Polizei muss einstecken

Immer wieder gern gelöscht. Respekt vor dem Rechtsstaat und Polizei Fehlanzeige. Ein Dieb sollte gestellt werden, ein zur Abschiebung/Fanhdung ausgeschriebner vorgefunden. Dieser weigert sich, und  unter zu Hilfe nahme seines Kindes, welches er demonstrativ aus dem Fenster hält um Forderungen zu stellen, denen auch nachgekommen wird. So sieht die Kapitulation aus! Kunterbunt soll es sein!
Quelle: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1114222771930314&id=100000278054883

Gewalt in Deutschland: “Mit dir rede ich nicht. Schickt nen Mann vorbei” | ZEIT ONLINE

Tania Kambouri ist Polizistin in Bochum. Sie wird oft mit Gewalt und Frauenverachtung konfrontiert. Vor allem von jungen, muslimisch geprägten Migranten.

ZEIT ONLINE: Frau Kambouri, hatten Sie in Ihrem Polizeialltag schon mal mit Vorfällen wie denen in derSilvesternacht in Köln zu tun?

Tania Kambouri: Nein, so etwas habe ich persönlich noch nicht erlebt, meine Kollegen aber im kleineren Rahmen sehr wohl. In einem Fall sind Kollegen von mir zum Beispiel schon vor Silvester gegen einen Schwarzafrikaner eingeschritten, der am Hauptbahnhof Bochum eine Frau mit zwei kleinen Kindern belästigte, sie verfolgte und immer wieder körperlich bedrängte. Als die Kollegen eingriffen, hat er um sich getreten, und als er dann fixiert wurde, rief er: “Asyl, Asyl!”

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Quelle: Gewalt in Deutschland: “Mit dir rede ich nicht. Schickt nen Mann vorbei” | ZEIT ONLINE

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Verfassungsschutz: Bereits über 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Der Bürger darf nun ernten, was Merkel gesät hat!

Die Ernte jedoch ist nicht mehr Wohlstand,. mehr Sicherheit und mehr Nutzen für das deutsche Volk - wie es der Eid, den jeder Politiker abgeben muss, verlangt - sondern ein terroristisches Bedrohungsszenario, das es in der deutschen Geschichte so noch nie gegeben hat. Merkel hat mit ihrer wahnsinnigen Politik der offenen Grenzen und unbeschränkten Zuwanderung eine Situation ausgelöst, die Deutschland innenpolitisch und seitens seiner verfassten demokratischen Rechte mehr destabilisieren wird als APO, RAF, Antifa und sonstige innenpolitischen Bedrohungen zusammen genommen.

Man erinnere sich, wie ein kleines Häufchen von gerade mal drei Dutzend gewaltbereiter linker Terroristen die Bundesrepublik in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts an den Rand des Zusammenbruchs brachte. Gegenüber den nun weit mehr als 1.000 zu allem entschlossener islamischer Terroristen (Terroristen  sind sie auch dann, wenn sie hier noch niemanden ermordet haben), gegenüber den in die Zehntausende gehenden nicht weniger gewaltbereiten Salafisten wirken die Zeiten des RAF-Terrors geradezu wie ein Klacks.

Beiden Gefahren, der linken im letzten Jahrhundert (der über ihre Antifa-Kampfverbände allerdings bis heute fortdauert) - und der islamischen Bedrohung der Gegenwart ist gemeinsam, dass sie aus dem Herzen Deutschlands entstammen. Die RAF war das Produkt der Frankfurter Schule (um dies stark verkürzt wiederzugeben), während die Bedrohung durch den Islam, der sich immer mehr in Deutschland festsetzt, das Produkt einer Politik aller deutschen Parteien ist, angefangen von Adenauer, und ihren Höhepunkt in der geradezu wahnwitzigen und entfesselten Masseneinwanderungs-Politik Merkels findet. Allein im Jahr 2015 kamen unter ihrem Befehl mehr Moslems nach Deutschland als in Jahrzehnten zuvor zusammengenommen.

