Auszug: Merkel verstößt gegen die grundgesetzlich definierte Pflicht zur Wahrung Deutschlands als Staatsgebiet der Deutschen
Und Sie, Frau Merkel, beugen deutsches Recht und die grundgesetzlich definierte Pflicht, Deutschland als Land der Deutschen zu erhalten. Dies wurde sogar in einem höchstrichterlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt. Nach dessen Rechtssprechung haben die Staatsorgane „die verfassungsrechtliche Pflicht, Identität des deutschen Staatsvolks zu erhalten“ bzw. „die Einheit des deutschen Volkes als des Trägers des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts nach Möglichkeit zukunftsgerichtet auf Dauer zu bewahren.„ (BVerfGE, 77, 137, 150 f.)
Michael Mannheimer, 1.3.2016
Der Ansturm von „Flüchtlingen“ auf die mazedonische Grenze erinnert an Krieg. Es ist der Krieg, den Merkel entfacht hat
Sie werfen mit Steinen gegen Grenzschützer. Sie reißen die Grenzzäune ein. Mehrere Männer nehmen einen Metallmasten und stürmen mit ihm – zum Rammbock umfunktioniert – auf den Metallzaun, mit dem sich der souveräne Staat Mazedonien gegen die Flüchtlingsflut abschirmt, um ihn einzureißen. Die mazedonische Polizei antwortet mit Tränengas-Granaten.Szenen wie in einem Krieg. Es ist der Krieg, den Merkel über Europa entfacht hat. Auf diese Szenen durch ihre Genossin Anne Will, angesprochen, antwortet sie gestern im Staatsfernsehen mit Krokodilstränen: „Dies ist nicht mein Europa.“
Weder ist Deutschland Ihr Land, Frau Merkel. Noch Europa ihr Kontinent
Vollkommen richtig, Frau Merkel. Weder ist Deutschland Ihr Deutschland, noch Europa Ihr Kontinent. Deutschland gehört den Deutschen. Und Europa gehört den Europäern. Und nicht Ihnen, auch nicht Ihrer Partei, auch nicht irgendeiner Partei. Deutschland ist das Land der Deutschen. Es wurde in den letzten 2.000 Jahren unter Blut, Schweiß und Tränen aufgebaut von unseren deutschen Vorfahren. In Deutschland steckt deren Arbeit, deren Erfindergeist, deren Heimatliebe. Und Europa wurde in den letzten 4.000 Jahre aufgebaut von den Europäern. Von Völkern wie den Griechen, den Römern, den Franken, den Slawen, den Goten, den Deutschen.
Diese Europäer haben die erste Demokratie der Welt errichtet, das römische Recht entwickelt, das bis heute Gültigkeit hat, Kathedralen gebaut, die ihresgleichen suchen, und haben Städte und eine Infrastruktur aufgebaut, um die uns die Welt beneidet. Wissenschaft und Technik sind europäisch, Erfindungen und Sozialsysteme sind europäisch.
An diesem Deutschland und Europa haben Sie, Frau Merkel, nullkommanull Selbstanteil. Alles, was sie zu Ramsch-Preisen nun an alle Welt verscherbeln, ist nicht das Ihre. Es gehört den europäischen Völkern, die Sie mit einer seit Hitler nicht für möglich gehaltenen Verachtung in den Untergang zu treiben versuchen.
Diese Völker haben das angeborene Recht, sich gegen Millionen „Flüchtlinge“ – die, wir wissen es alle, fast ausschließlich Wirtschaftsflüchtlinge und Glücksritter sind – abzuschotten. Diese Flüchtlinge sind ausschließlich deswegen gekommen, weil Sie – ja Sie, Frau Merkel! – diese eingeladen haben.
Das ist in etwa so, als würde ich Millionen Gäste in Ihr Haus einladen, nicht in meines – ohne Sie vorher zu konsultieren. Und als würde ich meine Gäste von Ihnen, und auf Ihre Kosten bewirten lassen. Würde Ihnen das gefallen?
