Etwa 30 Männer belästigen Mädchen in Kieler Kaufhaus

27. Februar 2016 von Hinterlasse einen Kommentar

Drei junge Mädchen sind in einem Kieler Kaufhaus von einer Gruppe Männer belästigt worden.

Zwei Männer hätten sie zunächst gefilmt, fotografiert und das Material mit ihren Handys verbreitet, berichtet die Polizei. Daraufhin habe sich die Gruppe schnell vergrößert.

Drei junge Frauen im Alter von 15, 16 und 17Jahren sind in einem Kieler Einkaufszentrum belästigt worden. Etwa 30 Männer haben sie Polizeiangaben zufolge am Donnerstagabend bedrängt.

Demnach haben zunächst zwei junge Männer die Frauen verfolgt, gefilmt und fotografiert und sollen das Material dann über soziale Netzwerke verbreitet haben. Daraufhin seien weitere Männer hinzugekommen, die Gruppe habe sich schnell vergrößert. Die Männer hätten die jungen Frauen weiter belästigt, beobachtet und verfolgt. Zu körperlichen Übergriffen ist es nach bisherigem Ermittlungsstand nicht gekommen.

Die beiden mutmaßlichen Initiatoren, zwei Afghanen im Alter von 19 und 26 Jahren, wurden über Nacht in Gewahrsam genommen. Zwei weitere Verdächtige waren am Abend vorläufig festgenommen worden. Inzwischen wurden einem NDR-Bericht zufolge alle vier wieder freigelassen, weil sie einen festen Wohnsitz in Deutschland haben.

Laut Polizeiangaben haben die vier Beschuldigten die Beamten bei der Vernehmung vor Ort zudem bedroht, beleidigt und angegriffen. Ihnen wird nun unter anderem Körperverletzung und versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Die Kriminalpolizei in Kiel hat eine Ermittlungsgruppe eingerichtet.

Quelle: Etwa 30 Männer belästigen Mädchen in Kieler Kaufhaus

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Kritik der Opposition: SH ignoriert Verstöße von Flüchtlingen gegen Aufenthaltsrecht | shz.de

23. Januar 2016 von Hinterlasse einen Kommentar

KIEL | Eine interne Anordnung der schleswig-hosteinischen Landespolizei zur Tolerierung illegal eingereister syrischer und irakischer Flüchtlinge und sogar von Schleusern hat massive Kritik von CDU und FDP ausgelöst. „Das ist Strafvereitelung im Amt, wie sie schlimmer nicht sein kann“, sagte FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki. Sein CDU-Kollege Daniel Günther war ebenfalls empört: „Es ist nicht zu glauben, dass eine Behörde allen Ernstes damit argumentiert, die Kanzlerin hätte die Flüchtlinge eingeladen.“ CDU-Landeschef Ingbert Liebing forderte Innenminister Stefan Studt (SPD) auf, die Legalisierung von Schleusungen sofort zu beenden. „Alles andere wäre inakzeptabel.“

Angesichts des großen Flüchtlingsstroms in Deutschland ist es nicht verwunderlich, dass viele Flüchtlinge eine „Straftat“ begehen - alleine, weil viele Wochen vergehen können, bis sie sich registriert haben und sie so lange illegal im Land sind. Wollte man gegen sie vorgehen, müsste man Millionen Strafanzeigen stellen.

Die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und SSW wiesen den Vorwurf eines Skandals entschieden zurück. Es handle sich um einen „Sturm im Wasserglas“. Günter dagegen meinte: „Die Albig-Regierung hat aus Schleswig-Holstein ein Schleuserparadies gemacht!“ Auf Antrag der FDP kam am Freitagnachmittag - zwei Stunden nach Bekanntwerden des Landespolizei-Anordnung - der Innen-und Rechtsausschuss des Landtags zu einer Sondersitzung zusammen. Studt sagte, er stehe zum Verhalten der Landespolizei.