Der Feind Deutschlands sitzt im Inneren, er ist überwiegend links, und er hat es geschafft, sämtliche demokratischen und konservativen Kräfte auf seine Seite zu ziehen. Dass sich hin und wieder in CDU und sonstwo Widerstand regt, ist als marginal und bislang völlig unbedeutend einzustufen. Die CDU hätte die Chance auf ihrem letzten Parteitag gehabt, sich ihrer unsäglichsten Kanzlerin, die sie jemals hatte, zu entledigen. Sie tat das Gegenteil: Mit Ausnahme von ganzen 2 Gegenstimmen votierten alle CDU-Parteitagsmitgleider für Merkel als alte und neue Parteivorsitzende. Damit hat Merkel ihr altes SED-Regime wieder zurück. Auch dort gab es bei der Wahl des Staatsratsvorsitzenden ähnliche Traum-“Ergebnisse”. Alle Hoffnung der Deutschen liegen nun auf den patriotischen Parteien, vorneweg auf der AfD. Mögen sie ihrem Auftrag, Deutschland zu retten, gerecht werden.

Michael Mannheimer, 3.1.2016

Quelle: Michael Mannheimer Blog » Blog Archiv » Verfassungsschutz: Bereits über 1000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

Moslem sagt die deutschen müssen sich in Deutschland integrieren

Moslem sagt die deutschen müssen sich in Deutschland integrieren, weil die Welt Allah gehört!!!!!
Dann rufen sie Allahu Akbar

Quelle: Du bist hier in meinem Land

Flüchtlinge mit zwei Ehefrauen in Deutschland: Beide können Sozialhilfe bekommen

Diese beiden Frauen gehören nicht zu dem Urteil des Landesgerichtes. Jedoch sind Bilder von muslimischen Hochzeiten kaum findbar. Die beiden schauen in Winson Green, Birmingham einem Trauerzug zu, als während eines Gebetes 2011 drei Männer getötet wurden. Tausende Trauernde versammelten sich für die moslemischen Begräbnisgebete der Getöteten. Foto: LEON NEAL/AFP/Getty Images

In Deutschland darf ein politischer Flüchtling eine staatlich anerkannte Zweitfrau, die auch Sozialhilfe bezieht, haben. Durch die zunehmende Präsenz des Islam in Deutschland rückt ein Gerichtsurteil von 2004 wieder ins Rampenlicht.

2004 entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dass ein irakischer Flüchtling auf Kosten des deutschen Staates mit zwei “Ehefrauen” legal in Deutschland leben darf.

Im Text des Oberverwaltungsgerichts steht:

“Ist ein politischer Flüchtling nach dem Recht seines Heimatlandes gültig mit zwei Ehefrauen verheiratet, von denen die erste bereits über eine Aufenthaltsbefugnis verfügt und die zweite aufgrund von Duldungen seit mehreren Jahren an der Lebensgemeinschaft teilhat, so kann die Ausländerbehörde gehalten sein, auch der Zweitfrau (trotz Sozialhilfebezugs) eine Aufenthaltsbefugnis zu erteilen. ”

Die Klage ging von der Zweitfrau aus. Der deutsche Staat, also der Beklagte, trug die Kosten der Verfahren durch zwei Instanzen.

Quelle: juraforum.de

Quelle: Flüchtlinge mit zwei Ehefrauen in Deutschland: Beide können Sozialhilfe bekommen

