Flüchtlinge: Norwegen macht seine Grenzen zur EU dicht– DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

30. Dezember 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Foto: (dpa)

Norwegen wird künftig Flüchtlinge abweisen, die aus dem Schengen-Raum einreisen wollen. Oslo kündigt eine radikale Verschärfung der Asyl-Politik an.

Norwegen hat eine radikale Verschärfung des Asylrechts angekündigt. Flüchtlinge, die aus dem Nachbarland Schweden oder anderen Staaten des Schengen-Raums einreisen wollen, sollen künftig abgewiesen werden, kündigte die Mitte-rechts-Regierung in Oslo am Dienstag an. Die Maßnahme ist Teil eines Gesetzespakets, das zur einer Reduzierung der Flüchtlingszahlen beitragen soll. In diesem Jahr stellten etwa 30.000 Menschen einen Asylantrag in Norwegen, die große Mehrheit von ihnen reiste aus Schweden ein.

Angestrebt werde eine Asylpolitik, „die zu den strengsten in Europa zählen wird“, sagte die Ministerin für Einwanderung und Integration, Sylvi Listhaug, der Nachrichtenagentur NTB. „Dies ist notwendig, um diejenigen, die zu uns kommen, aufnehmen und integrieren zu können, erklärte die Politikerin der rechtsgerichteten Fortschrittspartei.

Vorgesehen ist unter anderem auch, die Sozialleistungen für Asylbewerber zu senken und Abschiebungen zu beschleunigen. Zudem sollen die strengere Bedingungen für Familienzusammenführungen und eine ständige Aufenthaltserlaubnis gelten.

Die norwegische Regierung ist auch wegen des Verfalls der Ölpreise unter Druck. Einschnitte im Staatshaushalt sind unvermeidlich. Zuletzt hatte Saudi-Arabien ein massives Austeritäts-Programm angekündigt.

Quelle: Flüchtlinge: Norwegen macht seine Grenzen zur EU dicht– DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Filed Under: Andere Meldungen, Meldungen Europa Tagged With: , , , , ,

Taxifahrer brutal überfallen – Fahndung mit Phantombildern | WAZ.de

26. Dezember 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

In Essen-Haarzopf, an der Grenze zu Mülheim, ist ein Taxifahrer brutal überfallen worden. Ein LKA-Experte fertigte mit Hilfe des Opfers Phantombilder.

Die Polizei fahndet mit Phantombildern nach zwei Männern, die am vergangenen Donnerstagabend (17. Dezember) in Essen-Haarzopf, an der Grenze zu Mülheim, einen Taxifahrer (50) brutal überfallen haben sollen.

Die Täter stoppten das Taxi gegen 23 Uhr an der Raadter Straße kurz vor der Ampel an der Lilienthalstraße, in Höhe der Einmündung Dellberg. Der Taxifahrer dachte offenbar, dass es sich um Fahrgäste handelt. Doch die Unbekannten rissen die Beifahrer- und Fahrertür auf und griffen den Fahrer an.

Mit Stichwaffe und Metallstange bewaffnet
Laut Polizei wehrte sich der Taxifahrer, doch er konnte gegen die bewaffneten Männer wenig ausrichten. Die Täter verletzten den 50-Jährigen mit einer Stichwaffe und einer Metallstange an zahlreichen Stellen am Körper und raubten seine Geldbörse. Die Männer flüchteten über die Lilienthalstraße in Richtung Mülheim-Raadt.

Ein Experte des Landeskriminalamtes fertigte mit Hilfe der Beschreibung des Taxifahrers nun Phantombilder von den Tätern. „Möglicherweise erkennt jemand die Personen, die etwa 30 Jahre alt sein sollen und mit osteuropäischem Akzent sprachen“, hofft die Polizei.

Hinweise nimmt die Polizei Essen unter der Telefonnummer 0201- 8290 entgegen.

