Serben auf der Flucht

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Sie lockten eine 14jährige in eine Wohnung, machten sie betrunken, vergewaltigten die bewußtlose Jugendliche und filmten die Tat. Danach ließen die aus Serbien stammenden Täter das besinnungslose und halbnackte Mädchen bei Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt in einen Hinterhof zurück. Die Polizei hatte den Fall nicht publik gemacht.

HAMBURG. Nach der brutalen Vergewaltigung eines 14 Jahre alten Mädchens in Hamburg fahndet die Polizei weiter nach zwei Tätern. Insgesamt hatten fünf aus Serbien stammenden Männer die Jugendliche betrunken gemacht und, als sie bewußtlos wurde, zusammen vergewaltigt. Danach warfen sie das besinnungslose und halbnackte Mädchen bei Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt in einen Hinterhof.

Gegen die Ausländer wird nun wegen sexuellen Mißbrauchs sowie wegen „versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung“ ermittelt, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach dem Hamburger Abendblatt. Drei der 14 bis 16 Jahre alten Täter sitzen bereits in Haft.

Täter in Serbien untergetaucht?

Ihnen konnte die Beteiligung nachgewiesen werden, weil eine Freundin der Serben, die das Mädchen in die Wohnung gelockt hatte, die Vergewaltigung mit dem Handy aufnahm. Die Tat ereignete sich bereits am 11. Februar, wurde von der Polizei jedoch nicht publik gemacht. Wo sich die beiden flüchtigen Täter aufhalten, ist unklar. Gemeldet sind die Männer in Hamburg, allerdings ist auch möglich, daß sie mittlerweile bereits in Serbien untergetaucht sind.

Eine Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft sagte der JUNGEN FREIHEIT, derzeit werde noch nicht mit Bildern nach den Flüchtigen fahndet, da noch nicht alle anderen Ermittlungsansätze ausgeschöpft seien. Dies sei gesetzlich so geregelt. Zudem stelle dies einem erheblichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der mutmaßlichen Täter dar.

Quelle: Hamburg: Polizei sucht Gruppenvergewaltiger

Jetzt ist die sprichwörtliche „Katze aus dem Sack“: Wie die „Ruhr Nachrichten“ berichten, wurde als Standort eines Mega-Asylheimkomplexes, der ab 2018/19 errichtet werden  soll, ein Areal in Huckarde ausgesucht, welches sich in unmittelbarer Nähe zum Industriedenkmal Kokerei Hansa befindet. Demnach sollen auf der Fläche, die aktuell durch Grabeland genutzt wird, 1200 Asylanten in einem dauerhaften Bauwerk untergebracht werden.

Voraussetzung hierfür ist die Zustimmung der parlamentarischen Gremien, die jedoch – angesichts der Mehrheitsverhältnisse für die etablierten Blockparteien – zu erwarten sein dürfte. Das neue Zentrum in Huckarde soll, nach Angaben von Ordnungsdezernentin Diane Jägers (CDU), die Erstaufnahmestandorte in Hacheney und am Westfalenpark beerben – es würde jedoch nicht verwundern, wenn es sich schlichtweg um eine weitere Unterkunft handeln würde, in Ergänzung zu den bestehenden.

Grabeländer sollen auf Druck der SPD geräumt werden

Besonders perfide: Vor etwa einem Jahr gab es einen Antrag der SPD in der Bezirksvertretung Huckarde, der darauf abzielte, die Grabeländer östlich der Emscherallee zu räumen und deren Nutzer in bestehende Kleingartenvereine an anderen Standorten zu integrieren. Angesichts der bekanntgewordenen Planungen, dort einen Asylheimkomplex zu errichten, erscheint dieses Vorgehen in einem gänzlich anderen Licht: Es deutet darauf hin, dass die Überfremdung Huckardes von langer Hand geplant wurde und bereits mit der „Säuberung“ bestehender Flächen begonnen wurde, damit dem Bauvorhaben nichts mehr im Weg stehen sollen. Es bleibt zu hoffen, dass die etablierten Parteien ihre Rechnung ohne die Huckarder Bürger gemacht haben, die sich zunehmend mit einer Umzingelung durch Asylheime konfrontiert sehen.

Stadt Dortmund trat mit Standort Huckarde an Land NRW heran

Entgegen verschiedenen Medienberichten, sind die Planungen für ein Asylheim am Standort Huckarde / Kokerei Hansa auf die Dortmunder Stadtverwaltung zurückzuführen, die bereits am 3. Februar 2016 gegenüber des Landesregierung den Vorschlag unterbreitet hat. Bezeichnenderweise wurde noch am 22. Februar 2016 seitens der Stadtverwaltung behauptet, dass zunächst auf ein Signal des Landes NRW gewartet würde. Tatsächlich hatte die Stadtverwaltung zu diesem Zeitpunkt längst einen konkreten Standort ins Auge gefasst. Dies bestätigt ein Schreiben von NRW-Innenminister Ralf Jäger an Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD), welches am 29. Februar 2016 zugestellt wurde und hier im Wortlaut nachgelesen werden kann.