Flüchtling erfreut - Staat genehmigt Einreise der Familie

Flüchtling erfreut - Staat genehmigt Einreise der Familie

Der 42 Jährige Ammel S.  kam Ende 2014 in Deutschand an. Geflohen ohne Familie. Er schildert die Sitaution zum Fluchtzeitpunkt als lebensbedrohlich und unbewohnbar. Warum er seine Familie dann aber dort lies konnte oder wollte er nicht so genau sagen. Es sei unmöglich gewesen mit Kindern zu flüchten. Seit einem Jahr telefoniert er regelmäßig mit seiner Familie. Umso glücklicher sind alle, als sie erfuhren, dass das Deutschland ein Zusammenleben möglich macht. Ende Januar soll die Familie einreisen können. Der Syrer macht einen gepflegten Eindruck und spricht schon etwas deutsch. Es ist wohl die Kultur, die die Unterschiede macht: Der Mann hat Drei Frauen. Der Staat genehmigt die Einreise von 17 Personen. Denn er ist 14-Facher Vater.
Das Leben in der Region Syriens in der sich die Familie befinden soll scheint nicht so bedrohlich wie erläutert. Ob dieser Fall nochmal geprüft wird ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beantworten.

 

Quelle: Gekra-Med | Alles für die Gesundheit | Flüchtling erfreut - Staat genehmigt Einreise der Familie

FLÜCHTLINGSKRIMINALITÄT - Polizistin: Zahlen zu Flüchtlingskriminalität sind gefälscht

Foto: Kai Kitschenberg / Funke Foto Services
Tania Kambouri wirft den Behörden vor, Statistiken zu fälschen.

Um keine Angst in der Bevölkerung zu schüren, fälschen die Behörden Statistiken zur Flüchtlingskriminalität. Das behauptet eine Bochumer Polizistin.

Die Bochumer Polizistin Tania Kambouri wirft dem Bundeskriminalamt (BKA) vor, Statistiken zur Kriminalität unter Flüchtlingen zu fälschen. Richtige Zahlen würden nicht veröffentlicht, weil sie “politisch nicht gewollt” seien, sagte Kambouri in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung. Die 32-Jährige hatte schon mit ihrem Buch “Deutschland im Blaulicht” für Furore gesorgt. Darin beklagt sie die angebliche Gewalt undRespektlosigkeit junger Muslime gegenüber Polizisten .

Das BKA hat die Vorwürfe auf Anfrage der Rheinischen Post klar bestritten. Die veröffentlichten Zahlen seien korrekt, sagte ein Sprecher. Im November hatte das BKA Statistiken veröffentlicht, wonach es durch Asylbewerber und Flüchtlingen keinen überproportionalen Anstieg der Kriminalität gebe. Die Statistik beruhe auf Fallzahlen und Situationsschilderungen der Landespolizeien. Daten aus NRW flossen nicht in die Statistik ein. Die hiesige Polizei wird von Flüchtlingen begangene Straftaten erst ab Januar 2016 gesondert erfassen.

Kambouri belegt Behauptungen nicht

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte dazu: “Insgesamt zeigten uns die derzeit verfügbaren Tendenzaussagen, dass Flüchtlinge im Durchschnitt genauso wenig oder oft straffällig werden wie Vergleichsgruppen der hiesigen Bevölkerung. Der Großteil von ihnen begeht keine Straftaten, sie suchen vielmehr in Deutschland Schutz und Frieden.”

Kambouri führt in dem Interview keine Belege für ihre Behauptungen an. Wörtlich sagt sie: “Ich könnte mir vorstellen, dass da etwas gefälscht oder beschönigt wurde, um keine Ängste in der Bevölkerung zu schüren.” Wer bei diesem Thema die Wahrheit sage, werde schnell in die Nazi-Ecke gestellt.

Im Alltag hätten sie und ihre Kollegen “nicht selten” erlebt, dass Flüchtlinge, die erst wenige Tage im Land seien, Straftaten begingen. Das habe ihre ursprüngliche Meinung zu dem Thema geändert.

