Flüchtlinge: Schnelle Asylverfahren werden lauf BAMF Sicherheitsrisiko - DIE WELT

Als Frank-Jürgen Weise im September die wichtigste Behörde in der Flüchtlingskrise übernahm, stand er vor einem Dilemma. Der neue Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sollte die Schlagzahl steigern, weil der Berg der unbearbeiteten Asylanträge in die Höhe geschossen war. Gleichzeitig sollte sein Haus aber so sauber und korrekt wie immer arbeiten.

Weise musste sich entscheiden. Deshalb gilt jetzt: Schnelligkeit geht vor Gründlichkeit. Dieser Kurs entspricht auch der Vorgabe der Bundesregierung, die auf kürzere Verfahren dringt. Im BAMF und in den Sicherheitsbehörden jedoch halten viele dieses Vorgehen für brandgefährlich. Sie verweisen auf Paris oderKöln.

Die Anschläge und Übergriffe hätten gezeigt, dass sich Terroristen und Kriminelle in Europa tatsächlich unter die Flüchtlinge mischen. Das Quasi-Durchwinken muss gestoppt, Identitäten müssten wieder ordentlich geprüft werden, fordern sie. Das Urteil der Kritiker ist klar: Frank-Jürgen Weise macht das Amt zum Sicherheitsrisiko.

Interne Unterlagen zeigen, wie der Manager und die erweiterte Führung die Behörde auf Höchstleistung trimmen will. Unmissverständlich heißt es: “Wir brauchen mehr Anhörungen.” Die aktuelle Zahl sei “zu niedrig, um die ambitionierten Jahresziele 2016 zu erreichen”. Anders ausgedrückt: Die Mitarbeiter sollen auf die Tube drücken und sich für die Gespräche mit Asylbewerbern weniger Zeit nehmen.

In Windeseile über Menschenschicksale entscheiden

Die hohen Erwartungen sind klar formuliert. Anfang des Jahres haben Entscheider noch 0,6 Anhörungen pro Tag durchgeführt. Das liege “weit unter den Erwartungswerten”, heißt es in den internen Dokumenten. Die Zahl müsse deutlich gesteigert werden. Und zwar fast um das Siebenfache. Ziel sind pro Woche 20 Anhörungen je Entscheider. Insgesamt sind für jeden von ihnen wöchentlich 50 Arbeitsstunden vorgesehen, zehn Überstunden inklusive.

Vorrangiges Ziel ist, dass der Antragsstau bis Juli verschwunden ist. Dann sollen “Flüchtlingszugänge” sogar tagesaktuell “abgearbeitet” werden. Auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, erklärte die Regierung, dass bis Mitte des zweiten Quartals dieses Jahres die geplante Personalstärke von 7300 Mitarbeitern beim BAMF erreicht werden soll.

Wer die Anhörungen allerdings durchführt, scheint zur Nebensache zu verkommen. Als “unverzichtbare Komponente” gelten intern die “Potenziale” im mittleren Dienst. Heißt: Mitarbeiter, die bislang zum Beispiel Akten angelegt haben, sollen künftig ohne umfassende Vorbereitung und in Windeseile über Menschenschicksale entscheiden.

In der Behörde rumort es gewaltig. Bereits im November erklärte der Personalrat in einem Brandbrief, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung mit einem rechtsstaatlichen Verfahren “nicht vereinbar” seien. Von einer echten Prüfung der Identität könne kaum gesprochen werden. Weises Reaktion war äußerst verhalten. Art und Stil des Protests verwunderten ihn. In der Sache verwies er den Personalrat an die seiner Meinung nach eigentlich Verantwortlichen – an die Politik.

