Halberstadt - Ein 13-jähriges Mädchen aus Halberstadt wurde am Mittwoch von zwei Asylbewerbern belästigt. Die Tat ereignete sich gegen 17.20 Uhr in unmittelbarer Nähe eines in der Braunschweiger Straße in Halberstadt gelegenen Supermarktes. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, wurde das Mädchen von einem der Asylbewerber unsittlich berührt und aufgefordert, sie nach Hause zu begleiten, um ihnen die deutsche Sprache beizubringen.

Der 13-Jährigen, die in Begleitung weiterer Kinder war, gelang es, sich an das Sicherheitspersonal eines nahegelegenen Supermarkts zu wenden. Die Polizei konnte zwei iranische Asylbewerber im Alter von 25 bzw. 56 Jahren noch in Tatortnähe festnehmen.

Tatverdächtige sind in Haft

Die Staatsanwaltschaft Magdeburg, Zweigstelle Halberstadt, stellte einen Haftantrag gegen den 25-Jährigen wegen sexueller Handlungen an Minderjährigen und gegen den 56-Jährigen wegen unterlassener Hilfe. Dieser soll das Geschehen laut Polizei mit einem Smartphone gefilmt haben.

Das Amtsgericht Halberstadt folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft und erließ Haftbefehl gegen die beiden Männer. Sie wurden in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Quelle: Halberstadt: 25-Jähriger belästigt 13-Jährige und wird festgenommen | Mitteldeutsche Zeitung

Großer Schaden: Viel teurer als die geborstene Scheibe kommt das verzogene Dach. Es läuft auf einen Totalschaden bei dem Passat hinaus, sagen Sajo Besic und seine Frau Vanessa.

(© Bernhard Preuß)

Bad Salzuflen. Der Unfall ereignet sich auf der Biemser Straße: Sajo Besic ist gerade auf dem Weg zur Arbeit, als ein Radfahrer die Vorfahrt missachtet. Den Zusammenstoß kann der 47-Jährige nicht verhindern. Der Radfahrer, ein 38-jähriger Flüchtling aus der Unterkunft Biemsen-Ahmsen, musste einige Tage im Krankenhaus behandelt werden. Eine Haftpflichtversicherung hat er nicht.

Somit bleibt Sajo Besic auf dem Sachschaden von knapp 8.000 Euro sitzen. Und das, obwohl er keine Schuld an dem Zusammenprall hat. Weder Stadt noch Kreis übernehmen in diesem Fall die Verantwortung, denn eine Versicherungspflicht für Asylbewerber gibt es nicht.

„Für uns ist das extrem bitter. Wir haben uns vor knapp einem Jahr selbstständig gemacht und können eine solche Summe nicht stemmen. Das gefährdet unsere Existenz”, sagt Ehefrau Vanessa Besic-Vogt.

In ihrer Verzweiflung hat sich die 35-Jährige an die Stadt Bad Salzuflen gewandt, denn diese ist für die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in ihrem Gebiet verantwortlich. Das persönliche Gespräch mit Bürgermeister Roland Thomas verlief für Vanessa Besic-Vogt jedoch enttäuschend. „Er konnte mich nur vertrösten und sagen, dass die Stadt mir nicht helfen könne. Aber wer trägt dann die Verantwortung?”, fragt die 35-Jährige.

Auf Nachfrage der LZ äußert sich der Pressesprecher Hans Hofste: „Es gibt keine Regelung, die uns als Stadt dazu verpflichtet, Flüchtlinge zu versichern. Es sind Menschen, die untergebracht und verpflegt werden müssen – das ist unsere Aufgabe.” Bei an die 800 Flüchtlingen in Bad Salzuflen seien zusätzliche Versicherungsmaßnahmen als freiwillige Leistung der Stadt nicht realisierbar. „Wir müssen auf den Haushalt achten”, fügt Hofste hinzu.

Auch Tabea Beer, Leiterin der Notunterkunft Adenauerstraße in Detmold, ist die Problematik bekannt. „Bisher ist keine flächendeckende Regelung getroffen worden. Daher sind die meisten Flüchtlinge gerade in den ersten Monaten im Land nicht versichert”, sagt Beer.

Für das Ehepaar Besic-Vogt stehen die Chancen daher schlecht, finanzielle Unterstützung in ihrem Fall zu bekommen. „Wir haben einen Rechtsanwalt eingeschaltet, aber der hat uns auch keine großen Hoffnungen gemacht”, sagt Vanessa Besic-Vogt.

Der Frust des Ehepaares richtet sich vor allem gegen die Behörden: „Es ist klar, dass Asylbewerber sich nicht selbst um Versicherungen kümmern können. Daher muss der Staat doch Verantwortung übernehmen!”

Die rechtliche Situation

Die meisten Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht haftpflichtversichert. Mittlerweile gibt es zwar einige Anbieter in der Versicherungsbranche, die Kommunen günstige Gruppenverträge für drei bis fünf Euro pro Asylbewerber anbieten, genutzt werden diese in Lippe jedoch nicht, weiß Thomas Lenninger vom Fachbereich Soziales der Stadt Lemgo.

