Das macht deutlich, wie dreist Erdogan mittlerweile Merkel erpresst und vor sich her treibt, schreibt Stefan Schubert

Der katastrophale Merkel-Erdoğan-Deal wird immer schmutziger und immer verlogener. Die Süddeutsche Zeitung hat, im hinteren Teil eines Artikels versteckt, einen ungeheuerlichen Skandal aufgedeckt. Falls der umstrittene Deal den Flüchtlingsstrom reduziert, tritt Punkt 4 in Kraft, unter dem Merkel versichert, Hunderttausende Syrer direkt nach Deutschland umzusiedeln.

Erst jetzt wird deutlich, wie schmutzig der Deal in Wirklichkeit ist und vor allem wie die Öffentlichkeit getäuscht wird. Selbst dem linken Leitmedium geht diese Verlogenheit mittlerweile zu weit. »Darüber wäre zu reden, auch aus Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern«, fordert die Süddeutsche.

Doch der Rest der Qualitätspresse verschweigt diese Täuschung der Bevölkerung und macht sich einmal mehr der Komplizenschaft mit den politischen Eliten verdächtig.

Der Punkt 4 des EU-Turkey Agreement belegt Merkels Geheimplan, 500 000 Syrer direkt aus der Türkei nach Deutschland umzusiedeln. Einen Plan, den sie bereits seit Monaten in den Hinterzimmern vorantreibt und starrsinnig weiter betreibt. Denn eine EU-Flüchtlingsquote ist längst tot. Kein EU-Land ist mehr bereit, in großem Maß Flüchtlinge aufzunehmen. Merkel hat Deutschland auf dem gesamten Kontinent isoliert.

Der Passus des Deals lautet: »Wenn die irregulären Überfahrten von der Türkei gestoppt oder zumindest substanziell und nachhaltig reduziert wurden, wird ein ›Freiwilliges Humanitäres Aufnahmesystem‹ aktiviert.«

Merkel täuscht die Öffentlichkeit

Die Jubelmeldungen des Mainstreams über Merkels angeblichen Erfolg und die Reduzierung des Flüchtlingsstroms auf 72 000 Syrer sind damit als glatte Lüge enttarnt. Die Verteilung von 72 000 Flüchtlingen auf freiwilliger Basis, und damit vornehmlich nach Deutschland, erweist sich vielmehr als gigantisches Ablenkungsmanöver der Bundesregierung, um die Kritik der Mehrheit der Bevölkerung mundtot zu machen und der aufstrebenden AfD Prozentpunkte abzujagen.

Merkel, Gabriel, Seehofer, sie alle tragen die Verantwortung für dieses Vorgehen und seine Folgen.

Durch den enttarnten Passus wird auch deutlich, wie dreist Erdoğan mittlerweile Merkel erpresst und vor sich her treibt und wie Merkel sich von dem islamischen Despoten hat vorführen lassen. Er bekommt nicht nur alle seine Forderungen erfüllt und muss dafür kaum Gegenleistungen erbringen, Merkel hat ihm obendrein eine geladene Migrationswaffe in die Hände gelegt.

Durch den Passus 4 dieser Vereinbarung wird also die Masseneinwanderung nach Deutschland nicht gestoppt, sondern um Hunderttausende vermehrt. Zugleich hebelt Merkel dadurch die Schutzfunktion des Grundgesetzes im Artikel 16 a Absatz 2 aus, der Deutschland vor einer illegalen Masseneinwanderung und vor dem Missbrauch des Asylrechts schützt. So wirkt Merkels zusätzlicher Geheimdeal mit Erdoğan klar grundgesetzwidrig.

Merkel-Diktatur

Denn Hunderttausende eingeflogener Syrer würden vor ihrer illegalen Einreise nach Deutschland nicht ein Dutzend sicherer Staaten und EU-Mitgliedsländer durchqueren, beides ein Asyl-Ausschließungsgrund, sondern per Merkels Dekret direkt nach Deutschland eingeflogen. Und quasi durch Handauflegen würde die Kanzlerin Hundertausende illegale zu legalen Einwanderern erklären. Eine Rechtsvorschrift, die diesen Plan und die daraus folgende Massenumsiedlung legitimiert, ist mir unbekannt.

