann nicht bestreiten, dass man in diesen Fällen nicht weiß, wer sich wo aufhält”, sagt ein Sprecher. Dies sei ein Sicherheitsthema, allerdings kein “dramatisches”. Straftaten sollen von diesen Leuten nicht zu erwarten sein, sie wollten einfach anderswohin, um dort einen Asylantrag stellen zu können. Ohne Registrierung gäbe es auch kein Geld. (dk)

Quelle: 32.000 Flüchtlinge verschwunden - allein in Baden-Württemberg

Einbürgerungs-Fragebogen: Muslime drohen mit dem Gang nach Karlsruhe

Der Zentralrat der Muslime droht damit, wegen des seit Jahresbeginn in Baden-Württemberg geltenden Einbürgerungs-Fragebogens vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. In der schwarz-gelben Landesregierung hat der Leitfaden bereits zu einem ernsthaften Krach geführt.

HB BERLIN. „Das ist eindeutig eine gesetzeswidrige Diskriminierung aller Muslime“, sagte der Zentralratsvorsitzende Nadeem Elyas der „Berliner Zeitung“. „Jetzt soll der Verdacht, sie seien alle potenzielle Terroristen und Verfassungsfeinde, institutionalisiert werden.“ Der Fragebogen werde zudem das Vertrauen der muslimischen Gemeinde in den Staat beschädigen. Er erwäge eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

In dem Fragebogen geht es unter anderem um die Einstellung der Befragten zum Schutz der Menschenwürde, zur Homosexualität, zum Gewaltmonopol des Staates und zur Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie zur Gewalt in der Ehe. Nach Angaben des baden-württembergischen Innenministeriums soll der Gesprächsleitfaden den Behörden die Arbeit erleichtern. Sie seien aber nicht an Wortlaut und Umfang der 30 Fragen gebunden.

Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte, die Gespräche würden nicht nur mit Muslimen geführt, sondern mit allen Einbürgerungsbewerbern, bei denen Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bestünden. Es sei gesetzliche Aufgabe der Einbürgerungsbehörden, zu prüfen, ob jemand diese Voraussetzungen erfülle.

FDP-Justizminister Ullrich Goll hatte das CDU-geführte Innenministerium am Donnerstag aufgefordert, den Fragebogen zu überarbeiten. Dies lehnte das Innenministerium jedoch ab. Goll sagte, zum Beispiel seien Fragen nach der Einstellung zur Homosexualität problematisch. Baden-Württembergs SPD-Chefin Ute Vogt forderte die CDU/FDP-Landesregierung auf, den Leitfaden zurückzunehmen. Islamrat und die Linkspartei hatten die Fragen als diskriminierend bezeichnet. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sagte, es gehe „den Staat Nullkommanichts an, wie jemand zum Schwulsein steht“.

Quelle: Einbürgerungs-Fragebogen: Muslime drohen mit dem Gang nach Karlsruhe

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