„Das hat vor allem etwas mit Gleichbehandlung zu tun. Wenn wir mit Flüchtlingen anfangen, müssten wir diesen Service auch anderen Gruppen wie Hartz-4-Empfängern bieten”, sagt Lenninger. Die bayrische Gemeinde Fischbachau beispielsweise hat aber einen Sammelvertrag abgeschlossen. Sachsen hat sich gegen ein solches Angebot entschieden. Auch im Rest von NRW gibt es bislang keine Verträge dieser Art. Die Idee ist umstritten.

Kritiker sehen darin eine Besserstellung von Flüchtlingen gegenüber anderen Bevölkerungsteilen, die sich eine Versicherung nicht leisten können. Nach Angaben des statistischen Bundesamts sind 15 Prozent der Deutschen nicht haftpflichtversichert.Beschädigt ein Mensch ohne Haftpflichtversicherung Eigentum eines anderen, muss er privat für die Kosten aufkommen. Allerdings nicht, wenn der Verursacher der Schäden mittellos ist. Der Geschädigte bleibt dann auf seinen Kosten sitzen.

Kommentar: Versicherung für Integration

von Janet König

Die meisten Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind nicht haftpflichtversichert. Mittlerweile gibt es zwar einige Anbieter in der Versicherungsbranche, die Kommunen günstige Gruppenverträge für drei bis fünf Euro pro Asylbewerber anbieten, genutzt werden diese in Lippe jedoch nicht, weiß Thomas Lenninger vom Fachbereich Soziales der Stadt Lemgo.

„Das hat vor allem etwas mit Gleichbehandlung zu tun. Wenn wir mit Flüchtlingen anfangen, müssten wir diesen Service auch anderen Gruppen wie Hartz-4-Empfängern bieten”, sagt Lenninger. Die bayrische Gemeinde Fischbachau beispielsweise hat aber einen Sammelvertrag abgeschlossen. Sachsen hat sich gegen ein solches Angebot entschieden. Auch im Rest von NRW gibt es bislang keine Verträge dieser Art.

Die Idee ist umstritten. Kritiker sehen darin eine Besserstellung von Flüchtlingen gegenüber anderen Bevölkerungsteilen, die sich eine Versicherung nicht leisten können. Nach Angaben des statistischen Bundesamts sind 15 Prozent der Deutschen nicht haftpflichtversichert.
Beschädigt ein Mensch ohne Haftpflichtversicherung Eigentum eines anderen, muss er privat für die Kosten aufkommen. Allerdings nicht, wenn der Verursacher der Schäden mittellos ist. Der Geschädigte bleibt dann auf seinen Kosten sitzen.

Quelle: Ehepaar bleibt auf Totalschaden sitzen | LZ.de - Flüchtlinge in Lippe

Ein Großteil der Kosten entsteht den Ländern durch Sprach- und Integrationskurse.

Foto: Uwe Anspach / dpa

Die Bundesländer rechnen in diesem Jahr mit Kosten von knapp 17 Milliarden Euro für die Flüchtlinge. Das wäre doppelt soviel wie 2015.

Berlin.  Die Bundesländer rechnen für dieses Jahr mit doppelt so hohen Kosten für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen wie im vergangenen Jahr. Wie das “Handelsblatt” (Bezahlinhalt) am Freitag berichtete, haben die Länder dafür 16,7 Milliarden Euro in den Haushalten eingestellt. Erneut fordern sie nun mehr Geld vom Bund. “Wir brauchen eine neue Kostenverteilung in der Größenordnung, dass der Bund einen zweistelligen Milliardenbetrag zusätzlich übernimmt”, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) der Zeitung.

Der Bund beteiligt sich seit vergangenem Jahr erstmals systematisch an den Flüchtlingskosten, indem er während des Verfahrens pro Asylsuchendem und Monat 670 Euro an die Länder zahlt. Er hat dafür eine Vorauszahlung von knapp vier Milliarden Euro geleistet. Am Jahresende sollen die tatsächlichen Kosten abgerechnet werden. Eventuell wird dann eine Nachzahlung fällig. Wie hoch genau der Finanzanteil des Bundes sein wird, lässt sich momentan noch nicht absehen.

Den Großteil der Kosten veranschlagen die Bundesländer dem Bericht zufolge für Wohnungen sowie Sprach- und Integrationskurse. Die geplanten Mittel für den Flüchtlingsbereich machen an den Länderhaushalten einen Anteil von drei bis acht Prozent aus.

Quelle: Länder erwarten 17 Milliarden Euro Kosten für Flüchtlinge

Wenn in wenigen Monaten jeder zehnte Einwohner muslimischen Glaubens ist, dann benötigt Deutschland auch neue Moscheen

Überall werden derzeit in Deutschland neue Häuser für die vielen neuen muslimischen Mitbürger gebaut. Reiche Golfstaaten wollen in Deutschland viele neue Moscheen finanzieren. Zudem gibt es Gespräche darüber, die viele vor der Schließung stehende Kirchen zu Moscheen machen. Politik und Medien verschweigen das. Warum nur?