Quelle: Geheimer Passus im EU-Türkei-Deal: Merkel will Hunderttausende Flüchtlinge direkt nach Deutschland umsiedeln

Die acht Troisdorfer Flüchtlinge befinden sich seit Tagen im Hungerstreik.

Foto: Schwaiger

Omar Ballich (u.r.) und seine Mitstreiter aus Syrien und Eritrea wollen nicht mehr warten müssen: Seit bis zu neun Monaten sind sie ohne Perspektive, verweigern jetzt jede Nahrung.

Troisdorf - Omar Ballich (25) geht es nicht gut. Sein Magen schmerzt, er hat Kopfschmerzen, ist ständig müde. Der junge Syrer könnte sein Leid selbst beenden, doch er bleibt hart.

Zusammen mit sieben weiteren Flüchtlingen befindet er sich seit Tagen im Hungerstreik. Sie alle haben nur eine Forderung: endlich Asyl beantragen zu dürfen.

Es ist frisch am kleinen Containerdorf für Flüchtlinge in Troisdorf-Bergheim. Passanten mit Hund gehen schnell daran vorbei, werfen nur einen flüchtigen Blick auf die Schilder, die Omar und seine Mitstreiter gebastelt haben. „Wir wollen nur eine Einladung zum Interview“, steht auf dem größten.

„Die Warterei macht einen kaputt“, sagt Omar. Er spricht das beste Englisch von allen. „Wir sind wirklich verzweifelt, sehen keinen anderen Weg mehr als zu hungern.“

Seit Montag sitzt er mit den anderen vor der Tür der Unterkunft, demonstriert, isst nichts. Bis auf einen Eritreer stammen alle aus Syrien, sind 23 bis 48 Jahre alt. Omar: „Nur nachts gehen wir rein, schlafen ein paar Stunden.“

Ein Integrationskurs, die Chance auf eine eigene Wohnung, Arbeit, ein normales Leben: All das rücke ohne Asylantrag in weite Ferne. „Wir warten schon zwischen sechs und neun Monate auf unsere Anhörung!“

Vor den Demonstranten biegt sich symbolisch ein Campingtisch mit all den Lebensmitteln, die sie nicht anrühren werden. Hamdo Abdo (21), ein schmächtiger junger Mann, ist bereits entkräftet zusammengebrochen, musste ins Krankenhaus. „Sie wollten mir eine Infusion geben“, erzählt er, „aber ich habe abgelehnt.“

Schon nach wenigen Stunden demonstrierte er weiter. Seitdem trinken er und seine Mitstreiter ein paar Schlucke Wasser täglich, um besser durchhalten zu können.

Die Stadt Troisdorf schickt täglich Sozialarbeiter und Wachmänner vorbei, die nach dem Rechten sehen. „Aber wir können sie nur ermutigen zu essen, nicht zwingen“, so Stadtsprecherin Bettina Plugge. „Uns sind die Hände gebunden, für die Asylanträge ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zuständig.“

Dort sagte man EXPRESS zu dem Troisdorfer Hungerstreik: „Bei direkter Kontaktaufnahme mit unserer zuständigen Außenstelle in Burbach kann für besonders gelagerte Fälle kurzfristig ein Termin zur Antragstellung und zur Asylanhörung angeboten werden.“

Einer medienwirksamen Inszenierung, etwa durch Hungerstreiks, bedürfe es hierzu nicht.