Darum geht es: Die Landespolizei in Schleswig-Holstein ist nach der „Anlage zum Rahmenbefehl Nr.5“ der für Flüchtlinge zuständigen Behörde (BAO Schleswig-Holstein) dazu aufgefordert, Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht von syrischen und irakischen Flüchtlingen zu ignorieren. Das Papier vom 23. Dezember stützt sich auf eine angebliche Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an Flüchtlinge aus diesen Ländern und eine rechtliche Einschätzung des Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig. Der Deutschen Presse-Agentur liegt das Papier vor. Zuvor hatte NDR 1 Welle Nord berichtet.

Das Landespolizeiamt hat laut NDR 1 Welle Nord dazu erklärt, Hintergrund seien eine Absprache zwischen Merkel und ihrem österreichischen Amtskollegen Werner Faymann vom vergangenen September, Flüchtlinge ungehindert und voraussetzungslos die deutsch-österreichische Grenze passieren zu lassen. Die Landespolizei verzichtet auch auf die Ahndung der Schleusung solcher Flüchtlinge. „Wer eingeladen einreist, hat illegale Schleusung nicht nötig“, zitierte der Sender aus einer Stellungnahme des Landespolizeiamtes.

Gegen Ausländer ohne Aufenthaltserlaubnis in Deutschland kann wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsrecht ermittelt werden. Das gilt auch für Flüchtlinge und Asylbewerber. Werden sie anerkannt, wird das Verfahren eingestellt.

In dem Papier der Landespolizei heißt es: „Da Schleusungsdelikte in Akzessorietät (Abhängigkeit) zu strafbaren Einreisen und auch strafbaren Aufenthalten stehen (…) entfällt soweit auch deren Strafbarkeit.“ Über die nach Deutschland gekommenen Syrer und Iraker heißt es weiter: „Diese durch Kanzlerin-Erklärung und faktisches Verhalten deutscher Behörden beim Grenzübertritt nach Deutschland ,eingeladenen‘ Flüchtlinge machen sich nicht strafbar, weil Grenzübertritt und Aufenthalt gerechtfertigt sind. Der Anfangsverdacht strafrechtlichen Verhaltens ist während des gesamten Aufenthaltes in Schleswig-Holstein deshalb bis auf weiteres nicht gegeben.“ In diesen Fällen seien keine polizeilichen Maßnahmen zu ergreifen und keine Ermittlungsvorgänge zu fertigen.

Quelle: Kritik der Opposition: SH ignoriert Verstöße von Flüchtlingen gegen Aufenthaltsrecht | shz.de

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Abschiebung: 500 abgelehnte Asylbewerber spurlos verschwunden - DIE WELT mobil

17. Januar 2016 von 4 Kommentare

Die Landesregierung in Kiel hat angekündigt, kriminelle Ausländer konsequent abschieben zu wollen. Nun kommt heraus: In Sachen Abschiebung herrscht anscheinend ein heilloses Durcheinander, 500 Menschen sind verschwunden.

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Immer mehr Einbrüche – Auch Asylsuchende unter Verdacht / Schleswig-Holstein - Kieler Nachrichten

15. Januar 2016 von Hinterlasse einen Kommentar

Quelle: Kai Remmers/ Archiv

Innenminister Stefan Studt (SPD) hat erstmals eingeräumt, dass „einige wenige“ kriminelle Asylbewerber vom Balkan maßgeblich für den deutlichen Anstieg von Wohnungseinbrüchen verantwortlich sind. Jeder dritte Verdächtige habe eine „Zuwanderungsrelevanz“, sei Asylsuchender oder -bewerber, sagte der Minister am Mittwoch.

Kiel. Studt kündigte schnellere Abschiebungen krimineller Asylbewerber an. Die Landespolizei bearbeitete 2015 nach bisherigen Erkenntnissen 8600 Einbrüche – das waren nach offiziellen Angaben von Mittwoch 1100 mehr als 2014. Allein im November und Dezember 2015 stieg die Zahl der Einbrüche in Summe um rund 850 im Vergleich zu 2014 (siehe Grafik).

 Bis November 2015 zählten die Ermittler 119 sogenannte Ermittlungs-Komplexe. 221 Personen gerieten dabei ins Visier der Behörden, lediglich 26 davon waren deutsche Staatsbürger. Bei allen anderen Personen handelt es sich laut Innenministerium um Ausländer, darunter 80 Asylsuchende, abgelehnte und geduldete Asylbewerber oder „Kontingentflüchtlinge“.