Sie haben Deutschland und Europa entzweit wie zuvor nur noch Adolf Hitler
Richtig, würde es nicht. Und uns, den Deutschen, gefällt es ebensowenig, dass wir für Ihre Gäste bezahlen müssen. Dass selbst die „Tafeln“ für Deutsche geschlossen werden, um Ihre (!) Gäste zu ernähren. Dass Deutsche keine Sozialwohnungen mehr erhalten, weil diese für Ihre (!) Gäste reserviert sind. Dass wir Deutsche für deren Krankenkosten aufkommen müssen, und, weil dies Milliarden sind, wir nun mehr Geld in die Krankenversicherung zu zahlen haben. Dass wir unsere Kinder und Frauen bewachen müssen, weil wir um deren Leib und Leben fürchten.
Wer sind Sie, so mit uns, dem Volk, dessen Angestellte Sie sind, umzugehen? Wer sind Sie, um den Medien zu diktieren, für Ihre teuflische Politik (ein anderes Wort fällt mir nicht mehr ein) zu werben, und ihnen zu „empfehlen“, über die Schattenseiten des von Ihnen allein bewirkten Flüchtlingsansturms Stillschweigen zu bewahren? Wer sind Sie, dass Sie es wagen, friedlich gegen ihre Politik protestierende Bürger zu Kriminellen, zum Pack, zu Neonazis zu erklären?
Sie haben unserem Land und Europa jetzt bereits mehr geschadet als Adolf Hitler. Das sage nicht ich, sondern ausländische Medien, die Sie Gottseidank nicht kontrollieren können. Hitlers Politik hat europäische Menschenleben gekostet. Ihre Politik kostet Europa. Wenn wir Sie und Ihresgleichen nicht stoppen, wird Europa, unser abendländisches Europa, bald nicht mehr sein.
Sie haben die Deutschen in einem Maße gespalten, wie es zuletzt in den Anfängen der Weimarer Republik der Fall war. Sie haben Hass, Zwietracht, Massenvergewaltigungen, politische und soziale Destabilisierung in unserem Land gesät.
Sie haben unser Demokratie durch einen kalten Staatsstreich kassiert
Sie Frau Merkel, und Ihre Vasallen aus Medien und Politik, haben in Wahrheit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung mittels eines Staatsstreichs kassiert. Ein solcher wird vom bekannten Verfassungsrechtler Josef Isensee wie folgt beschrieben:
„Staatsstreich von oben ist der Verfassungsbruch seitens der Staatsorgane… Der Staatsstreich von oben kann durch Tun wie Unterlassen erfolgen, sei es, daß Verfassungsinstitutionen beseitigt, sei es, daß Verfassungsaufträge nicht ausgeführt werden.
Sie begehen einen Völkermord an ihrem eigenen Volk, wie er in Art 6 des Völkerstrafgesetzbuches definiert ist:
(1) Wer (die) Absicht (hat), eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören … wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
Und Sie beugen deutsches Recht und die grundgesetzlich definiert Pflicht, Deutschland als Land der Deutschen zu erhalten. Dies wurde sogar in einem höchstrichterlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt. Nach dessen Rechtssprechung haben die Staatsorgane
„die verfassungsrechtliche Pflicht, Identität des deutschen Staatsvolks zu erhalten“ bzw. „die Einheit des deutschen Volkes als des Trägers des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts nach Möglichkeit zukunftsgerichtet auf Dauer zu bewahren.„
(BVerfGE, 77, 137, 150 f.), Hervorhebungen durch MM
Sie haben das fragile System unserer Demokratie schwerst beschädigt. Willentlich, autokratisch, wie ein Despot. Die Ernte wird fürchterlich. Und Ihr Name wird in der deutschen Geschichte nicht neben Adenauer, Willy Brandt oder Helmut Schmidt stehen, sondern neben Adolf Hitler, Walter Ulbricht und Erich Honecker.
Eines werden Sie noch erleben, wenn Sie Pech haben: Den Sieg des deutschen Volkes über Ihre deutschenfeindliche Diktatur, in der Sie sich wie ein Despot über Recht und Gesetz erhoben haben.
Fürchten Sie Ihr Volk, Frau Merkel. Fürchten sie den furor teutonicus!
EinBeobachter
Spürnase
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