Wilhelmshaven: Mindestens 1500 Flüchtlinge in 2016

14. März 2016 von

Die Stadt hat die ehemalige Schule Albrechtstraße für 600 000 Euro zur Notunterkunft umbauen lassen. Der Betrieb wird in diesem Jahr rund 1,6 Mio. Euro kosten. WZ-Foto: Gabriel-JürgensDie Stadt hat die ehemalige Schule Albrechtstraße für 600 000 Euro zur Notunterkunft umbauen lassen. Der Betrieb wird in diesem Jahr rund 1,6 Mio. Euro kosten.

WZ-Foto: Gabriel-Jürgens

Wilhelmshaven - Immense Kosten, ein hoher Personalaufwand - und keine verlässlichen Prognosen für Planungssicherheit: Das Thema Flüchtlinge stellt die Stadt Wilhelmshaven weiterhin vor große Herausforderungen. Vertreter der zuständigen Fachbereiche informierten jetzt den Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie den Jugendhilfeausschusses in einer gemeinsamen Sitzung über den aktuellen Sachstand. Die Stadt Wilhelmshaven hat im vergangenen Jahr 807 Flüchtlinge zugewiesen bekommen - darunter vor allem Familien mit Kindern, wie der Erste Stadtrat und Sozialdezernent Jens Stoffers ausführte. In diesem Jahr geht die Stadtverwaltung von mindestens 1500 zugewiesenen Flüchtlingen aus. Wie viele Menschen die Stadt am Ende tatsächlich aufnehmen muss, könne keiner mit Sicherheit vorhersagen.

Fest steht: Die Kosten aller Aufgaben, die mit der Flüchtlingsarbeit und Migration zusammenhängen, werden weiter zunehmen: Für das laufende Jahr rechnet Stoffers mit Ausgaben von rund 13,9 Millionen. Darin enthalten sind sämtliche Personalkosten der zuständigen Fachbereiche. Ebenfalls enthalten sind die Kosten für den Betrieb der Notunterkunft in der ehemaligen Schule Albrecht­straße: Über 1,6 Millionen. Allein der Sicherheitsdienst schlägt hier mit rund 837 000 Euro zu Buche. Bund und Land würden zwar einen Teil der Kosten erstatten - insgesamt 3,6 Millionen - , unterm Strich bleibe ein Defizit von rund 10,3 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 musste die Kommune nach Abzug der Erstattungen des Landes Niedersachsen noch 2,1 Millionen Euro aufwenden.

Quelle: http://www.wzonline.de/nachrichten/wilhelmshaven/newsdetails-wilhelmshaven/artikel/stadt-rechnet-2016-mit-mindestens-1500-fluechtlingen.html

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Krefeld: Neue Unterkunft für 300 Flüchtlinge in alter Bockumer Kaserne geplant

14. März 2016 von

Das frühere Kasernengelände an der Emil-Schäfer Straße wird zum Standort für neue Flüchtlingsunterkünfte.

FOTO: TL

Das frühere Kasernengelände an der Emil-Schäfer Straße wird Standort für neue Flüchtlingsunterkünfte. Rund 300 Schutzsuchende sollen dort zukünftig für mindestens drei Jahre wohnen.

Derzeit werde das Areal am Rande des Bockumer Gewerbegebietes aufgeräumt, der Bewuchs gerodet. Die Bausubstanz der vorhandenen Baracken sei so schlecht, dass sie abgerissen werden müssten. Fachleute untersuchten die Fundamente. Geprüft werde, ob sie noch die Qualität besitzen, um darauf die neuen, festen Wohnlösungen für Flüchtlinge zu setzen. Ludger Walter, Fachmann für Bauleitplanung in der Stadtverwaltung, informierte in der Sitzung der Bezirksvertretung Ost im Bockumer Rathaus die Politiker über den Stand der Planung.

Bekanntlich sollte ursprünglich auf der Fläche der früheren Kaserne und den benachbarten Ackerflächen ein neues Wohngebiet bis hin zur Bethelstraße entstehen. Das Verfahren zum entsprechenden Bebauungsplan ist entsprechend schon weit fortgeschritten. Auf Proteste der Anwohner der Bethelstraße in einer Bürgerversammlung und der öffentlichen Anhörung sei in der Form reagiert worden, dass sie keinen Schleichverkehr durch ihr Wohngebiet befürchten müssten, weil das neue Quartier nur von Norden her über die Emil-Schäfer-Straße erschlossen werde, sagte Walter.

