Erst hat er lauthals im Supermarkt umher gepöbelt. Danach ist der Zuwanderer mit einer zerbrochenen Flasche auf einen Kunden losgegangen.

Quelle: Wutausbruch im Supermarkt: Zuwanderer greift Aldi-Kunden an | Nordkurier.de

Quelle: Geheimpapier: Schließt Deutschland die Grenzen, kostet das kaum etwas

Die drei Nigerianer erlitten Schnitt- und Kieferverletzungen. 

Foto: /LPD Wien Das Tatmesser

Wüste Szenen haben sich Sonntagfrüh am Schedifkaplatz in Wien-Meidling abgespielt. Drei junge Männer wurden von drei unbekannten Tätern angegriffen und teils erheblich verletzt. Waffen waren ein Messer und ein rund ein Kilo schwerer Stein.

Mit Messer attackiert

Die drei Asylwerber aus Nigeria gaben an, sie seien gegen 6.30 Uhr völlig unvermutet von drei anderen Männern beschimpft und dann auch attackiert worden. Einer der Angreifer hatte ein Messer, das zwei der Opfer zu spüren bekamen: Ein 17-Jähriger erlitt Schnittverletzungen an der Brust. Sein ein Jahr älterer Freund trug eine rund einen Zentimeter tiefe Stichwunde an einem Oberschenkel davon.

Ein weiterer Angreifer schnappte sich unterdessen den Stein und schlug dem dritten Opfer damit ins Gesicht. Der 27-Jährige erlitt eine Kieferverletzung und weitere schwere Wunden im Gesicht sowie eine ausgerenkte Hand. Er und der 18-Jährige wurden ins Spital gebracht.

Die Sofortfahndung nach den Tätern verlief ohne Erfolg. Die Opfer beschrieben sie als “Südländer”. Das Messer stellten Polizisten unweit des Tatorts sicher.

Quelle: Messerattacke am Schedifkaplatz

Der Weihnachtsmann als furchteinflößendes Monster, dazu antiwestliche Ressentiments: Islamische Organisationen wie Milli Görüs oder die Muslimbrüder betreiben massiv Propaganda gegen Nicht- Muslime - und sie stehen in Verdacht, Finanzmittel für den Terror zu sammeln. In Wien dürfen sie jedoch zahlreiche Kindergärten betreiben, wie jetzt die neue Studie von Univ.- Prof. Ednan Aslan aufgedeckt hat.

“Auch die Werte in Europa werden in vielen Publikationen beider Organisationen - sowohl von Milli Görüs als auch von der Muslimbruderschaft - abgelehnt und die westliche Lebensweise als minderwertige Weltanschauung dargestellt”, analysiert Aslan auf Seite 50 in seiner 178- seitigen Studie   über Wiens Islam- Kindergärten.

Wie von der “Krone” berichtet , hat die Stadt Wien mit viel Steuergeld auch jene privaten Kinderbetreuungseinrichtungen subventioniert, die von Muslimbrüdern oder von Milli Görüs geführt werden. Vermutlich mit Millionenbeträgen.

Weder der bis Oktober 2015 amtierende Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) noch seine Nachfolgerin Sonja Wehsely (SPÖ) ließen die Betreiber der Islam- Kindergärten genau unter die Lupe nehmen - ihre Beamten ließen von der Polizei lediglich die Namen abprüfen, ob konkret ein strafrechtlicher Tatbestand gegen den neuen Kindergartenbetreiber vorliegt.

Damit war klar: Die islamistischen Gruppen konnten in Wien problemlos und ohne Auflagen hohe Subventionen kassieren und Kindergärten “wie Dönerläden eröffnen”, wie ein Integrationsexperte in der Aslan- Studie feststellt (Seite 63 in der Studie).

97,5 Prozent der “Krone”- Leser für politische Konsequenzen

Diese Vorgangsweise der rot- grünen Stadtregierung müsse nun auch politische Konsequenzen haben, meinen nicht nur 97,5 Prozent in der krone.at- Umfrage (12.744 Teilnehmer). Innerhalb weniger Stunden gingen mehr als 500 Kommentare zu dem Thema ein.

“Dieser Skandal ist doch nur die Spitze des Eisbergs”

Ein User beschrieb es so: “Dieser Skandal ist doch nur die Spitze des Eisbergs. Was da bei uns unter dem Namen Religionsfreiheit passiert, ist ein Wahnsinn!” Viele sind der Meinung: Wenn man fürs Bierausschenken mehr Gesetze einhalten muss als fürs Kinderunterrichten, stimmt etwas nicht. “Aber eine Kindergartenpädagogin, die das Weihnachtsfest den jungen Menschen erklärt, wird sofort entlassen”, ärgert sich ein weiterer User. Andere wiederum fragen sich nicht zu Unrecht: “Gibt es die Grünen noch?”