Schöner Wohnen für Flüchtlinge – das kennt man inzwischen aus ganz Deutschland. Während an Schulen und Kindergärten der Putz von der Wand fällt, viele Studierende kein Zimmer bekommen und ärmere Familien vergeblich nach einer schönen Wohnung suchen, bauen wir ökologisch korrekte nagelneue Reihenhäuser für Asylbewerber. Das ist im bayerischen Mittelfranken nicht anders als im hessischen Kriftel. Wir sanieren und bauen, obwohl die Kassen leer sind. In Oberpleis bei Bonn erstellen wir ebenso Neubauten für Asylanten wie im Kreis Kassel. Überall bietet sich das gleiche Bild. Vor allem: Der Steuerzahler fördert Neubauten für Asylbewerber mit Summen, von denen arme deutsche Familien, Studenten oder Behinderte nur träumen können.

Nun sind etwa 80 Prozent jener neuen Mitbürger, welche von Medien und Politik frenetisch begrüßt werden, nach Angaben des Zentralrates der Muslime islamischen Glaubens. Die Zahl der Muslime in Deutschland wächst damit von Tag zu Tag. Lebten 2014 nach offiziellen Angaben 5,1 Millionen Muslime in Deutschland, so werden es Ende 2016 zusammen mit den täglich stattfindenden Familienzusammenführungen schon mehr als 8 Millionen sein – mit stark wachsender Tendenz. Klar ist: Deutschland wird ein neues Gesicht bekommen.

Wenn in wenigen Monaten jeder zehnte Einwohner muslimischen Glaubens ist, dann benötigt Deutschland auch neue Moscheen. Viele islamische Staaten haben angeboten, neue Moscheebauten in Deutschland zu finanzieren (im Falle Saudi-Arabiens beispielsweise 200). Neben dem wahhabitischen Königreich Saudi-Arabien finanziert vor allem das wahhabitische Emirat Katar den Moscheebau in Europa. Wenn der Emir des Golfemirats Katar nach Deutschland kommt, dann stehen unsere Politiker stramm. Denn der Emir ist unendlich reich. Scheich Tamim bin Hamad Al Thani finanziert in Syrien und im Irak die islamische Terrormiliz Islamischer Staat und in Deutschland Moscheeneubauten. Wegen unmenschlicher Arbeitsbedingungen hat das Image des Wüstenstaates enorm gelitten. Aber überall in Europa will man sich von einem Emirat, das es mit den Menschenrechten nicht so genau nimmt, eine Vorzeigemoschee schenken lassen.

Der Emir von Katar finanziert den islamischen Dschihad, er bezahlte die größte Moschee Skandinaviens in Kopenhagen, und Katar finanziert alle Moscheeprojekte in französischen Vorstädten, wo in den Banlieues fast nur arbeitslose muslimische Jugendliche wohnen. Katar bekennt sich seit Langem schon ganz offen dazu, überall in Europa die Ausbreitung des radikalen und rückständigen wahhabitischen Islams zu finanzieren. Auch in Irland hat Katar 800 000 Euro für eine große Moschee in der Stadt Cork gespendet. In Italien baut Katar die größte Moschee des Landes auf Sizilien. Und im spanischen Barcelona soll aus der größten Stierkampfarena ebenfalls eine Großmoschee werden. Katar ist wie ein Oktopus und arbeitet mit vielen Armen. Und nun eben auch in Deutschland. Der Emir von Katar beobachtet aufmerksam, wie viele Kirchen in Deutschland geschlossen oder ganz abgerissen werden sollen.

Derweilen werden die Probleme immer größer. Nach Auffassung von Professor Gunnar Heinsohn, Fachmann für Bevölkerungsentwicklung, könnte es schon bis zum Jahre 2050 islamische Mehrheiten in Deutschland geben, weil mit zunehmender muslimischer Zuwanderung auch die Abwanderung der ethnischen Deutschen steigen wird. Es könnte also nach dieser Gelehrtenmeinung durchaus sein, dass auch wir Älteren die Einführung der Scharia in Deutschland noch erleben werden.

Schon vor einigen Jahren schrieb Heinsohn: »Die Ethnodeutschen werden zur Minderheit, erst beim Nachwuchs und in einigen Jahrzehnten im ganzen Land.« Lange, sehr lange haben wir das verdrängt. Man erkennt diesen nicht zu leugnenden Trend beispielsweise an den Moscheebauten. Die erste deutsche Moschee wurde 1915, also mitten im Ersten Weltkrieg, für muslimische Kriegsgefangene in Wünsdorf bei Berlin errichtet. Der Holzbau wurde schon nach wenigen Jahren wieder abgerissen, weil es hierzulande keine Muslime mehr gab. Die älteste noch erhaltene deutsche Moschee ist die im Jahre 1928 errichtete Wilmersdorfer Moschee in Berlin. Mehr als drei Jahrzehnte lang wurde danach nicht eine Moschee gebaut, erst in den 1960er-Jahren waren die ersten größeren Moscheebauten (etwa 1961 die Imam-Ali-Moschee in Hamburg und 1964 die Bilal-Moschee in Aachen) zu verzeichnen. Eine Generation später kann heute keiner mehr verlässlich die genaue Zahl der Moscheen und islamischen Gebetshäuser in Deutschland angeben. Vor einem halben Jahrzehnt zählte Der Spiegel etwa 3000, heute dürfte die Zahl weitaus höher sein.