Quelle: Im Containerdorf: Troisdorfer Flüchtlinge: „Wir hungern bis zum Asylantrag!“ | Express.de

Grenze Mazedonien - Griechenland

Foto: über dts Nachrichtenagentur

“Trotz des restriktiven Grenzmanagements sind aktuell kaum Ausweichbewegungen festzustellen. Vielmehr zeigt der Versuch, die griechisch-mazedonische Grenze zu `überrennen`, dass die Flüchtlinge noch immer an der Balkanroute festhalten”, heißt es in einem der “Welt” vorliegenden internen Bericht der Bundespolizei. 

Die Bundespolizei rechnet mit Gewalt an der griechisch-mazedonischen Grenze. “Trotz des restriktiven Grenzmanagements sind aktuell kaum Ausweichbewegungen festzustellen. Vielmehr zeigt der Versuch, die griechisch-mazedonische Grenze zu `überrennen`, dass die Flüchtlinge noch immer an der Balkanroute festhalten”, heißt es in einem der “Welt” vorliegenden internen Bericht der Bundespolizei.

“Gewaltsame Ausschreitungen in diesem Zusammenhang werden wahrscheinlicher.” Die Sicherheitsbehörde rechnet mit einer weiteren Verschärfung der Lage durch viele Neuankömmlinge aus der Türkei. Auf Grundlage der am Montag abgeschlossenen internen Untersuchung prognostiziert die Bundespolizei: “Stabilere Wetterverhältnisse in der Ägäis ab Ende März werden sich begünstigend auf Seewegschleusungen auswirken.”

Quelle: Bundespolizei rechnet mit Gewalt an griechisch-mazedonischer Grenze

Foto: APA/HANS KLAUS TECHT

(Symbolbild)

Horrorerlebnis für eine junge Oberösterreicherin: Die 20- jährige Frau soll nach einem Lokalbesuch von zwei jungen Afghanen in einer Welser Wohnung mehrfach vergewaltigt worden sein. Die beiden verdächtigen Asylwerber konnten jetzt von einer Einheit der Cobra festgenommen werden. Sie leugnen das Sexverbrechen.

Die 20- Jährige aus Eberschwang besuchte ein Lokal in der Messestadt, wo sie die beiden Afghanen kennen lernte. Danach ging die Innviertlerin mit den Männern in deren Wohnung in der Messestadt. Dort soll es zum Sexverbrechen gekommen sein. Das Opfer zeigte bei der Polizei an, dass es von zwei unbekannten Männern mehrmals vergewaltigt worden sei. Zudem beschuldigt die junge Frau einen auch des Drogenhandels.

Doch die 20- Jährige konnte nicht sagen, wo sich die Schreckenstat ereignet hatte. Dank intensiver Ermittlungen durch die Polizei und einer Spurensuche - man suchte zusammen mit dem Opfer nach möglichen Tatorten in Wels, zudem wurden der 20- Jährigen Lichtbilder möglicher Täter vorgelegt - wurde die Wohnung der Verdächtigen schließlich ausfindig gemacht.

Am Donnerstag wurden zwei Afghanen im Alter von 24 und 23 Jahren von der Cobra gefasst. In der Wohnung des Älteren wurden auch 24 Gramm Marihuana entdeckt, er gestand zudem, mehrfach Drogen verkauft zu haben. Bei einer Gegenüberstellung erkannte die Innviertlerin den 24- Jährigen wieder. Er wurde verhaftet, sein Freund auf freiem Fuß angezeigt. Beide leugnen die Vergewaltigung.

Quelle: krone.at

Bei einer Razzia im Brüsseler Stadtteil Schaerbeek hat es eine Explosion gegeben. Spezialkräfte hatten dort bei einer Razzia ein Haus durchsucht.

Das  berichtet die belgische Nachrichtenagentur Belga. Die Explosion ereignete sich den Angaben zufolge zu Beginn der Razzia. Die Umgebung wurde abgeriegelt. Die Polizei setzte bei der Razzia Armeefahrzeuge ein, die Spezialkräfte waren laut “Belga” schwerbewaffnet und maskiert.