Gründlichkeit vor Schnelligkeit? Fehlanzeige

In der Tat setzt Weise seit seiner Amtsübernahme im vergangenen Jahr jene Politik um, die ihm von der Bundesregierung mit auf den Weg gegeben wird – vor allem vom übergeordneten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Daher gibt es auch nicht nur den einen Verantwortlichen dafür, dass es weiterhin keinen genauen Überblick gibt, wer nach Deutschland einreist. Fest steht: Selbst die bittere Erkenntnis, dass sich mehrere Attentäter von Paris unter falscher Identität unter die Flüchtlinge auf der Balkanroute nach Europa gemischt haben, hat nicht dazu geführt, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht.

Mittlerweile werden zwar deutlich mehr Einzelfälle kontrolliert. Aber auf Nachfrage der “Welt am Sonntag” erklärte das Bundesamt, dass in der Regel kein Syrer, der 2015 in die Bundesrepublik eingereist ist, genauer überprüft wird. Das gilt auch für jene, die erst jetzt oder irgendwann in diesem Jahr einen Termin haben, um einen Asylantrag beim Bundesamt zu stellen.

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Quelle: Flüchtlinge: Schnelle Asylverfahren werden lauf BAMF Sicherheitsrisiko - DIE WELT

Flüchtlinge in Griechenland

Da kann man bloß noch flüchten!

Ortenau - Frau belästigt

Offenburg. Eine 27 Jahre alte Frau wurde am späten Samstagabend nach eigenen Angaben am Rande einer Fastnachtsveranstaltung zwischen der Steinstraße und der Hauptstraße von einem jungen Mann derart bedrängt, dass die Polizei um Hilfe gebeten wurde. Den hinzugerufenen Beamten des Polizeireviers Offenburg gelang es, den zudringlichen Fastnachtsbesucher kurz vor 23.30 Uhr vorläufig festzunehmen. Der aus Algerien stammende Flüchtling wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß entlassen. Gegen ihn wird Anzeige wegen Nötigung und Verdacht der Beleidigung auf sexueller Grundlage erstattet.

Quelle: Stadtanzeiger-Ortenau: Frau belästigt

BPOL-HH: Schlafenden Fahrgast im Zug von Bremen nach Hamburg bestohlen- Bundespolizei stellt zwei Tatverdächtige nach riskanter Flucht im Gleisbereich- | Pressemitteilung Bundespolizeiinspektion Hamburg

Hamburg (ots) - Schlafenden Fahrgast im Zug von Bremen nach Hamburg bestohlen- Bundespolizei stellt zwei Tatverdächtige nach riskanter Flucht im Gleisbereich-

Am 19.02.2016 gegen 23.30 Uhr konnten Bundespolizisten zwei Tatverdächtige (m.18, m.20) nach einem Gepäckdiebstahl vorläufig festnehmen. Nach jetzigem Sachstand der Hamburger Bundespolizei entwendeten die Beschuldigten zuvor einem schlafendem Fahrgast (m.24) in einem Zug auf der Fahrt von Bremen nach Hamburg die auf dem Sitz abgelegte Tasche im Gesamtwert von 1000 Euro (Inhalt: Tablet-PC, hochwertige Kopfhörer, persönliche Dokumente). Mitreisende machten den Fahrgast auf den Diebstahl aufmerksam. Der Hamburger konnte nach Absuche des Zuges die Täter feststellen. Nachdem der Geschädigte die Täter lautstark Ansprach, ließ einer der Täter die entwendete Tasche fallen. Die Beschuldigten flüchteten beim Halt des Zuges im Bahnhof-Harburg aus dem Zug. Sie sprangen vom Bahnsteig in die Gleise und flüchteten entlang der Fernbahngleise. Zuvor alarmierte Bundespolizisten nahmen die Verfolgung im Gleisbereich auf und konnten die Tatverdächtigen beim Verlassen der Gleise im Bereich Wetternstrasse stellen. Nach Zuführung der Beschuldigten zum Bundespolizeirevier im Bahnhof Harburg konnte der Geschädigte die Täter eindeutig identifizieren. Gegen die Beschuldigten leiteten Bundespolizisten ein Strafverfahren (bes. schwerer Fall des Diebstahls) ein. Bei den Beschuldigten handelt es sich um Asylbewerber aus Bremen und Diepholz. Die Tatverdächtigen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