Während Norditalien 2015 den Moscheebau mit Gesetzen und extremen Auflagen stark einschränkte, bekommt in Deutschland jetzt jedes Dorf eine Moschee. Und jede Kleinstadt. Wie beispielsweise das oberhessische Kirchhain. 2015 berichtete eine Lokalzeitung: »Es ist schon eine ganze Weile her, dass im Gasthaus zu den Linden das letzte Bierfass angestochen wurde. Wo sich einst fröhliche Zecher trafen, kommen künftig Muslime zum Gebet zusammen.« 2014 eröffnete das Klinikum Kassel einen islamischen Gebetsraum, im gleichen Jahr geschah das auch im Helios-Klinikum Wuppertal sowie im Klinikum Friedrichshafen. In der Aalener Ostalb-Klinik entstand 2015 nach Angaben der Heidenheimer Zeitung eine »Mini-Moschee« – wie zuvor auch schon in den Mutlanger und Ellwanger Krankenhäusern. Das geht schon so seit etwa anderthalb Jahrzehnten.

2015 eröffnete das Hanauer Klinikum zwei weitere Räume für das »Gebet gen Mekka«, und natürlich gibt es im christlichen Klinikum Melle jetzt ebenfalls einen islamischen Gebetsraum; auch das Marienhospital in Osnabrück zog nach. Das alles hat aber angeblich nichts mit Islamisierung zu tun. Das christliche Marienhospital, dessen Wappen das christliche Kreuz ziert, ist vielmehr stolz darauf, dass man Tausende Euro für den islamischen Gebetsraum aufgewendet hat, der mit vorgetragenen Versen aus dem Koran von Imam Kemal Salihovic eingeweiht wurde. Wir merken offenbar nicht, was da in aller Stille passiert. Oder wir wollen es nicht wahrnehmen.

Von Heidelberg bis Offenbach, von Leverkusen bis Schwäbisch Gmünd, von Duisburg bis Schorndorf entstehen kleine Moscheen in unseren Krankenhäusern. Und das soll nichts mit Islamisierung zu tun haben? Wenn Kliniken so geplant werden, dass sie mit dem islamischen Leben konform gehen und selbst die Teppichstreifen gen Mekka ausgerichtet werden, dann nennen wir das heute »gelebte Toleranz«. Im Jahre 2008 nannte Der Spiegel die Minarette der Moscheen in Deutschland noch »Lanzen der Eroberer«(in der Titelgeschichte »Allah im Abendland«), heute wäre das ein undenkbarer Affront, weil solche Bezeichnungen ganz sicher den Islam »beleidigen« würden. Wir verbeugen uns vor dem Islam. In Hamburg gibt es heute nach einem Bericht vom März 2015 mehr Moscheen als katholische Kirchen. Dennoch fordert der Hamburger Oberbaudirektor: »Hamburg braucht mehr repräsentative Moscheen«.

Wo der Islam stärker wird, da müssen Christen Rücksicht nehmen. Man kann das zum Beispiel anhand neuer Kindergärten erkennen. Selbst im tiefsten, einstmals katholischen Bayern sollen neue Kindergärten heute keine christlichen Namen mehr erhalten. Schließlich könnte ein christlicher Name ein muslimisches Kind »beleidigen«, das einmal in einen solchen Kindergarten gehen wird. Im bayerischen Markt Essenbach durfte im Frühjahr 2015 der neue Kinderhort nicht »St. Josef« heißen, weil das »die religiösen Gefühle« beleidigen könne. Merkwürdig: Heißt ein Kindergarten »Wa Islamah«, dann haben wir damit überhaupt kein Problem. Unsere Kirchen werden derweilen geschlossen, abgerissen oder als Toiletten missbraucht – wie etwa die markante Stadtpfarrkirche St. Josef im Passauer Stadtteil Auerbach im November 2014. Im Jahre 2010 wurde mitten in Aachen die Kirche St. Paul geschlossen, sie steht momentan leer.

Die Herz-Jesu-Kirche in Berlin-Biesdorf wurde 2013 dicht gemacht, die St.-Antonius-Kirche in Bochum ereilte dasselbe Schicksal bereits 2012. Auch die Kirche St. Paul im türkischen Stadtteil Duisburg-Marxloh musste ihre Tore schließen, und zwar 2014. In Essen-Dellwig wurde die St.-Hermann-Josef Kirche 2013 abgerissen, die Kirche St. Maria Königin in Essen Haarzopf steht zum Verkauf, ebenso die Kirche St. Josef in Essen Kupferdreh. Die Kirche St. Pius in Gelsenkirchen-Hassel soll abgerissen werden, ebenso wie St. Hedwig in Gelsenkirchen-Resse. Im Bistum Fulda wurde St. Michael in Wehretal-Hoheneiche 2012 geschlossen. Im Bistum Hamburg wurde in Barmstedt die Kirche Heilige Familie im Jahre 2012 abgerissen, 2013 schlossen die Kirchen St. Bartholomäus und Heilig Kreuz in Neumünster sowie Maria Königin in Ahrensbök.