Quelle: Taxifahrer brutal überfallen – Fahndung mit Phantombildern | WAZ.de

Filed Under: Straftaten Tagged With: , , , ,

Ungarn stellt illegale Einwanderer vor Gericht - Grenzzaun reduziert Zuwanderung fast auf Null

30. November 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Ungarns Grenzen sind dichtFoto: Jeff J Mitchell/Getty Images

Seit der Grenzschließung und der Errichtung des Grenzzaun gibt es in Ungarn so gut wie keine neuen Flüchtlinge mehr. Die Regierung stellt die illegalen Einwanderer, die trotzdem versuchen ins Land zu kommen, ab sofort vor Gericht.

Ungarn hat seit dem dicht machen der Grenzen und der Errichtung des Grenzzauns praktisch keine neuen Flüchtlinge mehr zu verzeichnen. Diejenigen die es trotzden versuchen illegal über die Grenzen nach Ungarn zu gelangen droht nun ein Gerichtsverfahren.

Für diese Fälle wurde im ungarischen Szeged nun eine Kammer eingerichtet, die sich darauf spezialisiert Anklagen gegen alle diejenigen Migranten zu erheben, die seit dem 15. September die neu errichtete Grenzeüberschritten haben, berichtet die “Deutsche Welle”. Dabei spielt es keine Rolle ob die illegalen Einwanderer zugegen sind oder nicht.

Ein Fall einer unerlaubten Grenzüberschreitung wird gerade im Gericht in Szeged verhandelt. Ein Syrer ist Mitte September illegal über Serbien nach Ungarn eingereist. Aktuell wird die Berufung gegen den Ausweisungsbescheid des Syrers, der nicht vor Gericht erschienen ist, verhandelt. Die Richter lehen die Berufung ab. Ob sich der Syrer und seine Familie aktuell noch in Ungarn befinden ist nicht bekannt.

Die ungarische Regierung will die Migranten aber nicht nur aus dem eigenen Land fern halten, sondern aus ganz Europa. Die EU würde dabei mithelfen die Flüchtlinge ins Land zu schleusen und die Menschen ohne jede Kontrolle weiter transportieren, kritisiert der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács die Asylpolitik Westeuropas. Die ungarische Regierung glaube, dass dieses Verhalten gefährlich sei und unbedingt gestoppt werden müsste.

Deshalb will Ungarn nun seinen Nachbarn dabei helfen ihre Grenzen zu sichern. Das Land stellte Serbien, Mazedonien und Slowenien finanzielle Mittel in Aussicht um Grenzzäune zu bauen. Das ungarische Staatsoberhaupt Viktor Orban hält daran fest jede EU-diktierte Zwangsverteilung der Flüchtlinge nach Ungarn abzulehnen. (so)

Quelle: Ungarn stellt illegale Einwanderer vor Gericht - Grenzzaun reduziert Zuwanderung fast auf Null

Filed Under: Andere Meldungen, Meldungen Europa Tagged With: , , , ,

Seit Anschlägen von Paris: Frankreich hat fast 1000 Menschen wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen

28. November 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Seit Einführung von Grenzkontrollen am 13. November haben die französischen Behörden fast 1000 Menschen wegen Sicherheitsbedenken an der Einreise gehindert. Die Kontrollen waren bereits wenige Stunden vor den Terroranschlägen in Paris mit 130 Toten mit Blick auf den am Montag beginnenden UN-Klimagipfel angelaufen. Nach den Anschlägen wurden sie deutlich verschärft.

Quelle: Seit Anschlägen von Paris: Frankreich hat fast 1000 Menschen wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen - Ausland - FOCUS Online - Nachrichten

Filed Under: Meldungen Europa Tagged With: , , ,

Sie wollen nach Deutschland: Migranten reißen Grenzzaun zu Mazedonien ein

27. November 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Hunderte Migranten aus Marokko, Algerien und Pakistan haben am Donnerstag versucht, die griechisch-mazedonische Grenze zu durchbrechen.

Sie warfen Steine auf die Grenzpolizisten und rissen den Stacheldrahtzaun teilweise ein. Andere knieten nieder und riefen: „Wir wollen nach Deutschland”.