Der Gesetzgeber habe in Anbetracht der Flüchtlingssituation vereinfachte Möglichkeiten geschaffen, neue Wohnquartiere für diese Menschen zu erstellen, informierte Walter. Die Stadtverwaltung wolle zweigleisig vorgehen - einerseits Wohnungen für die Flüchtlinge errichten und parallel dazu, den Bebauungsplan vorantreiben, der in seiner Endausbaustufe 160 neue Wohnungen sowie Gebäude für Kleingewerbe vorsieht. Ferner soll dort eine Kindertagesstätte gebaut werden, die Platz für fünf Gruppen bietet.

Westlich des vorhandenen Friedhofs seien sogar relativ große Bauplätze mit bis zu 800 Quadratmeter großen Grundstücken vorgesehen. Zum Osten hin soll ein kombinierter Lärmschutz aus Wall und Wand entstehen. Der Zeitplan, so Walter, sehe vor, dass noch in diesem Jahre die fehlenden Gutachten über Artenschutz und Altlasten vorgelegt würden, um anschließend die Offenlage des Bebauungsplans zu realisieren. 2017 könnte der Plan rechtskräftig werden und 2018 die ersten Bauherren mit der Verwirklichung ihres Traums vom Eigenheim beginnen. Die Stadt will die Vermarktung der Flächen selbst übernehmen. “Das könnte in Anbetracht der benachbarten Unterkünfte für Flüchtlinge durchaus schwierig werden”, erklärte Walter.

Derzeit nutzt das Technische Hilfswerk (THW) noch Gebäude der ehemaligen Kaserne. Über einen neuen Standort fürs THW sei ihm nichts bekannt, berichtete der Stadtplaner.

Quelle: Krefeld: Neue Unterkunft für 300 Flüchtlinge in alter Bockumer Kaserne geplant

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Kaarst: Flüchtlinge ziehen in Büttgener Turm

14. März 2016 von

Markante Architektur in Büttgen: Wo früher unter anderem noble Ladeneinrichtungen gefertigt wurden, sollen demnächst Flüchtlinge einziehen. Die Stadt Kaarst baut die Gewerbeimmobilie an der Novesiastraße für diese Nutzung um.

FOTO: ATI

Der Bau- und Umweltausschuss sprach sich für den Umbau von zwei Gewerbeimmobilien aus, um Wohnraum für insgesamt 250 Menschen zu schaffen. Zudem sollen in diesem Jahr Neubauten für 455 Flüchtlinge errichtet werden.

Schaffe, schaffe, Häusle baue: Fast schon mit schwäbischer Emsigkeit werden in Kaarst Häuser zur Unterbringung von Flüchtlingen errichtet. Das war jetzt Thema im Bau- und Umweltausschuss. Insgesamt wird in diesem Jahr Wohnraum für 455 Menschen geschaffen. Doch damit nicht genug: In ehemaligen Gewerbeimmobilien in Holzbüttgen und Büttgen entsteht Raum für weitere 250 Flüchtlinge.

Wie die Unterkunft am Hoverkamp in Kaarst aussehen wird, beschrieb die Technische Beigeordnete Sigrid Burkhard: “Das wird exakt das gleiche Gebäude sein wie an der Vom-Stein-Straße.” Platz wird dort für 45 Flüchtlinge sein. Im Prinzip gilt das auch für die Unterkunft, die an der Kreuzung Kaarster Bahnhof neben dem Matratzenmarkt errichtet wird. “Die Module werden hier aufgelockert errichtet und das Gebäude wird insgesamt etwas größer”, erklärte Burkhart.

Walter Boestfleisch (FDP) fand diese Bauweise zu ineffizient. Er regte an, dreieinhalbgeschossig zu bauen und das Gebäude später in sozialen Wohnungsbau umzuwandeln. “An der Büttger Straße ist das im Gegensatz zur Hubertusstraße in Büttgen nicht möglich”, erklärte die Beigeordnete - und verriet auch, warum das so ist: “Wir haben im Prinzip keine Erschließung, der Landesbetrieb Straßen hat uns eine Ausnahmegenehmigung erteilt, weil man davon ausgeht, dass die Flüchtlinge keine Autos haben.” Die Ausnahmegenehmigung gelte nur für diese Art der Nutzung. Der Eigentümer des angrenzenden Hauses mit dem Matratzenmarkt habe der Stadt die Zufahrt über sein Grundstück verwehrt.