Im Bistum Hildesheim wurden in den vergangenen Jahren folgende Kirchen geschlossen: St. Bruder Konrad in Hannover-List (2013), Heiliges Herz Jesu in Neuhaus (2013), St. Joseph in Eitzum (2013), St. Theresia vom Kinde Jesu in Cremlingen (2014), St. Hedwig in Völksen (2014), St. Christophorus in Holtensen (2014), St. Maria Goretti in Meinersen (2014), Heiliges Kreuz in Bremen (2014) und Heilige Familie in Rodewald (2015). Ich höre an dieser Stelle mit der Auflistung, die man unendlich fortsetzen könnte, auf. Die Entwicklung ist keineswegs typisch nur für Deutschland, sie gilt auch für alle anderen europäischen Länder. Ein Beispiel: In den Niederlanden sollen zwei Drittel der (noch) 1600 Kirchen in den nächsten zehn Jahren abgerissen oder verkauft werden – und 700 werden innerhalb von vier Jahren schließen. In nur einer Generation hat sich die Zahl der Christen in den Niederlanden halbiert, weniger als 30 Prozent der Bevölkerung gehörten 2014 noch einer Kirche an. Die Dänen haben in den vergangenen Jahren 200 Kirchen geschlossen.

In Deutschland hat allein die katholische Kirche im vergangenen Jahrzehnt 515 Kirchen für immer dicht gemacht. Die Salzburger Kollegienkirche, Inbegriff für ein katholisches Österreich, öffnete im Sommer 2014 ihre Tore, damit der islamische Sufi-Orden dort seine Riten und Zeremonien durchführen konnte. Pfarrer und Priester, die sich gegen die Öffnung der Kirchen für fremde Religionen und gegen die schleichende Islamisierung wenden, werden sofort aus dem Amt gejagt oder müssen ihre Gemeinde verlassen. Ein Beispiel: Am 24. Januar 2015 hatte sich Pfarrer Norbert Zawilak aus Deining bei Neumarkt in seiner Kirchengemeinde gegen die Islamisierung ausgesprochen. Zunächst musste er sich auf Druck der Kirche hin krankmelden. Sechs Wochen später durfte er schließlich seine Koffer packen und auf seine Stelle verzichten. Deutsche Medien hatten ihn zuvor zu einer Art christlichem Hassprediger stilisiert. Eine Ausnahme machte nur der Bremer Pfarrer Olaf Latzel, der es 2015 der Rückendeckung seiner Gemeinde zu verdanken hatte, dass man ihn nach klaren Worten gegen den Islam nicht auch aus dem Amt beförderte.

Zugleich entstehen merkwürdige Situationen, die vor Jahrzehnten noch unvorstellbar gewesen wären: In Eschweiler wurden 2012 die Glockenschläge der christlichen St.-Bonifatius-Kirche im Stadtteil Dürwiß in der Zeit von 22 Uhr abends bis sechs Uhr morgens abgestellt, weil sich Mitbürger durch das christliche Geläut gestört fühlten. Die St.-Bonifatius-Kirche steht am Stadtrand, das Glockengeläut war also ganz sicher nicht in der ganzen Stadt zu hören. Ganz anders ist es mit dem Ruf des Muezzins, der seit Anfang 2013 mitten in Eschweiler erschallt. Nur einen Steinwurf vom Rathaus entfernt genehmigte der gleiche Bürgermeister, der das Kirchengeläut stundenweise verboten hatte, den Ruf des Muezzins. »Allah ist größer« erschallt es dort nun über die Lautsprecheranlagen.

Als der ZDF-Reporter Abdul-Ahmad Rashid über die kulturelle Bereicherung mitten aus Eschweiler berichtete, sagte er ins Mikrofon: »Nein, wir sind nicht in der Türkei und nicht in Ägypten, sondern in Eschweiler«. Auch in Würselen bei Aachen ruft seit 2013 der Muezzin an der Schweilbacher Straße per Lautsprecheranlage die gläubigen Muslime zum Gebet. Nach Düren, Herzogenrath, Stolberg und Eschweiler ist Würselen schon die fünfte Gemeinde im Umfeld von Aachen, in der der Muezzin ruft. Christliche Glocken verstummen, während der Ruf des Muezzins an immer mehr Orten erschallt.

Doch das alles ist eben erst der Anfang. Denn nach uns vorliegenden Informationen gibt es derzeit vertrauliche Gespräche darüber, wegen des demografischen Wandels nicht mehr benötigte christliche Kirchen den gerade neu entstehenden muslimischen Mitbürgern in Deutschland zu schenken statt sie abzureißen. Alle Fakten dazu liegen dem unabhängigen und werbefreien Informationsdienst Kopp-Exklusiv vor. Klar ist: Die stille Islamisierung wird aus Deutschland jetzt rasend schnell Mekka Deutschland machen.

Quelle: Deutschland: Aus Kirchen sollen Moscheen werden

Kriminelle Kinder, wie jetzt in Murrhardt, bereiten den Jugendämtern Kopfzerbrechen.

Foto: dpa

Einbruch, Sachbeschädigung, Körperverletzung: Dass ein Zehnjähriger Eltern und Kinder einer ganzen Stadt in Angst und Schrecken versetzt, ist eher ungewöhnlich. So wie derzeit in Murrhardt. Jetzt bahnt sich offenbar eine Lösung an.