FPÖ: “Jetzt Anzeige bei der Staatsanwaltschaft”
Auch die Wiener Oppositionsparteien fordern eine konsequente Aufarbeitung der Versäumnisse im Sozial- und Integrationsressort sowie eine Klärung der Verantwortlichkeiten für dieses “gefährliche Kontrollversagen”. FPÖ- Vizebürgermeister Johann Gudenus im “Krone”- Gespräch: “Wir wollen sofort einen Sonderlandtag und bringen einen Misstrauensantrag gegen SPÖ- Stadträtin Wehsely ein. Außerdem werden Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet und der Stadtrechnungshof mit Erhebungen beauftragt. Und: Künftig soll nur noch die Stadt Wien Kindergärten betreiben - keinesfalls mehr private Unternehmen.”

Dass die Staatsanwaltschaft die Strafanzeige ernst nimmt, halten Juristen für “sehr wahrscheinlich”: Nach Paragraph 278 im Strafgesetzbuch ist die Terrorismus- Finanzierung mit bis zu fünf Jahren Haft zu bestrafen.

Quelle: Islam-Propaganda: Weihnachtsmann als Monster

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) auf der Pressekonferenz am Dienstag, 13. Oktober 2015, bei der er mitteilte, dass sich Thüringen bei der Abstimmung über den von Bund und Ländern ausgehandelten Asylkompromiss im Bundesrat enthalten werde.

Foto: Marco Kneise

Erfurt/Berlin. Im Haushalt für 2016 habe das Land 469 Millionen Euro für Betreuung und Integration von Flüchtlingen eingestellt, bekomme aber weniger als 22 Prozent zurück, sagte Ramelow in einem am Freitag vorab verbreiteten Interview des Südwestrundfunks (SWR). Thüringen bleibe also auf Kosten von 400 Millionen Euro sitzen. „Wir steuern eigentlich darauf hin, dass wir am Ende nächsten Jahres überhaupt nichts mehr haben. Dass wir jede Handlungsfähigkeit verlieren“, sagte Ramelow dem Sender. Die finanziellen Zusagen des Bundes an die Länder im Asylpaket seien völlig unzureichend.

Das rot-rot-grün regierte Thüringen hatte sich am Freitag bei der Abstimmung im Bundesrat über die Asylrechtsverschärfung enthalten. Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) sieht nach wie vor Bedenken bei einem sechsmonatigen Aufenthalt in einer Erstaufnahmestelle. Bislang waren es maximal drei Monate. Zwar handele es sich dabei um eine Kann-Regelung, sagte der Minister der Deutschen Presse-Agentur. „Dennoch müssen wir Argumente liefern, wenn wir davon abweichen.“ Bei Familien mit Kindern wolle er auf eine Verkürzung dringen, weil für Flüchtlingskinder ab dem dritten Monat des Aufenthaltes Schulpflicht besteht. „Die Kinder sollen an einem festen Ort zur Schule gehen.“

Quelle: Ramelow: Thüringen droht wegen Flüchtlingskosten Handlungsunfähigkeit

Am Freitagabend griffen Flüchtlinge eine Security-Mitarbeiterin an. Sicherheitsleute berichten von zunehmender Aggressivität.

Immer im Einsatz: die Polizei Berlin. - Foto: Patrick Pleul / dpa

Erneut ist es in einer Flüchtlingsunterkunft zu einer Gewalttat gekommen: Am Freitagabend griffen mehrere Mitglieder einer Familie eine Mitarbeiterin des dort eingesetzten Wachschutzunternehmens an und verletzten sie. Zuvor soll es einen Streit gegeben haben, worum es dabei ging, konnte die Polizei nicht sagen. Die 19-jährige Deutsche wurde beleidigt und anschließend geschlagen. Sie stürzte zu Boden, wo drei Frauen im Alter von 14, 18 und 46 Jahren und ein 20-jähriger Mann auf sie eingetreten haben sollen. Noch vor dem Eintreffen der Polizei flüchteten die Tatverdächtigen aus dem Heim, das in der früheren Luise-und-Wilhelm-Teske-Oberschule am Tempelhofer Weg untergebracht ist.