Kambouris Buch war im Oktober 2015 veröffentlicht worden. Die darin geäußerten Thesen hatten für einiges Aufsehen gesorgt, auch weil die Autorin sie in zahlreichen Talkshows verbreitete. Nach den Vorwürfen Kambouris gefragt, erklärte das Bochumer Polizeipräsidium lediglich allgemein: “Das Buch “Deutschland im Blaulicht” wurde von der Autorin aus eigener Initiative als Privatperson geschrieben. Die Aussagen repräsentieren ihre persönlichen Ansichten. Für die Inhalte ist sie selbst verantwortlich. Das Buch gibt nicht zwangsläufig die Meinungen des Polizeipräsidiums Bochum wieder.” (dor)

Quelle: http://waz.m.derwesten.de/dw/staedte/bochum/polizistin-zahlen-zu-fluechtlingskriminalitaet-sind-gefaelscht-id11405034.html?service=mobile

Dieser Stadtteil ist eine Hochburg für radikale Islamisten. Wir waren dort

Wenn wir über Terroristen sprechen, dann sprechen wir über Paris. Über Syrien. Und über Brüssel, wo viele von ihnen leben.

Vielleicht sollten wir dabei auch öfter über Bremen sprechen. Nirgends in Deutschland leben - gemessen an der Zahl der Einwohner - so viele radikale Islamisten: 360 Salafisten beobachtet der Verfassungsschutz in dem Stadtstaat. Bremen ist daher die unterschätzte Hochburg der Salafisten in Deutschland.

Grund genug, nach Bremen zu fahren. Wie denken die Menschen über das Leben mit den potenziellen Terroristen? Was sagen Muslime? Können wir womöglich einen Salafisten auf einen Tee treffen?

Die Spur führt in die Stadtteile Gröpelingen und Walle. Sie sind etwa eine halbe Stunde vom Stadtzentrum entfernt und sehen eher kleinstädtisch aus. Hier gibt es viele für Bremen typische Mehrfamilienhäuser aus rotem Backstein.

Und die haben einen miesen Ruf: Eine Sprecherin des Innensenators bezeichnet diese Stadtteile als Hotspot der Salafisten. Das weiß hier jeder. Eine Passantin auf der Straße nennt die Straßenbahnlinie 10, die den Stadtteil Gröpelingen mit dem Zentrum verbindet, abschätzig „Terroristenexpress“.

Die Stadtteile Gröpelingen und Walle gelten als Hotspot

Zwar gibt es bislang keinen Hinweis darauf, dass sich je ein Bremer Salafist an einem Anschlag beteiligt hat. Experten warnen aber, dass viele von ihnen Kontakte nach Syrien und zum IS haben.

Es sind Geschichten wie die des ehemaligen Kultur- und Familienverein (KuF), die den Menschen hier Angst machen.

Heute ist das Gebäude nur noch ein leerstehender, eingezäunter Backsteinbau. Doch vor einem Jahr war das noch anders. Da trafen sich hier Dutzende radikale Salafisten.

Als die Polizei beobachtete, dass einige von ihnen nach Syrien ausreisten, um sich dem IS anzuschließen, wurde es zu viel.

Sie rückten mit Spezialeinheiten aus, um den KuF hochzunehmen. Polizisten stürmten das Gebäude, nahmen Dutzende Leute fest und schlossen die Einrichtung.

Der Verein ist verschwunden - doch die Salafisten sind geblieben.

„Die Salafismus-Bewegung, wie sie sich in Deutschland herausgebildet hat, finde ich gefährlich“, sagt Hans-Joachim von Wachter, Chef des Verfassungsschutzes Bremen.

Wer den Beamten treffen will, muss zum Stadtflughafen, an einer Sicherheitsschleuse vorbei und sein Handy einschließen. Jedes mal, wenn von Wachter zur Arbeit kommt, hat er das Gefühl, in den Urlaub zu fliegen.

“Die Bewegung finde ich gefährlich”

Er blättert durch einen Ordner mit Zahlen, die vielen Menschen Sorgen machen dürften: Etwa, weil sich 23 Salafisten aus Bremen dem IS angeschlossen haben - vier von ihnen sind in Syrien oder im Irak im Kampf gestorben. Doch acht von ihnen sind zurück. Einige gelten als nicht mehr gefährlich, weil sie sich ideologisch vom IS abgewendet haben - nur einer sitzt im Gefängnis.