Murrhardt - Die Bilanz ist imposant, besser gesagt: erschütternd. 37 Taten listet die Statistik der Polizei auf – Vergehen, die der Junge seit Juli 2012 in der Kleinstadt (13.800 Einwohner) im nordöstlichen Rems-Murr-Kreis begangen haben soll. Alle paar Tage mussten die Beamten des Polizeipostens wieder ausrücken, um ein weiteres Vergehen aufzunehmen – mal waren es Einbrüche, mal Sachbeschädigungen, mal Diebstähle. Dazu kommen mehrere Körperverletzungen. Der gravierendste Fall ereignete sich im September am Murrhardter Bahnhof. Dort soll der Zehnjährige ein anderes Kind mit einer Folie gefesselt und anschließend gedroht haben, es auf die Gleise zu legen – was der Junge­ bestreitet.

Zwar hatten sich diese Vorkommnisse in Schülerkreisen und der Elternschaft schon längst herumgesprochen. An die breite Öffentlichkeit kam das Ganze aber erst durch eine Anfrage des CDU/FWV-Stadtrats Klaus Lang im Gemeinderat. Angesichts des hohen Aggressionspotenzials des Jungen hätten ihn, so der Ortsparlamentarier, zahlreiche Mütter oder Väter gefragt: Was alles muss noch passieren, damit das Treiben des Jungen endlich unterbunden wird? Und falls die Behörden nicht reagierten, ob man dann nicht selbst handeln müsse?

Tatsächlich hat etwa die Walterichschule, wie die „Backnanger Kreiszeitung“ jetzt unter Berufung auf den Rektor berichtet, bereits 2011 den damals Achtjährigen vom Unterricht ausgeschlossen und ihm später Hausverbot erteilt. Um mögliche Zwischenfälle zu vermeiden, würden die Schüler auf dem Weg zur nahen Turnhalle zum Schutz mittlerweile von Sportlehrern begleitet.

Keiner äußert sich zu dem konkreten Fall

Bürgermeister Armin Mößner bestätigt, dass es in seiner Stadt diesen „heiklen Fall“ gibt, den man in den vergangenen Monaten mit großer Aufmerksamkeit verfolgt habe. Es habe Gespräche mit dem Jungen selbst gegeben und mit seiner Familie. Sie soll, wie es heißt, aus dem ehemaligen Jugoslawien stammen. Auch habe die Stadtverwaltung das bei der Kreisbehörde angesiedelte Jugendamt dringend ersucht, eine Lösung zu finden. Konkreter will Mößner allerdings nicht werden. Er verweist auf den Persönlichkeitsschutz im Jugendhilferecht.

Aus diesem Grund möchte sich auch das Kreisjugendamt nicht zu dem konkreten Fall äußern. Der Staat, so der Fachbereichsleiter Kinder- und Jugendhilfe, Holger Gläss, habe in der Jugendhilfe einen sehr ausgeprägten Datenschutz vorgeschrieben, „um die jüngsten und schwächsten Mitglieder der Gesellschaft gerade dann zu schützen, wenn sie der besonderen Hilfe bedürfen“. Sicher könne, wie jetzt in Murrhardt, in der Öffentlichkeit der Eindruck entstehen, es geschehe zu wenig. Doch seien die Behörden in einem solch gravierenden Fall alles andere als untätig.

Auch Mößner versichert: „Die Murrhardter Bürgerschaft, Eltern und ihre Kinder dürfen gewiss sein, dass der Fall von allen Seiten ernstgenommen wurde und nach den Regeln des geltenden Rechts die notwendigen Schritte eingeleitet wurden.“ Mittlerweile, so die jüngste Mitteilung aus dem Rathaus, sei eine Lösung gefunden worden. Wie die konkret aussieht, will man aber nicht sagen. Offenbar ist es den Jugendhilfe-Fachleuten in den Behörden mittlerweile gelungen, mehr Einfluss als anfangs auf die Eltern des Jungen auszuüben. Diese hätten zunächst nicht so recht mitgezogen, so ein Beobachter in Murrhardt. Jetzt sollen die Eltern zugestimmt haben, dass der Zehnjährige besser in einem Heim aufgehoben sei.

Quelle: Murrhardt in Angst: Zehn Jahre alt – und 37 Straftaten auf dem Konto - Stuttgarter Nachrichten

Bei einer Rede des türkischen Präsidenten in Washington soll es zu Zwischenfällen gekommen sein

AFP

Vor einer Rede des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Washington soll es zu Vorfällen zwischen Sicherheitskräften und Journalisten gekommen sein. Reporter vor Ort berichteten von chaotischen Szenen vor dem Brookings-Institut, wo Erdogan später sprach. Dort hatten sich auch mehrere Demonstranten versammelt.

Quelle: Berichte: Sicherheitskräfte attackieren Journalisten

Taxifahrer Shpejtim Zhegrova hat mitgeholfen, den mutmasslichen Sex-Täter zu fassen

Mit diesem Foto fahndet die Polizei in Hannover nach dem mutmaßlichen Hochzeitsmörder.

Nachdem eine 21-Jährige Mitte März auf einer Hochzeitsfeier in Hannover erschossen wurde, fahnden Polizei und Staatsanwaltschaft jetzt nach einem Verdächtigen.

Hannover - Es sollte der schönste Tag im Leben eines frischgebackenen Ehepaares werden, doch er endete in einem schrecklichen Blutbad.