Angreifer schnell identifiziert

Die Namen der vier mutmaßlichen Angreifer konnten aber durch die Aussagen des Opfers und die Hilfe der Heimleitung schnell ermittelt werden. Demnach handelt es sich um drei Angehörige einer syrischen Familie und eine ebenfalls aus Syrien stammende 46-Jährige. Gegen sie wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Obwohl keine Waffen eingesetzt wurden, gilt die Tat als „gefährliche“ Körperverletzung, da die Angreifer gemeinsam zugeschlagen haben sollen. Die junge Frau vom Wachschutz erlitt bei dem Angriff leichte Gesichtsverletzungen und klagte über starke Kopfschmerzen. Sie begab sich zum Arzt.

Feste Ansprechpartner bei der Polizei

Am Freitag hatte Polizeipräsident Klaus Kandt anlässlich der Vorstellung der Kriminalstatistik mitgeteilt, dass 2015 etwa 2000 Straftaten in Flüchtlingsunterkünften erfasst wurden. 43 Prozent dieser Taten waren so genannte Rohheitsdelikte, überwiegend Körperverletzungen. Die Polizei hat erst in der zweiten Jahreshälfte begonnen, Taten in Heimen separat zu erfassen. Die Taten im ersten Halbjahr wurden anhand der Tatorte nachträglich erfasst. Die Zahlen seien deshalb wenig aussagekräftig, sagte Kandt. Von Flüchtlingen bewohnte Hostels zum Beispiel würden nicht darunterfallen. Kandt sagte, dass es ein sehr schwer bezifferbares Dunkelfeld gebe. Vermutlich wird eine große Zahl von Taten nie angezeigt. Als „vertrauensbildende Maßnahme“ hat die Polizei in jeder der sechs Berliner Polizeidirektionen einen Verantwortlichen und für jede Unterkunft einen festen Ansprechpartner bestimmt.

Sicherheitsleute nicht ausreichend geschult

Wie berichtet hatte es bereits am Donnerstagabend zwei Gewaltausbrüche in Flüchtlingsunterkünften in Adlershof und Karlshorst gegeben. Ein Heimleiter erlitt Gesichtsfrakturen, er musste mehrere Tage stationär im Krankenhaus behandelt werden. Die Schlägerei soll auch durch das Verhalten einiger Sicherheitsleute provoziert worden sein, hieß es.

Viele von ihnen seien nicht ausreichend geschult, um auf schwierige Situationen adäquat zu reagieren, sagte der flüchtlingspolitische Sprecher der Piraten, Fabio Reinhardt. Seine Fraktion hatte – wie berichtet – eine Kennzeichnungspflicht für Securitys gefordert, die Entscheidung darüber wurde vertagt.

Sicherheitsleute berichten, dass vor allem durch die beengten Verhältnisse in den Notunterkünften und die fehlende Privatsphäre die Stimmung immer aggressiver werde. Manchmal reiche es schon, wenn nachts ein Handy klingele.

Quelle: http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-notunterkuenften-ausraster-schon-bei-kleinen-anlaessen/13025802.html

Jens Spahn (CDU)                                                                                 Foto: Sean Gallup/Getty Images

“Wir haben nichts übrig” - Der Milliardenüberschuss im Bundeshaushalt soll nach Planungen des Bundesfinanzministeriums vollständig in die Bewältigung der Flüchtlingskrise fließen.

“Wir haben nichts übrig”, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU), dem Nachrichtenmagazin “Focus”.

“Es ist für den Bund bereits per Gesetz festgelegt, dass der historisch hohe Überschuss von 12,1 Milliarden Euro vollständig zur Finanzierung der Flüchtlingskrise reserviert ist.”

Das gelte für Ausgaben in Deutschland und in der Krisenregion. “Geld für zusätzliche Wünsche aller Art ist nicht da”, so Spahn. “Wir wollen die Krise meistern und die schwarze Null halten”.

Quelle: Per Gesetz: Überschuss des Bundes vollständig für Flüchtlingskrise reserviert

Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Mannheim
Heiko Kranz
Telefon: 0152/57721023
E-Mail: [email protected]
http://www.polizei-bw.de/

Quelle: POL-MA: Mannheim-Jungbusch: In der Straßenbahn beleidigt und zusammengeschlagen - Zeugen gesucht

Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Mannheim
Heiko Kranz
Telefon: 0152/57721023
E-Mail: [email protected]
http://www.polizei-bw.de/

Quelle: POL-MA: Mannheim-Herzogenried: Bei einer Party bedrängt, begrapscht und geküsst - Zeugen gesucht