Gegen andere läuft ein Verfahren wegen Anschluss an eine terroristische Vereinigung. Außerdem haben die Beamten 14 Bremern den Pass entzogen, damit sie nicht mehr nach Syrien reisen können.

Für von Wachter ist die Rechnung klar: Jeder zehnte Salafist landet beim IS. Wenn man auf ganz Deutschland schaut, stimmt die Faustregel sogar. 7900 Salafisten leben unter uns, 760 haben sich dem IS angeschlossen. Während sich die Zahl der Salafisten allerdings in den vergangenen drei Jahren mehr als verdoppelt hat, ist sie in Bremen konstant geblieben.

Das liegt auch an den zahlreichen Projekten, die es in dem Bundesland zur Salafismus-Prävention gibt. Etwa Jimi, ein Verein mit Streetworkern, die versuchen, mit gefährdeten Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Es liegt aber auch an Menschen wie Hazim Fouad.

Er zieht mit Kitab, eine auf Salafismus-Prävention spezialisierte Organisation, durch Schulen. Dort trainiert er Lehrer im Umgang mit Jugendlichen, die sich möglicherweise radikalisieren könnten.

“Die Nachfrage nach Präventionskursen ist nach den Anschlägen in Paris gestiegen”

Woran man das erkennt?

Er berichtet von Schülern, die andere angehen, weil sie zum Ramadan nicht fasten. Oder Mädchen, die vom einen auf den anderen Tag vollverschleiert in die Klasse kommen. Oder, die vom Plan der Familie erzählen, auszureisen.

Die Nachfrage nach solchen Aufklärungskursen sei nach den Terroranschlägen von Paris „noch einmal gewaltig gestiegen“, sagt Fouad. Vor allem von Schulen in den gefährdeten Stadtteilen Gröpelingen und Walle.

Hier liegt auch das Schulzentrum Walle, das vor einem Jahr Schlagzeilen machte. Damals schlug Schulleiter Matthias Möller Alarm. Der „Bild“ sagte er: „Wir haben ein Problem mit einer Handvoll radikaler Islamisten. Und wir gehen das jetzt an, auch damit sich herumspricht, dass wir das nicht dulden!“

Ein weiteres Salafisten-Problemviertel ist Bremen Tenever, eine Betonsiedlung im Osten der Stadt. Einst sollten die vielen Hochhäuser ein Vorzeigeort Bremens werden, heute sind viele von ihnen wieder abgerissen. Was übrig blieb, bewohnen heute vor allem Menschen aus unteren Einkommensschichten.

Hier trat etwa der islamistische Hassprediger Pierre Vogel in Privatwohnungen auf, nachdem seine öffentlichen Veranstaltungen von Behörden beobachtet und von Rechtsextremen gestört wurden. Vogel richtet sich vor allem an junge Leute – auf Youtube erreichen seine Videos hunderte bis tausende Zuschauer.

Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Vogel ist so etwas wie ein Youtube-Star der Salafisten. Seine Videos haben Titel wie “16 Tipps, um auf dem geraden Weg zu bleiben” oder “Jungfräulichkeit verloren, wie verhalte ich mich?”

Tausende sehen sich diese Videos an.

Aber warum ausgerechnet Bremen?

Für den Bremer Verfassungsschutz-Chef von Wachter spielt das Islamische Kulutrzentrum (IKZ) eine zentrale Rolle dabei, warum der Salafismus ausgerechnet in Bremen so stark werden konnte.

Hier treffen sich jeden Freitag bis zu 500 Muslime zum Freitagsgebet. Nicht alle von ihnen sind Salafisten. Wohl aber werden hier salafistische Lehren propagiert.

Die Einrichtung war eine der ersten seiner Art in Deutschland und Europa – und war ein Anlaufpunkt für alle, die sich dem Salafismus anschließen wollten. „Bremen hatte vor 2012 deutschland- und europaweit eine Sogwirkung“, sagt von Wachter.