 „Einige Menschen kommen offenbar nicht vorrangig zu uns, um Hilfe zu suchen, sondern um Straftaten zu begehen“, sagte Studt. Eine Kehrtwende: Noch im Herbst 2015 hatte der Innenminister beim KN-Talk betont, dass es beim Thema Flüchtlinge und Kriminalität „keinerlei Auffälligkeiten“ gebe. Auch nach einem Bericht unserer Zeitung über eine albanische Einbrecherbande Ende Oktober, deren Mitglieder fast alle vor ihren Taten Asylantrag gestellt hatten, sprach Studt von keiner „besonderen Lage“. Am Mittwoch erklärte er: „Wenn es sich um Missbrauch des Asylrechts handelt, ist dies nicht hinnehmbar.“ Und: „Wer als Tourist einreist, um hier seine Delikte zu begehen und dann nach der Festnahme Asyl ruft, verdient diesen Schutz nicht.“

Quelle: Immer mehr Einbrüche – Auch Asylsuchende unter Verdacht / Schleswig-Holstein / Aktuelle Nachrichten Schleswig-Holstein / News - KN - Kieler Nachrichten

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Immer mehr Einbrüche – Auch Asylsuchende unter Verdacht 

14. Januar 2016 von Hinterlasse einen Kommentar

Quelle: Kai Remmers/ Archiv

Innenminister Stefan Studt (SPD) hat erstmals eingeräumt, dass „einige wenige“ kriminelle Asylbewerber vom Balkan maßgeblich für den deutlichen Anstieg von Wohnungseinbrüchen verantwortlich sind. Jeder dritte Verdächtige habe eine „Zuwanderungsrelevanz“, sei Asylsuchender oder -bewerber, sagte der Minister am Mittwoch.

Kiel. Studt kündigte schnellere Abschiebungen krimineller Asylbewerber an. Die Landespolizei bearbeitete 2015 nach bisherigen Erkenntnissen 8600 Einbrüche – das waren nach offiziellen Angaben von Mittwoch 1100 mehr als 2014. Allein im November und Dezember 2015 stieg die Zahl der Einbrüche in Summe um rund 850 im Vergleich zu 2014 (siehe Grafik).

 Bis November 2015 zählten die Ermittler 119 sogenannte Ermittlungs-Komplexe. 221 Personen gerieten dabei ins Visier der Behörden, lediglich 26 davon waren deutsche Staatsbürger. Bei allen anderen Personen handelt es sich laut Innenministerium um Ausländer, darunter 80 Asylsuchende, abgelehnte und geduldete Asylbewerber oder „Kontingentflüchtlinge“.

 „Einige Menschen kommen offenbar nicht vorrangig zu uns, um Hilfe zu suchen, sondern um Straftaten zu begehen“, sagte Studt. Eine Kehrtwende: Noch im Herbst 2015 hatte der Innenminister beim KN-Talk betont, dass es beim Thema Flüchtlinge und Kriminalität „keinerlei Auffälligkeiten“ gebe. Auch nach einem Bericht unserer Zeitung über eine albanische Einbrecherbande Ende Oktober, deren Mitglieder fast alle vor ihren Taten Asylantrag gestellt hatten, sprach Studt von keiner „besonderen Lage“. Am Mittwoch erklärte er: „Wenn es sich um Missbrauch des Asylrechts handelt, ist dies nicht hinnehmbar.“ Und: „Wer als Tourist einreist, um hier seine Delikte zu begehen und dann nach der Festnahme Asyl ruft, verdient diesen Schutz nicht.“

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Kiel-Wik – Schlägerei in Flüchtlingsunterkunft

3. Januar 2016 von Hinterlasse einen Kommentar

Quelle: Frank Behling

In einer Flüchtlingsunterkunft in Kiel-Wik kam es am Sonnabend zu einer Auseinandersetzung. Fünf der Flüchtlinge wurden dabei verletzt. Vier kamen nach Angaben der Polizei mit schwereren Verletzungen zur Behandlung in Kieler Krankenhäuser.