Um den Gemeinden die Unterbringung der Flüchtlinge zu erleichtern, wurde eigens die Baunutzungsverordnung geändert. Die Stadt Kaarst macht von den daraus resultierenden Möglichkeiten Gebrauch. Der runde Turm der Gewerbeimmobilie Novesiastraße 27 mit angrenzendem Gebäude ist ein markantes architektonisches Ausrufezeichen. Dort, wo bislang unter anderem noble Ladeneinrichtungen entstanden, wird längst nicht mehr gehobelt und gesägt. Dort sollen rund 70 Menschen untergebracht werden. “Wir haben einen Mietvertrag über fünf Jahre abgeschlossen”, erklärte Sigrid Burkhard. Dass dort Stehtoiletten eingebaut werden, kritisierte Reimer Schubert (CDU): “Die Menschen sollen sich unseren Gebräuchen anpassen.” Burkhart gab zu verstehen, dass die Flüchtlinge in so vielen Bereichen umdenken müssen. Die Stadt wird 300.000 bis 350.000 Euro in die Hand nehmen, um die Immobilie umzurüsten. An der Daimlerstraße 10 in Holzbüttgen wird der Eigentümer die Immobilie für die neue Nutzung ertüchtigen, was sich auf die Miete auswirkt. Hier entsteht Platz für rund 85 Flüchtlinge.

Quelle: Kaarst: Flüchtlinge ziehen in Büttgener Turm

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Familienstreit auf offener Straße – drei Männer leicht verletzt – Zeugen trennen Streitende

14. März 2016 von

Familienstreit auf offener Straße – drei Männer leicht verletzt – Zeugen trennen Streitende, Würzburg

WÜRZBURG. Weil er den Lebensgefährten seiner Tochter nicht akzeptieren möchte, ist ein 65-Jähriger mit seinem Sohn am Samstagmittag auf einen 26 Jahre alten Iraker losgegangen. Bei dem Streit wurden die drei Männer allesamt leicht verletzt. Passanten griffen ein und verständigten die Würzburger Polizei, die nun wegen gefährlicher Körperverletzung Ermittlungen führt.

Gegen 11.00 Uhr war eine 26-jährige Libanesin gemeinsam mit ihrem gleichaltrigen Lebensgefährten im Rennweg zu Fuß unterwegs. Zeitgleich kamen die Eltern und der Bruder der jungen Frau mit einem Fahrzeug in den Rennweg. Die Familie der 26-Jährigen ist mit deren langjährigen Beziehung zu dem aus dem Irak stammenden jungen Mann nicht einverstanden und es kam deshalb zunächst zu einer heftigen verbalen Auseinandersetzung. Im Anschluss gingen der 65-Jährige und sein 29 Jahre alter Sohn gemeinsam auf den Freund der 26-Jährigen los. Es entwickelte sich eine Schlägerei, bei der die drei Männer allesamt leicht verletzt wurden.

Die 26-Jährige, ihre Mutter und unbeteiligte Zeugen des Vorfalls versuchten die drei Kontrahenten zu beschwichtigen und verständigen die Polizei. Noch bei Eintreffen der Beamten der Würzburger Polizei dauerte der Konflikt der Männer an. Den Polizisten gelang es dann schließlich, die drei Beschuldigten zu trennen. Nach einer eindringlichen Belehrung und dem Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnten die Familie und das Paar dann wieder ihrer Wege gehen. Die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt dauern unterdessen an.

Quelle: http://www.polizei.bayern.de/unterfranken/news/presse/aktuell/index.html/238078

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Essen im Müll erregt die Gemüter

14. März 2016 von

Die Reste landen im Container: Noch in Aluminiumschalen verpackte Menüs sowie Fladenbrote, fotografiert an der Flüchtlingsunterkunft Rütli. | IlilmannBielefeld.