Quelle: Explosion erschüttert Stadtteil in Brüssel

Eine Bande hat bei Opferstock- Diebstählen in Kirchen in Wien und Niederösterreich einen Schaden in “hoher sechsstelliger Höhe” verursacht. Zwölf Verdächtige, allesamt Bulgaren, sind in U- Haft, darunter auch der Haupttäter (48). Die Bande dürfte, wie der in Wien ermittelnde Inspektor Valentin Szaga- Doktor sagte, zumindest seit Jänner des Vorjahres tätig gewesen sein: “Es sind Kirchen in ganz Wien betroffen.”

Bundespolizisten: Warnung vor Anschlag

Foto: dpa

Die Sicherheitsbehörden befürchten offenbar, daß Deutschland ein terroristischer Anschlag unmittelbar bevorsteht. Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT wird mit Anschlägen in einer deutschen Großstadt gerechnet. Als möglicher Ort gilt dabei vor allem Berlin.

Wie die JF erfuhr, sei auch ein Hinweis bei den Sicherheitsbehörden eingegangen, der auf einen Anschlag am Karfreitag in München oder Berlin hindeute. Dies werde derzeit geprüft. Auch Auswertungen der sozialen Netzwerke legten die Vermutung nahe, daß ein Terroranschlag in Deutschland unmittelbar bevorstehe.

Das Bundeskriminalamt teilte auf Anfrage der JF mit: „Nach wie vor gilt, daß Deutschland im Fokus des internationalen Terrorismus steht. Die jüngsten Anschläge in Belgien haben erneut gezeigt, daß die Gefährdung durch den Terrorismus hoch ist und auch in Deutschland eine ernstzunehmende Bedrohungslage besteht.“ Konkrete Hinweise auf Anschlagsplanungen lägen jedoch nicht vor. „Auch in Bezug auf das Testspiel zwischen Deutschland und England liegen derzeit keine Hinweise für eine Gefährdung vor.“

Ungewöhnliche Reisebewegungen von Gefährdern

Den Sicherheitsbehörden ist nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT zudem in den vergangenen zwei Wochen eine verstärkte Reisetätigkeit von Islamisten aufgefallen, die als sogenannte „Gefährder“ eingestuft werden. Dabei hätten sich die beobachteten Personen immer nur kurz im europäischen Ausland oder Grenzgebiet aufgehalten, um nicht zu lange von ihrer gemeldeten Adresse abwesend zu sein.

Den meisten Gefährdern und relevanten Personen ist bekannt, daß sie sich im Visier der Sicherheitsbehörden befinden. Vor allem nach der angeordneten Verbleibskontrolle der Gefährder nach den Anschlägen von Brüssel sei aufgefallen, daß sich eine nicht geringe Anzahl von ihnen im Ausland aufgehalten hat oder noch aufhielt.

Solche Bewegungen seien bisher nicht in einem solchen Ausmaß festgestellt worden. Ausreisen von in Deutschland lebenden islamistischen Gefährdern seien an den Grenzen zu Belgien, Holland, Frankreich, Dänemark und Österreich registriert worden.

IS droht mit Anschlagswelle

Die tatsächliche Zahl der Reisebewegungen könnte sogar noch höher liegen, da die Sicherheitsbehörden personell nicht in der Lage sind, sämtliche Gefährder rund um die Uhr lückenlos zu beschatten. Auch greifen die Islamisten häufig auf Fahrzeuge von Bekannten oder Freuden zurück, da sie wissen, daß ihr Kennzeichen bei den Behörden registriert ist.

Der Verfassungsschutz zählt derzeit 470 Islamisten, die als Gefährder eingestuft werden. Die Nachrichtenagentur AP hatte am Mittwoch unter Berufung auf Geheimdienstquellen berichtet, daß der Islamische Staate 400 Kämpfer ausgebildet habe, die Anschläge in Europa verüben sollen.