Pressesprecher
Rüdiger Carstens
Mobil 0172/4052 741
E-Mail: [email protected]
www.bundespolizei.de
Bundespolizeiinspektion Hamburg
Wilsonstraße 49-53b
22045 Hamburg

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Asylbewerber in Blankenburg: Verdacht des sexuellen Übergriffs | Quedlinburg - Mitteldeutsche Zeitung

BLANKENBURG.
Aufgrund des Verdachts des sexuellen Übergriffs auf eine Frau sowie Bedrohung und Körperverletzung musste die Polizei am Sonnabend gegen 14.10 Uhr in Blankenburg gegen einen asylsuchenden Afghanen einschreiten. Nach Befragen von mehreren Zeugen konnte am Samstagabend der Tatablauf rekonstruiert werden. Hauptkommissar Peter Wöde, leitender Einsatzbeamter beim Polizeirevier Harz, teilte dazu mit: Der 28-jährige Asylbewerber aus Afghanistan fasste eine namentlich nicht bekannte Frau mehrfach an verschiedenen Stellen ihres Körpers an. Daraufhin lief sie in Richtung Parkplatz Aldi in Blankenburg und dann in den Markt. Der Beschuldigte lief der Frau hinterher und rief ständig die Worte: „I kill you“. Auf dem Parkplatz stolperte der Mann, ohne fremde Einwirkung vermutlich aufgrund seines Alkoholkonsums, und zog sich dabei eine Platzwunde am Kopf zu. Im Anschluss daran legte er sich auf eine in der Nähe des Parkplatzes befindliche Parkbank. Bei der medizinischen Versorgung vor Ort schlug der Beschuldigte zweimal mit der Faust in das Gesicht des behandelnden Notarztes, so dass dieser eine leichte Prellung im Gesichtsbereich erlitt. Gegen den Asylsuchenden Afghanen wurden zwei Strafverfahren von Amtswegen eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.

Die Polizei bittet die Frau, dass sie sich bei der Polizei meldet. Die Polizei sucht in diesem Zusammenhang weitere Zeugen und Hinweise aus der Bevölkerung. Hinweise werden unter 03941/67 41 93 entgegen genommen. (mz)

(BILD: DPA/SYMBOL)

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Oberösterreich - Sexuelle Übergriffe auf 14-Jährigen > Kleine Zeitung

In einem Containerdorf für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Perg soll es seit Anfang des Jahres zu sexuellen Übergriffen auf einen 14-jährigen Afghanen gekommen sein.

Mutmaßlicher Täter ist ein gleichaltriger Landsmann des Opfers. Der Fall wurde jetzt der Polizei angezeigt. Das Opfer ist mittlerweile in eine Unterkunft in Linz einquartiert worden.

Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen, informierte am Sonntag die Landespolizeidirektion Oberösterreich. Der Beschuldigte werde nach richterlicher Verfügung auf freiem Fuß angezeigt, hieß es in dem Polizeibericht.

Quelle: Oberösterreich - Sexuelle Übergriffe auf 14-Jährigen > Kleine Zeitung

Hohe Zahl an Asylbewerbern führt zu Notstand bei Notunterkünften für sozial Schwache

Regensburg
Die hohe Zahl an Asylbewerbern in Regensburg hat die Zahl der Notwohnungen für sozial Schwache dezimiert. Jetzt muss man ausweichen – ausgerechnet in Stadtbau-Wohnungen. Am kommenden Mittwoch, 17. Februar, tagt der Sozialausschuss dazu.

Die Anwohner der Altdorferstraße waren alarmiert: Weil Ex-Oberbürgermeister Hans Schaidinger vor drei Jahren angekündigt hatte, dass die Wohnungen saniert werden müssen, rechneten sie ohnehin damit, bald ausziehen zu müssen. Doch stattdessen wurden leer stehende Wohnungen wieder mit Boiler ausgerüstet.