Betreiber dürfen nicht verspeiste Nahrung nicht spenden oder an die Mitarbeiter weitergeben

Bielefeld. Ungeöffnete Menüs in Alu-Schalen liegen im Container, daneben Fladenbrote, noch in Kunststofftüten verpackt. Jeden Tag landet eine Menge der Verpflegung für die Flüchtlingsunterkünfte im Müll. Das ärgert mehrere Menschen, die davon berichten - und die entsorgten Lebensmittelhaufen fotografiert haben. Sie fragen sich: Warum wird es nicht gespendet an Bielefelder Tafel oder Tisch? Die Antwort darauf geben die Betreiber der Unterkünfte: Sie dürfen nicht.

Mehrere Leser der NW haben sich gemeldet und berichten von Lebensmittelentsorgungen im größeren Stil bei den Unterkünften. Für sie ist das kaum ertragbar, schließlich gebe es genug Menschen, die hungern würden. “Derzeit klagen doch die Tafeln, dass sie weniger Spenden bekommen”, sagt einer von ihnen.

Ralf Großegödinghaus vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) ist sich des Problems bewusst. “Es ist traurig, aber wir können und dürfen das Essen nicht weitergeben”, sagt er. Die Lebensmittelbestimmungen würden es verbieten, dass Tiefkühlkost, sofern einmal die Kühlkette unterbrochen worden ist, weitergegeben wird zum Verzehr. Die Menüs müssen eine bestimmte Minustemperatur halten.

Ingo Schlotterbeck vom Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), ebenfalls Betreiber von Flüchtlingsunterkünften, bestätigt die Aussage von Großegödinghaus. Auch der ASB muss Tiefkühlmenüs und andere Lebensmittel entsorgen, wenn sie nicht zu den Mahlzeiten verzehrt wurden. “Wir dürfen sie nur innerhalb von zwei Stunden verwerten”, erklärt er.

Wegen dieser Regeln werden die Menüs nicht gespendet, weder an den Tisch, noch an die Tafel, die beide Bedürftige versorgen. “So bitter das ist, es geht nicht anders”, sagt Großegödinghaus. Sollte nämlich jemandem das Essen nicht bekommen, stehen die in Haftung, die es weitergegeben haben. In der Regel wird die Anzahl der Menüs auf die Bewohner der Unterkunft abgestimmt. Man versuche alles, um die Entsorgung so gering wie möglich zu halten, versichern DRK und ASB.

Allerdings sind ohne Wissen der Organisatoren nicht immer alle Flüchtlinge vor Ort, haben Termine oder sind anders beschäftigt, manche haben keinen Hunger, andere mögen das Essen des Tages vielleicht nicht. So könne es passieren, bestätigen Großegödinghaus und Schlotterbeck, dass mitunter mehrere Portionen weggeworfen werden müssen. Das Gleiche gilt für das Brot - meist Fladen -, das zum Essen gereicht wird. Steht es einmal auf dem Tisch oder ist das Haltbarkeitsdatum abgelaufen, müsse es beseitigt werden, auch wenn es noch verzehrbar wirke.

Beim DRK verwerteten bisher einige Mitarbeiter das, was am Tisch übrig blieb. Das hat die DRK-Leitung nun jedoch untersagt. Laut Großegödinghaus hat das mehrere Gründe. Zum einen gelte die Haftung bei Nichtverträglichkeit auch bei den eigenen Mitarbeitern, zum anderen gebe es formale und rechtliche Hürden. Denn wenn Mitarbeiter das mit öffentlichem Geld bezahlte Essen zu sich nehmen, muss es anders, und zwar gesondert abgerechnet werden. Zum anderen würde das einen im Amtsdeutsch so genannten geldwerten Vorteil bedeuten, der das Finanzamt auf den Plan ruft.

Noch etwas kommt hinzu: “Wir haben auch schon Beschwerden erhalten, als unsere Mitarbeiter das Essen noch gegessen haben. Da hieß es, wir würden den Flüchtlingen die Mahlzeiten wegessen”, sagt Großegödinghaus. So oder so: Man würde immer kritisiert werden.

Quelle: Essen im Müll erregt die Gemüter

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Viele Flüchtlinge “im Grunde Analphabeten”

14. März 2016 von
Glaubt, dass die Integration von Flüchtlingen schwierig wird: Dieter Lenzen.

Hamburgs Uni-Präsident Dieter Lenzen glaubt, dass die Integration von Flüchtlingen schwierig wird. Viele von ihnen seien ungebildet. Auch an Hochschulen ist die Integration schwierig.