Nachdem eine 21-Jährige Mitte März auf einer Hochzeitsfeier in Hannover erschossen wurde, fahnden Polizei und Staatsanwaltschaft jetzt nach einem Verdächtigen.

Die junge Frau war Gast auf einer kurdischen Hochzeitsfeier und wurde gegen 22.20 Uhr angeschossen. Ein Rettungswagen brachte die Verletzte noch ins Krankenhaus, wo sie schließlich ihren schweren Verletzungen erlag.

Quelle: 21-Jährige erschossen: Auf der Flucht: Polizei sucht mutmaßlichen Hochzeitsmörder | Express.de

Flüchtlingskinder spielen in Berlin in einer großen Sporthalle am Olympiapark in Charlottenburg

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Steglitz-Zehlendorf soll prüfen, ob Grünanlagen als Standorte für Containerdörfer in Frage kommen. Der Bezirk lehnt den Vorstoß ab.

Die Berliner Senatsfinanzverwaltung hat öffentliche Parks als Standorte für Flüchtlingsunterkünfte vorgeschlagen. Einem Brief an den Bezirksbürgermeister von Steglitz-Zehlendorf, Norbert Kopp (CDU), fügte Finanzstaatssekretärin Margaretha Sudhof eine Liste “mit möglicherweise weiteren geeigneten Freiflächen” für Containerquartiere bei. Sie bat Kopp, für diese Flächen “eine Eignungsprüfung vorzunehmen”.

Die Liste enthält 19 landeseigene Grundstücke, darunter zahlreiche Grünanlagen wie Dreipfuhlpark, Triest-, Fischtal- und Schönower Park, aber auch das Areal des Museumsdorfs Düppel an der Clauertstraße. Der Bezirksbürgermeister reagierte empört. “Wir werden keine Grünanlagen als Standorte für Containerunterkünfte zulassen”, sagte Norbert Kopp der Berliner Morgenpost.

Hinweise und Denkanstöße

Ein Sprecher der Finanzverwaltung bezeichnete die genannten Flächen auf Anfrage als “Hinweise” und “Denkanstöße”. Wie berichtet, hatte Flüchtlingsstaatssekretär Dieter Glietsch die Bezirke Mitte März kurzfristig um Gespräche gebeten. Gemeinsam mit Sudhof und Vertretern der Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) erörterten sie die Eignung von Grundstücken, auf denen Containerdörfer für je 500 Flüchtlinge aufgestellt werden könnten.

Hintergrund waren Probleme, die geplanten 30 Standorte zu identifizieren. Die im Senat für die Grundstücksfindung zuständige Finanzverwaltung hatte zwar am 23. Februar eine Liste mit 30 Adressen veröffentlicht, anschließend stellten sich aber etliche Flächen als nicht geeignet heraus. Zurzeit gilt nur rund die Hälfte dieser Standorte als gesichert. Nach jetziger Planung sollen lediglich zwei Containerquartiere als “Pilotprojekt” bis Ende Juni fertiggestellt sein, die übrigen vier Tranchen zwischen Mitte August und Mitte Oktober. Ursprünglich hieß es seitens des Senats, die Containerquartiere stünden bis Mitte des Jahres. Das fordern auch die CDU und der Landessportbund

Konstruktive Gespräche mit Bezirken

In den bisherigen Gesprächen hätten sich die Bezirke – mit einer Ausnahme – konstruktiv gezeigt, erklärte ein Sprecher der Finanzverwaltung. Damit ist offenbar Steglitz-Zehlendorf gemeint. Die anderen Bezirke hätten “stets auch eigene Beiträge und Vorschläge” gemacht, so der Sprecher. Dazu zählten insbesondere derzeit ungenutzte Sport- und sonstige Freiflächen. “Insofern waren vonseiten des Senats keine nachträglichen Anregungen zur Prüfung weiterer Grundstücke erforderlich.” Steglitz-Zehlendorf ist also offenbar bislang der einzige Bezirk, der nach dem Gespräch eine neuerliche Prüfliste bekommen hat.

Der Senat beabsichtige in erster Linie, zeitnah und im Einvernehmen mit den Bezirken geeignete Flächen zu identifizieren. Zügige Fortschritte lägen auch im Interesse der Bezirke, um so schnell wie möglich die derzeit mit Notunterkünften belegten Turnhallen freizuziehen, betonte der Sprecher der Finanzverwaltung. Jeder Bezirk – auch Steglitz-Zehlendorf – könne dazu einen Beitrag leisten, indem er aus eigener Initiative geeignete Standorte benenne. Konstruktive eigene Vorschläge des Bezirks seien – auch mit ein wenig Verspätung – jederzeit willkommen.

Bezirksbürgermeister Kopp wies den Vorwurf mangelnder Kooperation zurück. Er kritisierte die Kommunikation der Finanzverwaltung. In dem Gespräch mit den beiden Staatssekretären und der BIM habe man sich auf fünf Standorte geeinigt, vier für Modularbauten und einen für eine Containerunterkunft. Der Sprecher der Finanzverwaltung betonte, der Senat halte an einer Zahl von fünf bis neun Grundstücken pro Bezirk fest, um eine gerechte Verteilung der Standorte unter den Bezirken zu erreichen. Zum Erreichen dieses Zieles müssten sich alle Bezirke ihrer Verantwortung bewusst sein und ihren Beitrag leisten.