Die Balkanstaaten lassen seit einigen Tagen nur noch Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Irak über die Grenze und nach Norden weiterreisen. Seitdem sind etwa 1500 Menschen nahe der nordgriechischen Stadt Idomeni gestrandet.

Quelle: Sie wollen nach Deutschland: Migranten reißen Grenzzaun zu Mazedonien ein - Politik Ausland - Bild.de

Filed Under: Straftaten Tagged With: , ,

Asylkrise: Grenzkontrollen stoppen Einbrecher

24. November 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Die Flüchtlingskrise hat einen paradoxen Nebeneffekt: Vermehrte Grenzkontrollen und Zäune (in Ungarn) bremsen zumindest Einbrüche in unserem Land ein. Obwohl die Dämmerungszeit eigentlich die Hochsaison für Kriminelle ist, sinken Anzeigen wegen Eigentumsdelikten in Häusern und Wohnungen.

Neben der aktuellen Terrorbedrohung ist der höchstpersönliche Lebensbereich für das subjektive Sicherheitsgefühl von Herr und Frau Österreicher am wichtigsten.

Und genau in diesem Bereich gibt es einen positiven Nebeneffekt der Flüchtlingskrise. Immer mehr Zäune entlang der Westbalkanroute und die eigentlich gegen Schlepper gerichteten Grenzkontrollen hierzulande wirken sich direkt und positiv auf die Kriminalitätsstatistik aus.

Vor allem in Ostösterreich, aber auch in den anderen Bundesländern gibt es durch verstärkte Polizeipräsenz durchwegs rückläufige Anzeigen bei Eigentumsdelikten. Im Vergleich zum Vorjahr wird bundesweit sogar ein zweistelliges prozentuales Minus verzeichnet.

Ein Beispiel: Wurden in Niederösterreich 2014 zu dieser Jahreszeit pro Woche mindestens 60 Einbrüche in Wohnungen, Häuser und Keller registriert, sank die Zahl derzeit auf durchschnittlich 40 Anzeigen. Für die Tausenden betroffenen Opfer freilich kein Trost.

Quelle: Asylkrise: Grenzkontrollen stoppen Einbrecher

Filed Under: Meldungen Europa, Straftaten Tagged With: , , , ,

Kalaschnikow, Granaten und Sprengstoff im Auto - Polizei fasst Mann in Bayern

14. November 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Am vergangenen Donnerstag gelang der bayerischen Polizei eine brisante Festnahme. Sie verhaftete einen Mann aus Montenegro, der Waffen im Auto hatte, mit denen er ein Blutbad wie aktuell in Frankreich hätte anrichten können.

Die Verkehrskontrolle auf der Autobahn war routinemäßig, der Fund im Auto beängstigend. Beamte fanden bei einer Überprüfung eines Autos aus Montenegro mehrere Kalaschnikows, Granaten und Sprengstoff, wie FOCUS Online aus LKA-Kreisen erfuhr.

Obwohl die Festnahme schon vor etwas mehr als einer Woche erfolgte, tappt die Kriminalpolizei über den Hintergrund immer noch im Dunkeln. Grund: Der Mann schweigt im Gefängnis nach FOCUS-Online-Informationen und hat sich bis jetzt noch nicht einmal einen Anwalt genommen.

Erste Ermittlungen, auch in Montenegro, haben demnach ergeben, dass der Mann bisher weder in seinem Heimatland noch im Ausland in irgendeiner Weise straffällig wurde. Das LKA bestätigte die Festnahme. Informationen, wonach der Mann auf dem Weg nach Paris gewesen sein soll, konnte die Polizei nicht bestätigen.

Quelle: http://m.focus.de/politik/ausland/plante-er-einen-anschlag-kalaschnikow-granaten-und-sprengstoff-im-auto-polizei-nimmt-mann-fest_id_5087357.html

Filed Under: Straftaten Tagged With: , , , ,
Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 42 Followern an