Als das Wochenblatt anfragte, was in den Wohnungen denn geschieht, bekamen wir diese Antwort: „Der Stadtrat hat beschlossen, die Stadtbau zu beauftragen, vorübergehend freistehende Wohnungen – wie in der Altdorferstraße – für Menschen in schwierigen Lebenssituationen als Notwohnung zur Verfügung zu stellen“, so Joachim Becker von der Stadtbau, „die Kommune muss dafür sorgen, dass Wohnungslose zumindest vorübergehend und notdürftig untergebracht beziehungsweise beherbergt werden. Eine Unterbringung durch eine Kommune ist immer nur eine vorübergehende Maßnahme.“

Nun ist es also soweit. Am kommenden Mittwoch, 17. Februar, soll der Sozialausschuss über das Konzept für die Anmietung der Übergangswohnungen entscheiden. Deutlich wird aus der Vorlage auch: Der Wettbewerb zwischen sozial Schwachen und Asylbewerbern hat in Regensburg begonnen. Wörtlich heißt es: „Vor allem bei Ein-, Zwei- und auch Dreizimmerwohnungen besteht akuter Bedarf. Durch die Unterbringung von Asylbewerbern in der Außiger Straße 25 und 25 a und im Anwesen Am Kreuzhof wurde der Bestand an kleinen Notwohnungen stark dezimiert. Die Nachfrage, gerade nach kleineren Wohneinheiten, ist hoch.“ Vor allem bei folgenden Personengruppen wisse die Stadt sonst nicht mehr, wie sie diese unterbringen soll: „Alleinerziehende mit Kind bzw. Kindern, Frauen aus dem Frauenhaus, Einzelpersonen, die aufgrund von Krankheit (auch psychisch bedingt) nicht in der Obdachlosenunterkunft übernachten können“, heißt es dazu in der Vorlage für die Sitzung.

Weiter heißt es: Vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik (Anerkennung von Asylbewerbern und deren Folgeunterbringung, Familiennachzug) ist künftig mit einer Verschärfung der Gesamtsituation zu rechnen.“ Zudem sei in den letzten Monaten vermehrt eine Nachfrage nach Notunterkünften von Familien aus osteuropäischen Ländern zu verzeichnen.

Zu den 55 bisher von der Stadt betriebenen Notunterkünften sollen 13 weitere, die von der Stadtbau gestellt werden müssen, eingerichtet werden, so die Vorlage an den Stadtrat.  Autor: Christian Eckl  Foto: Eckl

Quelle: Wochenblatt.de

Handgranate vor deutschem Asylheim: Vier Festnahmen

Fehde zwischen Sicherheitsfirmen vermutet – Polizei schließt fremdenfeindlichen Hintergrund aus

Villingen-Schwenningen – Eineinhalb Wochen nach dem Anschlagsversuch mit einer Handgranate auf ein Flüchtlingsheim im deutschen Bundesland Baden-Württemberg sind vier Tatverdächtige festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei in Tuttlingen wurden die Männer im Alter zwischen 22 und 37 Jahren am Montag und am Dienstag festgenommen, gegen drei von ihnen wurde Haftbefehl erlassen.

Die Männer hätten “überwiegend” einen osteuropäischen Migrationshintergrund und arbeiteten im Sicherheitsgewerbe, hieß es weiter. Der Anschlagsversuch hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Die Täter hatten Ende Jänner eine Granate auf das Gelände einer Unterkunft in Villingen-Schwenningen geworfen, die jedoch nicht explodierte. Die Polizei schloss zunächst einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus und ermittelte in alle Richtungen.