Was ist dran? Wir haben persönlich keine Chance zu erfahren, wie IKZ-Chef Omar Habibzada darüber denkt. Ihn wollen wir in seinem Sitz in einem unscheinbaren weißen Bau besuchen - zehn Gehminuten vom Hauptbahnhof entfernt. Eine Antwort auf unsere Anfragen per Mail und Telefon bekamen wir aber nicht.

Vor wenigen Monaten war es noch einfacher, ein Interview mit Habibzada zu bekommen. Da lähmte die Angst vor dem Terror die ganze Stadt.

An jenem Februar-Wochenende patrouillierten Polizisten mit Maschinenpistolen in der Stadt, weil sie Hinweise auf einen Anschlag hatten. Damals stürmten Spezialkräfte das IKZ. Bis in die Spitze des Innenministeriums wurde der Fall diskutiert.


Polizisten durchsuchen das Islamische Kulturzentrum in Bremen. Foto: dpa

Als „unverhältnismäßig“ verurteilte Habibzada den Einsatz – und forderte den Rücktritt des Innensenators. Auch Behörden kritsierte er scharf. Salafismus, das sei ein „vom Verfassungsschutz konstruierter Kampfbegriff“.

Das Wochenende wird seither in Bremen als „Terrorwochenende“ bezeichnet, obwohl es keinen Terror gab.

Quelle: Dieser Stadtteil ist eine Hochburg für radikale Islamisten. Wir waren dort

Nach dem Terror von Paris: Pfefferspray und Pistolen: Deutsche überrennen Waffengeschäfte

Noch nie besaßen so viele Privatpersonen in Deutschland Waffen. Allein die Pfefferspray-Verkäufe haben sich innerhalb der vergangenen Monate verdoppelt. Jetzt greifen auch immer mehr Menschen zu Pistolen - aus Angst vor dem Terror.

Noch nie besaßen so viele Privatpersonen in Deutschland Waffen. Allein die Pfefferspray-Verkäufe haben sich innerhalb der vergangenen Monate verdoppelt. Jetzt greifen auch immer mehr Menschen zu Pistolen - aus Angst vor dem Terror.

In den deutschen Waffengeschäften ist die Nachfrage nach Waffen groß. Besonders beliebt sind Pfefferspray, das Abwehrspray CS-Gas und Schreckschusspistolen - also Waffen, für die man keinen Waffenschein benötigt.

“Das persönliche Sicherheitsbedürfnis in der Bevölkerung ist extrem gestiegen”, sagt Ingo Meinhard, Geschäftsführer des Verbands deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler (VDB), im Gespräch mit FOCUS Online.

Wie dramatisch die Lage ist, zeigt eine Telefonumfrage des Verbands. Der Absatz an frei verkäuflichen Verteidigungsmitteln habe sich 2015 verdoppelt, berichtet Meinhard. Einige Händler verkaufen sogar die vierfache Menge.

Offizielle Zahlen zum Absatz gibt es noch nicht. „Das Geschäftsjahr ist noch im vollen Gang“, erklärt Meinhard. Zudem gelte: „Generell steigt die Nachfrage in den dunkleren Wintermonaten.“

Angesichts der großen Anzahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, wächst die Verunsicherung der Menschen. Im November sagten 50 Prozent derBefragten im ARD-Deutschlandtrend, dass ihnen die Flüchtlinge Angst machen.

Quelle: Nach dem Terror von Paris: Pfefferspray und Pistolen: Deutsche überrennen Waffengeschäfte - FOCUS Online

Flüchtlingschaos im Norden | Politikversagen

Täglich erreichen hunderte Flüchtlinge den Norden Deutschlands. Sie landen in überfüllten Erstaufnahmestellen. In den Unterkünften gären Konflikte, die regelmäßig in Massenschlägereien und Großeinsätzen der Polizei enden. Auch Ladendiebstähle und Einbrüche nehmen drastisch zu. (30 min)

Quelle: Flüchtlingschaos im Norden | Politikversagen

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