Quelle: Sicherheitsbehörden: Anschlag steht unmittelbar bevor

Bereits das Freitagsgebet darf in der Moschee nicht mehr stattfinden

(Symbolbild) dpa

Die Stadt Essen verbietet der Uthman-Gemeinde in Essen ihren Moscheebetrieb, da das Gebäude keine Genehmigung als Versammlungsstätte besitzt. Zuvor war die muslimische Gemeinde in die Kritik geraten, weil sie für Ostersonntag einen Hassprediger eingeladen hatte. 

Schon aus baurechtlichen Gründen dürfe eine Veranstaltung, wie sie für Ostersonntag in der Moschee im Essener Stadtteil Steele geplant war, gar nicht stattfinden, hatte die Stadt mitgeteilt. Die Gemeinde hatte für Ostersonntag den Hassprediger Tarik Chadlioui eingeladen. Nach massivem Druck unter anderem von Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) wurde der Besuch aber doch noch abgesagt.

Man habe nicht gewusst, dass der Mann ein Hassprediger sei, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Gemeinde Faisal Elouariachi, wie die “WAZ” online berichtet. Jetzt gilt für den Islamisten aus Belgien ein lebenslanges Hausverbot in der Essener Moschee. Der Sprecher der Gemeinde teilte mit, dass man sich klar von Gewalt und Terror distanziere.

Regelmäßige Kontrolle des Verbots

Am Donnerstagnachmittag wurde die Moschee vorläufig geschlossen. Das Haus habe keine Genehmigung als Versammlungsstätte und werde auch keine bekommen, erfuhr die Zeitung von Mitgliedern der Stadtspitze. Die Uthmann-Gemeinde hatte vor vier Jahren die beiden leerstehenden Gebäude der Deutschen Bahn übernommen. Schon lange ist der Komplex quasi eine Baustelle.

Bereits das Freitagsgebet darf in den Gebäuden nicht mehr stattfinden. Nach Angaben der “WAZ” werden Mitarbeiter des Bauordnungsamtes regelmäßig kontrollieren, ob sich die Gemeinde an das Verbot hält, den Komplex für ihre Veranstaltungen zu nutzen.

Quelle: Moschee in Essen geschlossen: Keine Genehmigung als Versammlungsstätte

Tatort Wildwasserkanal. Einige der angezeigten Taten sollen sich in diesem Bereich abgespielt haben.

Bild: Hartl

Der angezeigte sexuelle Missbrauch von vier Mädchen am Wochenende in der Thermenwelt war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. “Wir haben nirgendwo in der Oberpfalz eine derartige Häufung solcher Fälle”, sagt Marco Müller, Sprecher des Polizeipräsidiums Regensburg. “Darauf müssen wir reagieren.”

Konkret soll es seit September an fünf Badetagen zu sexuellen Belästigungen gekommen sein. Insgesamt haben sich 17 Geschädigte gemeldet, Mädchen zwischen 10 und 16 Jahren. Die Polizei zählt neun Tatverdächtige. Sieben konnten ermittelt werden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Syrer und Afghanen, vier davon unter 18 Jahre alt. Zwei Tatverdächtige sind unbekannt. Die Vorfälle ereigneten sich am 13. September, 24. Oktober, 21. November. Dann war monatelang Ruhe - bis jetzt am 5., 17. und 19. März.

Die Polizei nahm Anzeigen wegen Beleidigung auf sexueller Grundlage auf (“Grabscher”). Zwei Tatkomplexe stuften die Beamten als sexuellen Missbrauch von Kindern ein, zuletzt den massiven Vorfall am Samstagnachmittag, als drei Syrer (17 bis 29) im Wildwasserkanal vier Mädchen (10 bis 13) umringt und betatscht haben sollen (wir berichteten).

Die Polizei hat sich entschlossen, die Nationalität der Tatverdächtigen zu nennen. Wie Polizeisprecher Marco Müller erklärt, halte man sich - wie auch “Der neue Tag” - an den Pressekodex: Demnach wird die Nationalität nur genannt, wenn sie zum Verständnis der Tat notwendig ist. “In diesem Fall halten wir es durchaus für notwendig, um das Geschehen zu verstehen und die richtigen Maßnahmen zu ergreifen.”