Der Vorsitzende des Aktionsrats Bildung, Hamburgs Uni-Präsident Dieter Lenzen, sieht wegen des Bildungsniveaus vieler Flüchtlinge große Integrationsprobleme auf Deutschland zukommen. Der Anteil von Hochschulabgängern etwa in Syrien sei innerhalb eines Altersjahrgangs mit 15 Prozent zwar annähernd gleich hoch wie in Deutschland mit 19 Prozent, sagte Lenzen. Das Problem seien die 65 Prozent eines Altersjahrgangs, die nach Pisa-Tests im Grunde Analphabeten seien. Sie könnten beispielsweise keinen Busfahrplan lesen. Lenzen verwies auch auf eine Studie des Volkswirtschafts-Professors Ludger Wößmann. Gleichzeitig kündigte Lenzen für Mai ein Gutachten des Aktionsrats zum Thema “Integration durch Bildung” an.

Oft keine berufsqualifizierenden Abschlüsse

Bisher sei der tatsächliche Bildungsgrad der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge weitgehend unbekannt. Allerdings ergäben Hinweise aus verschiedenen Quellen ein recht einheitliches Bild, heißt es in einem Beitrag des Leiters des Zentrums für Bildungsökonomik am Münchner ifo Institut, Wößmann. Es sei davon auszugehen, dass etwa zwei Drittel der Flüchtlinge aus den Hauptherkunftsländern keinen berufsqualifizierenden Bildungsabschluss haben. In Deutschland seien dies 14 Prozent, schreibt Wößmann, ebenfalls Mitglied im Aktionsrat Bildung.

Sprachbarrieren und unterschiedliche Bildungssysteme

Auch im Hochschulbereich gebe es Schwierigkeiten bei der Integration von Flüchtlingen, sagte Lenzen. Ein Problem seien die Deutschkenntnisse. Sprachkurse seien sehr teuer, auf ganz Deutschland kämen rund zwei Milliarden Euro pro Jahr zu. Ernüchternd sei bislang ein im Oktober 2015 gestartetes Programm der Universität Hamburg zur Integration von Flüchtlingen verlaufen. Von 2.900 Flüchtlingen wären nur 60 unmittelbar immatrikulierbar gewesen, so Lenzen. Dies liege jedoch auch daran, dass Bildungssysteme in Ländern wie Syrien anders aufgebaut seien als in Deutschland. Die Uni habe viele Flüchtlinge wieder wegschicken müssen.

Quelle: Viele Flüchtlinge “im Grunde Analphabeten”

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Kriminalität in Mansfeld-Südharz: Diebstähle bereiten Sorgen | Mitteldeutsche Zeitung

14. März 2016 von

Foto: Maik Schumann

Zahl der registrierten Straftaten im vergangenen Jahr leicht angestiegen.

Schlagzeilen machten im vergangenen Jahr vor allem schwere Verbrechen. Insgesamt wurden 2015 im Landkreis fast 10 000 Straftaten registriert. Die Polizei ermittelte 3 875 Tatverdächtige….

Asylbewerber:

Von Flüchtlingen wurden im vergangenen Jahr insgesamt 247 Straftaten verübt, darunter waren 108 Diebstähle und 57 Rohheitsdelikte. Insgesamt wurden 2,5 Prozent aller registrierten Delikte von Asylbewerbern oder Flüchtlingen verübt. Die große Angst, die mitunter bei dem Thema in der Bevölkerung herrsche, lassen sich aus den Zahlen nicht begründen, sagte der Polizeichef.

(Auszug … weiterlesen siehe Quelle …)

Quelle: Kriminalität in Mansfeld-Südharz: Diebstähle bereiten Sorgen | Mitteldeutsche Zeitung

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Übergriffe in Leipzig – 17-Jährige in Straßenbahn am Goerdelerring belästigt

14. März 2016 von

Schon wieder kam die Polizei wegen eines sexuellen Übergriffs zum Einsatz.

Quelle: dpa-Zentralbild

Erneut ist es zu einem sexuellen Übergriff in der Öffentlichkeit gekommen. Am Donnerstag bedrängte ein 21-Jähriger zwei Mädchen (beide 17) in einer Straßenbahn am Goerdelerring. Erst vor einer Woche waren drei 14-Jährige in Einkaufszentren begrapscht worden. Hier wurde ein Verdächtiger ermittelt.