Im März kamen knapp 1000 Asylbewerber

Berlin hat im März 994 Flüchtlinge neu aufgenommen. Das sei der niedrigste Zugang seit Juli 2014 und damit ein 20-Monatstief, sagte Sozialsenator Mario Czaja (CDU) der Berliner Morgenpost. Im Februar kamen noch 3500 Asylbewerber, im Herbst vergangenen Jahres waren es bis zu 9900 pro Monat. Wesentlicher Grund für den Rückgang des Zuzugs sei die Schließung der Balkanroute, erklärte Czaja.

Der Rückgang sorge zwar für eine Entspannung bei der Registrierung und medizinischen Erstversorgung der Flüchtlinge, nicht aber generell im Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso). Schließlich seien mehrere Zehntausend Asylanträge vom zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) noch nicht bearbeitet. Der Rückgang habe auch dafür gesorgt, dass keine weiteren Sporthallen mit Notunterkünften belegt werden mussten, so der Sozialsenator. Das wäre bei einem weiterhin hohen Zugang wie Ende vergangenen Jahres die Konsequenz aus den Verzögerungen bei der Errichtung von Containerquartieren gewesen.

Sozialsenator fordert preiswerte Wohnungen

Czaja machte auch deutlich, dass der gebremste Zuzug nicht zu massenhaft freien Plätzen in den Gemeinschafts- und Notunterkünften führe. Von den insgesamt rund 45.000 Plätzen seien derzeit etwa 1600 frei. Davon seien allein 1000 in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof.

Der Sozialsenator plädierte dafür, die 60 zusätzlich zu den Containerdörfern geplanten Modularbauten für Flüchtlinge nicht alle als Gemeinschaftsunterkünfte zu konzipieren. Stattdessen sollten dort Wohnungen geschaffen werden.

Czaja erwartet in diesem Jahr einen stark steigenden Bedarf an preiswerten Wohnungen, weil auch die Zahl anerkannter Flüchtlinge stark steigen werde. Zum einen werde das nun personell aufgestockte BamF viel mehr Asylanträge bearbeiten als 2015, außerdem zögen viele anerkannte Flüchtlinge aus anderen Bundesländern nach Berlin. Für diese Menschen gilt dann keine Residenzpflicht mehr. Czaja sprach sich daher erneut für eine Zuzugsbegrenzung in Großstädte aus. Diese wird im Bund für diejenigen Flüchtlinge diskutiert, die keinen Arbeitsplatz nachweisen können.

Quelle: Flüchtlinge: Container sollen in Parks aufgestellt werden

“Wie er der Emir der weltweit gefährlichsten Terrororganisation werden konnte, ist mir ein Rätsel”, sagt eine seiner Ex-Frauen über den IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi

Foto: dpa

„Ich möchte in Freiheit leben“, sagt die Ex-Frau von IS-Chef Bagdadi und plant, nach Europa zu ziehen. Sie sieht sich zu Unrecht als „Terroristin“ gebrandmarkt. Die Scharia verteidigt sie trotzdem.

Eine der Ex-Frauen von IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi will sich mit ihrer Tochter eine neue Existenz in Europa aufbauen. “Ich will in einem europäischen Land leben, nicht in einem arabischen”, sagte Sadscha al-Dulaimi in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Sie werde zu Unrecht als “Terroristin” gebrandmarkt.

“Ich möchte in Freiheit leben”, sagte die 28-Jährige der schwedischen Zeitung “Expressen” in einem im Libanon gefilmten Gespräch. Gleichzeitig verteidigte sie das islamische Recht der Scharia, das Frauen “Freiheit und Rechte” gewähre. Al-Dulaimi wurde vor einigen Monaten aus einem libanesischen Gefängnis entlassen, in dem sie seit 2014 wegen des Verdachts der Unterstützung extremistischer Organisationen saß.

“Er fragte mich, ob ich zu ihm zurückkehren wolle”

Al-Dulaimi stammt aus der irakischen Oberschicht und war nach eigenen Angaben mit einem Leibwächter von Machthaber Saddam Hussein verheiratet. Nach dem Tod ihres Ehemannes habe sie 2008 al-Bagdadi geheiratet, der damals für al-Qaida im Irak kämpfte. Sie habe den heutigen Anführer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nach nur drei Monaten verlassen, damals sei sie schwanger gewesen.

Al-Dulaimis sieben Jahre alte Tochter Hagar erklärte, sie wolle nach Europa ziehen, um dort zu “studieren”. Nach Angaben der libanesischen Behörden wurde per DNA-Test bestätigt, dass das Mädchen die Tochter al-Bagdadis ist.

“Wie er der Emir der weltweit gefährlichsten Terrororganisation werden konnte, ist mir ein Rätsel”, sagte al-Dulaimi, die inzwischen mit einem Palästinenser verheiratet ist. Sie habe zuletzt 2009 mit ihrem Ex-Mann gesprochen. “Er fragte mich, ob ich zu ihm zurückkehren wolle, aber ich hatte mich bereits entschieden.”

Quelle: Ex-Frau von IS-Chef will in Europa “in Freiheit leben”