Die Polizei steht nach Auskunft von Müller in engem Kontakt mit der Stadt Weiden und den Stadtwerken als Betreiber. Eine Reihe von Maßnahmen wird umgesetzt (siehe Kasten). Betriebsleiter Klaus Kunz will das Problem unbedingt vor dem Sommer - und der Schätzlerbad-Saison - in den Griff bekommen: “Wir müssen jetzt reagieren.”

Polizei als Erzieher

Die Polizei selbst ist bereits seit Längerem aktiv. Polizeihauptkommissar Günther Burkhard von der Weidener Inspektion hat im September unmittelbar nach dem ersten Vorfall “Präventionsunterricht” organisiert. Er legte rund 80 jungen Männern in der Berufsschule und in der Inspektion Werte und Regeln dar. Präsidiumssprecher Marco Müller sichert zudem eine entschlossene strafrechtliche Verfolgung zu: “Wir ermitteln konsequent in jedem Fall, losgelöst von jeder Staatsangehörigkeit.”

Über mögliche kulturelle Hintergründe als Auslöser will Müller nicht spekulieren: “Das steht uns als Polizei nicht zu. Für uns ist nur wichtig, dass wir diese Fälle haben und darauf reagieren müssen.” Auffallend sei, dass die Weidener Thermenwelt mit dem Problem oberpfalzweit ziemlich allein dastehe. Aus den anderen Bädern meldet man nur wenige Einzelfälle. “Wir haben nirgendwo in der Oberpfalz eine derartige Häufung solcher Fälle”, sagt Müller. Die WTW wird gerade von Flüchtlingsgruppen gerne besucht. Sie zahlen - entgegen anderslautender Gerüchte - den regulären Gruppenpreis.

Der Polizeisprecher bittet die Bevölkerung, als Reaktion nicht sämtliche arabischen Männer unter Generalverdacht zu stellen: “Wir dürfen jetzt nicht eine ganze Gruppe kriminalisieren.”

Schwimmmeister Kunz sieht mit dem Sommer noch ein zweites Problem auf sich und sein Personal zukommen: “Nicht jeder ist ein Grabscher. Aber sehr viele können nicht schwimmen. Sie springen aber fröhlich überall rein.”

Quelle: Polizei und Thermenwelt legen nach sexueller Belästigung in der Thermenwelt Maßnahmenkatalog vor: Welle an Delikten

Junge wurde in der Notfallambulanz betreut. Wer kann Hinweise zur Tat geben?

Stendal - Ein 15-jähriger Junge wurde am Dienstagnachmittag auf einem Verbindungsweg zwischen der Arneburger Straße und der Haferbreite durch zwei unbekannte Männer angegriffen.

Der 15-Jährige war gegen 15:10 Uhr zu Fuß aus Richtung des LIDL-Marktes in der Arneburger Straße auf dem Verbindungsweg unterwegs, als er von hinten angetippt wurde. Als er sich umdrehte, wurde er erst geschubst und dann durch die beiden Täter mehrmals in das Gesicht geschlagen.

Die Täter sind vermutlich etwa 20-25 Jahre alt. Einer der beiden hatte unterhalb des Auges einen Leberfleck, der zweite trug einen längeren dunklen Bart. Der Junge begab sich zunächst in die Notfallambulanz und erstattete am frühen Abend Anzeige bei der Polizei.

Die Kripo sucht Zeugen und fragt: Wer kann Hinweise zu den Tätern geben? Wem sind die beiden beschriebenen Männer in der Nähe des Tatortes aufgefallen?

Hinweise nimmt die Polizei in Stendal unter Tel. 03931/685291 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Quelle: Überfall in Stendal: 15-Jähriger geschubst und geschlagen | Mitteldeutsche Zeitung