Leipzig. Erneut ist es zu einem sexuellen Übergriff in der Öffentlichkeit gekommen. Am Donnerstag bedrängte ein 21-Jähriger zwei Mädchen (beide 17) in einer Straßenbahn am Goerdelerring. Er verfolgte sie, setzte sich dicht neben sie. „Wenige Sekunden später wanderte seine Hand am Bein eines der Mädchen entlang in Richtung Po“, so Polizeisprecherin Maria Braunsdorf. Beim Aufstehen verpasste eine 17-Jährige dem Grapscher eine Ohrfeige. Und nicht nur das: Die Mädchen alarmierten die Polizei, der Täter wurde gefasst. Schon zwei Tage zuvor hatte er eine der 17-Jährigen unsittlich berührt. Sie hatte sich aber zu sehr geschämt und den Fall zunächst nicht angezeigt.

Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz ermutigte Opfer und Zeugen: „Derartige in der Öffentlichkeit erfolgende Übergriffe sollten grundsätzlich unverzüglich der Polizei mitgeteilt werden, damit diese sofort einschreiten kann.“ Doch was hat ein Täter eigentlich zu befürchten? Jener Mann (24), der in der Buslinie 70 am 25. Februar zwei Mädchen (13, 15) und am 1. März eine 25-Jährige bedrängte und anfasste, kam selbst zur Überraschung mancher Polizeibeamter wieder auf freien Fuß. „Die Staatsanwaltschaft hat nach dem zweiten Vorfall mutmaßlich sexuell motivierter Belästigung zunächst die vorläufige Festnahme angeordnet“, erklärte Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz auf LVZ-Anfrage. „Im Ergebnis der Ermittlungen besteht derzeit kein dringender Verdacht einer Sexualstraftat.“ Die Belästigungen seien nicht hinzunehmen, strafrechtlich jedoch mutmaßlich lediglich als Beleidigung zu erfassen.

Gerade im Bereich der sexuell motivierten Handlungen gebe es immer wieder Verhaltensweisen, die nach allgemeinem Verständnis als Übergriff abzulehnen sind, erläuterte der Behördensprecher. „Schwieriger ist die Frage zu beantworten, ob ein bestimmtes Verhalten tatsächlich auch als strafwürdig anzusehen ist. Ohne ein rechtliches Korrektiv würde die Gefahr bestehen, dass die Straftatbestände des Sexualstrafrechts in verfassungsrechtlich nicht hinzunehmender Art und Weise zu weit und zu unbestimmt werden.“ Das Strafgesetzbuch verlange daher, dass eine Tat „von einiger Erheblichkeit“ vorliegen muss. Mithin sei die Staatsanwaltschaft aufgrund des sie bindenden Legalitätsprinzips verpflichtet, „im Einzelfall zu prüfen, wann die Grenze zwischen der straflosen bloßen Belästigung und der strafbaren sexuellen Handlung als einer erheblichen und sozial nicht mehr hinnehmbaren Rechtsgutsverletzung überschritten ist“. Es könne aus diesem Grund nicht pauschal gesagt werden, ob eine bestimmte Handlung immer und eine andere grundsätzlich nicht strafbar ist.

Im Fall der Übergriffe in Buslinie 70 kam die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis, dass der dringende Verdacht einer Sexualstraftat nicht gegeben ist. Der Beschuldigte sei derzeit nur der Beleidigung und eventuell der versuchten Nötigung verdächtig. „Die Anordnung einer Untersuchungshaft wäre im Hinblick auf die im Falle einer Verurteilung zu erwartende Strafe unverhältnismäßig“, so Schulz. Zumal es auch für Haftgründe der Flucht und Verdunkelungsgefahr keine Anhaltspunkte gebe. Selbst den Haftgrund der Wiederholungsgefahr vermochte die Staatsanwaltschaft nicht zu erkennen. Dieser könnte bei Sexualstraftaten zwar grundsätzlich in Betracht kommen, räumte der Oberstaatsanwalt ein. „Hier besteht aber gerade kein Verdacht einer Sexualstraftat, sodass auch mangels vorhergehender einschlägiger Straftaten eine Wiederholungsgefahr als Haftgrund nicht in Betracht kommt.“ Daher ordnete die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Festnahme des Mannes an.