Kiel. Die Polizei war um 13 Uhr alarmiert worden. Zu dem Zeitpunkt prügelten sich in der ehemaligen Marineschule in der Arkonastraße mehrere Flüchtlinge arabischer Herkunft. Da die Lage unübersichtlich war, wurden von der Polizei sofort zehn Streifenwagen zur Einrichtung geschickt. Der Kieler Rettungsdienst war mit mehreren Rettungswagen und einem Notarzt vor Ort. Der Streit selbst wurde von den Polizeibeamten schnell beendet. Eine Ursache für den Konflikt konnten die Beamten noch nicht ermitteln. Die Befragungen dauern an. Der Einsatz selbst wurde laut Polizei nach einer Stunde beendet.

Quelle: Kiel-Wik – Schlägerei in Flüchtlingsunterkunft / Aktuelle Polizeimeldungen / Aktuelle Polizei Nachrichten / News - KN - Kieler Nachrichten

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POL-KI: 151230.1 Kiel: Junger Mann auf dem Weg zur Arbeit überfallen | Pressemitteilung Polizeidirektion Kiel

31. Dezember 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Kiel (ots) - Mittwochfrüh ist ein 25-Jähriger in der Kieler Fußgängerzone von einem unbekannten Täter überfallen und beraubt worden. Die Polizei sucht nach Zeugen der Tat.

Der 25 Jahre alte Mann war gegen 03:50 Uhr auf dem Weg zur Arbeit, als er in der Holstenstraße 20 (Höhe Fielmann / Douglas) von einem südländisch aussehendem Mann mit einer abgebrochenen Glasflasche bedroht wurde und einen Faustschlag ins Gesicht erhielt. Nachdem er sein Mobiltelefon und Bargeld ausgehändigt hatte, flüchtete der Täter zu Fuß in Richtung Holstenbrücke. Die Tat wurde erst rund 20 Minuten später der Polizei mitgeteilt, so dass eine Fahndung keinen Erfolg brachte.

Bei dem Täter soll es sich um einen Mitte 20 Jahre alten, etwa 180 cm großen Mann mit normaler Statur und Drei-Tage-Bart handeln, der zur Tatzeit mit einer dunklen Lederjacke und einer blauen Hose bekleidet war. Er hatte kurze schwarze, nach hinten gegelte Haare.

Hinweise auf den gesuchten Mann nimmt die Kriminalpolizei unter 0431 / 160 3333 entgegen.

Matthias Arends

Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Kiel
Stabsstelle/Öffentlichkeitsarbeit 
Gartenstraße 7, 24103 Kiel
Tel. +49 (0) 431 160 - 2010 bis 2012
Fax +49 (0) 431 160 - 2019
Mobil +49 (0) 171 30 38 40 5
E-Mail: [email protected]

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„Relevante Ereignisse“ verschweigen: Polizei forderte Journalisten auf, nicht über Flüchtlingslage zu berichten

27. November 2015 von Hinterlasse einen Kommentar

Die Polizei soll Journalisten der „Kieler Nachrichten“ nahegelegt haben, nicht über die Flüchtlingslage zu berichten. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki spricht von einem Skandal.

Die Polizei soll Journalisten der Zeitung „Kieler Nachrichten“ inoffiziell dazu aufgefordert haben, nicht über Polizeiberichte zur Flüchtlingslage zu schreiben. Das berichtet die Nachrichtenseite „Meedia“. Demnach erstellt die Kieler Landespolizei seit September sogenannte „Lagebilder Flüchtlinge“ in denen es um Straftaten von und gegen Flüchtlinge geht. Obwohl die Fälle in den internen Papieren als „relevante Ereignisse“ eingestuft werden, sollen sie von den Behörden dennoch nur selten öffentlich mitgeteilt werden.

Die Polizei begründete ihren Wunsch über die Nichtberichterstattung gegenüber den „Kieler Nachrichten“ damit, dass die Lagebilder nicht die Wirklichkeit widerspiegeln weil sie keiner „Datenqualitätsprüfung“ unterzogen worden seien. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bezeichnete die Forderung der Polizei laut „Meedia“ als „skandalös“.

Quelle: „Relevante Ereignisse“ verschweigen: Polizei forderte Journalisten auf, nicht über Flüchtlingslage zu berichten - Video - Video - FOCUS Online Mobile

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