Konflikte zwischen Securityfirmen

Nun erklärten die Beamten, Konflikte zwischen den in der Region tätigen Sicherheitsunternehmen “dürften” das Motiv für den Angriff gewesen sein. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund könne ausgeschlossen werden. Zu Details wollte sich die Polizei wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern. Im Zusammenhang mit dem Angriff wurden mehr als hundert Menschen verhört. (APA, 9.2.2016)

Quelle: Handgranate vor deutschem Asylheim: Vier Festnahmen - Deutschland - derStandard.at › International

Attacke in Bamberg: Syrer sticht Landsmann nieder | Oberfranken | Nachrichten | BR.de

In einer Bamberger Asylbewerber-Unterkunft ist es zu einer blutigen Auseinandersetzung zwischen zwei Syrern gekommen. Ein 29-Jähriger stach einen elf Jahre Jüngeren nieder und verletzte ihn am Hals, teilte die Polizei mit.

Stand: 08.02.2016 |Bildnachweis

Zu der Auseinandersetzung kam es in der Nacht zum Sonntag (07.02.16) gegen 3.00 Uhr. Bereits am Vorabend seien die beiden in Streit geraten und hätten sich beleidigende Nachrichten über ihre Smartphones geschickt, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei mit.

Stich in den Hals

In der Nacht eskalierte die Auseinandersetzung schließlich, als der 29-Jährige in das Zimmer seines Kontrahenten eindrang und auf ihn einstach. Ein Stich verletzte den 18-Jährigen am Hals, einen Zweiten konnte er abwehren, so die Ermittler. Dabei zog er sich jedoch eine klaffende Wunde am Unterarm zu. Ein dritter Bewohner der Unterkunft kam ihm zu Hilfe.

Angreifer in U-Haft

Das Opfer wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Der 29-jährige Angreifer wurde festgenommen und sitzt nun in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft geht von versuchtem Mord und gefährlicher Körperverletzung aus.

Quelle: Attacke in Bamberg: Syrer sticht Landsmann nieder | Oberfranken | Nachrichten | BR.de

Kärntnerin (53) von sechs Männern attackiert

Eine 53-jährige Kärntnerin ist am Donnerstagvormittag in Spittal von sechs “südländischen Typen” attackiert worden. Die Männer ließen erst von der Frau ab, als Passanten eingriffen. Die Polizei bestätigt die Anzeige.

Barbara Sch. (53) erledigte am Donnerstag gegen 10 Uhr in einem Supermarkt in der Villacher Straße in Spittal ihre Einkäufe. Was dann geschah, schildert sie so: “Ich ging aus dem Geschäft, als mich drei Asylanten um Geld anbettelten. Ich gab aber nichts und ging weiter.” Und zwar über den Parkplatz eines Möbelhauses in Richtung eines Autohauses.

“Sie rempelten mich hart an. Es tat weh”

Die Hausfrau zur “Krone”: “Dann tauchten plötzlich sechs Typen auf. Alle waren um die 25 Jahre alt, mit Sicherheit Asylanten, sie kreisten mich ein. Einer attackierte mich und schlug mir die Einkaufstasche aus der Hand. Alles landete auf dem Asphalt.” Dem nicht genug, wurde die Frau weiter von den Burschen drangsaliert. “Sie rempelten mich hart an. Es tat weh.” Erst als ein männlicher Passant eingriff und Autofahrer stehen blieben, ließen die Männer von Barbara Sch. ab.

Die Spittalerin erzählte ihr Erlebnis am Freitag dem Ex-Bürgermeister der Lieserstadt, Gerhard Köfer: “Ich vertraue ihm, er hilft allen.” Der nunmehrige Landesrat riet zur Anzeige.

“Die Menschen haben Angst”

Rainer Dionisio, der Pressesprecher der Polizei, bestätigt das: “Die Anzeige ist eingegangen, wir ermitteln bereits im verdächtigen Umfeld.” Für Köfer sind die Vorfälle schockierend: “Die Menschen haben Angst, das ist ja kein Einzelfall. Auch ein Trachtengeschäft in Spittal wurde kürzlich von stehlenden und aggressiven Asylanten heimgesucht.”

Foto: KK

Quelle: krone.at

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