Erst am 3. März war es zu massiven Sex-Attacken gegen drei 14-jährige Mädchen in Einkaufszentren in der Innenstadt und Grünau gekommen. Nach Informationen vom Freitag prüft die Polizei im Zusammenhang mit dem Übergriff im Allee-Center Hinweise auf einen Verdächtigen (18), der die Tat jedoch bestreitet. Die Männer, die in den Höfen am Brühl zwei Teenager belästigt haben, sind noch unbekannt. Hier sichtet die Polizei Überwachungsvideos.

Quelle: Übergriffe in Leipzig – 17-Jährige in Straßenbahn am Goerdelerring belästigt

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Polizeieinsätze in Erstaufnahmen: Dratelnstraße bleibt Problem

14. März 2016 von

ZEASchlachthofstr20Die Zentrale Erstaufnahme an der Dratelnstraße in Wilhelmsburg bleibt für die Polizei ein Einsatzschwerpunkt.

Harburg – Während in ganz Hamburg die Polizei im Februar im Vergleich zum Vormonat einen deutlichen Rückgang der Polizeieinsätze in Zentralen Erstaufnahmen verzeichnet,

ist im Bereich Harburg, Neugraben und Wihelmsburg die Entwicklung auf den ersten Blick nicht so positiv. 67 Mal rückte die Polizei im Februar in den zehn Erstaufnahmen an. Das war ein Einsatz weniger als im Januar. Die Zahl der dadurch gebundenen Peterwagen stieg aber von 158 im Januar auf 174 im Februar. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Gladiator (CDU) hervor. Insgesamt liegen Einsatzzahlen aber deutlich unter den vom Herbst vergangenen Jahres.

Es ist vor allem die Zentrale Erstaufnahme an der Dratelnstraße, die problematisch bleibt. Dort musste die Polizei im Februar zu 29 Einsätzen (Vormonat 21) anrücken. Die Zahl der eingesetzten Peterwagen betrug 78 (Vormonat 63). Damit ist das schlechte Abschneiden vor allem auf diese Einrichtung zurückzuführen.  Die Einrichtung fällt bereits seit Monaten durch die hohe Einsatzbelastung für die Polizei auf. Auch auf dem Schwarzenberg, wie in Neuland I, stieg die Zahl der Einsätze von 6 im Januar auf 7 im Februar und auch die Zahl der Peterwageneinsätze stieg an. Das ist angesichts der absoluten Zahlen aber von Zufälligkeiten abhängig.

Deutlich zurück gingen die Zahlen in der Harburger Post. Dort mussten 13 Einsätze gefahren werden. Das sind fünf weniger als im Vormonat und nicht mal halb so viele wie im Dezember, November oder Oktober.

Völlig unauffällig ist weiter die DRK-Einrichtung am Geutensweg. Lediglich einen Einsatz verzeichnete dort die Polizei, die mit zwei Peterwagen anrückte. Gar keine Einsätze waren in den beiden Erstaufnahmen nötig, die es im Krankenhaus Harburg und in der Klinik Mariahilf gibt. zv

Quelle: Polizeieinsätze in Erstaufnahmen: Dratelnstraße bleibt Problem

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Selb: 22-Jähriger greift Bewohner mit Messer an

14. März 2016 von

In der Nacht auf Samstag ist es in einer Asylbewerunterkunft zu einem heftigen Streit gekommen. Dabei hat ein 22-Jähriger zwei andere Asylbewerber verletzt.

Symbolbild Foto: ppk

Selb - Wie die Polizei berichtet, war der Ursprung des Streits der zu laute Fernseher eines alkoholisierten Bewohners, der einigen Mitbewohnern den Schlaf raubte. Anstatt die Lautstärke zu reduzieren, zeigte sich der 22-Jährige aggressiv und verteilte zunächst einen Kopfstoß an einen protestierenden Mitbewohner.

Danach schnappte er sich noch ein Messer und griff nacheinander zwei weitere Personen an. Hierbei wurde eine der beiden Personen leicht verletzt. Nach Eintreffen der Polizei zeigte sich der Mann wenig einsichtig und musste mit Gewalt aus der Wohnung transportiert werden. Nach der Durchführung einer Blutentnahme musste er den Rest der Nacht in einer Polizeizelle verbringen. Außerdem wird gegen ihn durch die Landespolizeiinspektion Selb wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

Quelle: Frankenpost

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