Quelle: Etablierte Politiker planen Mega-Asylheim in Huckarde!

Symbolbild (Bild: dpa)

Quelle: ka-news.de

Offenbar wegen Nichtigkeiten kam es in der Nacht zum Sonntag in einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Stuttgarter Straße in Heidelsheim zu Auseinandersetzungen mit bis zu 60 Beteiligten. Das berichtet die Karlsruher Polizei in einer Pressemitteilung.

Vor ziemlich genau zwei Jahren hat Deutschland eine Jahrhundertchance verpasst. Und das wird uns jüngeren Deutschen eines Tages noch sehr leid tun. Auf dem Höhepunkt einer Entwicklung, die heute von manchem als „zweites deutsches Wirtschaftswunder“ bezeichnet wird, hätten wir alle die Chance gehabt, wichtige Zukunftsentscheidungen zu gestalten. Es war der Spätsommer 2013. Eine Zeit, in der eigentlich hätte Wahlkampf sein können.

Aber wenn wir ehrlich sind, beschränkte sich das politische Engagement der meisten Menschen in unserem Alter darauf, ironisch-leichte Witze über Peer Steinbrücks Stinkefinger-Bild bei Facebook zu posten und den ein oder anderen semi-gesellschaftlichen Beitrag von „Titanic“ oder dem „Postillion“ zu teilen. Politik war nur dann cool, wenn sie auch Spaß zu machen schien.

Und Angela Merkel so: “I Like!”

Wir hätten darüber reden können, wie dieses Land in 20 oder 30 Jahren aussehen soll. Was gut ist, was man besser machen kann. Zuwanderung. Rente. Eurokrise. Doch wir haben jede sich nur bietende Chance verpasst, Druck auf jene auszuüben, die sich gerade durch Unterlassung schuldig machen.

Angela Merkel dachte sich da nur: „I like!“. Sie hatte ihren Spaß an der politischen Unlust der Jüngeren und nicht das geringste Interesse daran, es auf so etwas wie einem „Wettstreit der Ideen“ anzulegen. Die Kanzlerin legte die Hände in den Schoß, faltete sie zur Raute – und gewann die Wahl.

So wie auch schon 2009. Stets übrigens unter freundlicher Mithilfe der SPD, die damals wie heute ein jämmerliches Bild abgibt und sich mehr denn je von ihren eigenen Idealen entfernt hat.

Fehler werden immer in guten Zeiten gemacht

Viele von uns dachten womöglich, dass sich angesichts guter Wirtschaftsdaten keinen Bedarf für einen Wechsel gäbe. Dass besser alles genauso weiter liefe wie bisher. Und übersahen dabei, dass die größten politischen Fehler stets dann gemacht werden, wenn in guten Zeiten die Gefahren der Zukunft übersehen und wegdiskutiert werden. Wie unter Konrad Adenauer, so auch unter Helmut Schmidt und Helmut Kohl.

Wohin uns die ganze Sorglosigkeit führt, erleben wir nun, kaum zwei Jahre später. Wer hätte im Spätsommer 2013 schon daran gedacht, dass Deutschland vor einer rassistisch motivierten Terrorwelle stehen würde? Wer hätte gedacht, dass in ganz Deutschland hasserfüllte Bürger auf die Straßen gehen und fremdenfeindliche Parolen brüllen? Und dass sogar das BKA vor der Ausbreitung einer “neuen völkischen Ideologie” warnen würde?

Die Wahrheit ist: Natürlich hätte man das kommen sehen können. Schon damals gab es die Debatte um angebliche „Armutszuwanderung in die Sozialsysteme“, die von der CSU vorangetrieben wurde. Horst Seehofer sagte 2011, dass er „bis zur letzten Patrone“ gegen Menschen aus Osteuropa kämpfen wolle, die nur nach Deutschland kämen, um sich an den Früchten unserer Arbeit zu bereichern.

Vorarbeit für rassistische Dummköpfe

Damit säte auch er den Hass aus, der gerade überall in der Republik aufgeht. Die Idee von „guten“ und „schlechten“ Einwanderern. Die brennenden Vorurteile. Wir haben nur zugeschaut.

Zu den ersten Profiteuren gehörte die AfD. Sie scheiterte mit teilweise fremdenfeindlichen Parolen bei der Bundestagswahl nur denkbar knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.

Auch die Flüchtlingsdebatte war 2013 schon aktuell. Der Bürgerkrieg in Syrien tobte zu diesem Zeitpunkt schon zwei Jahre, auf dem Mittelmeer patrouillierten italienische Marineschiffe, um Menschen aus Seenot zu retten. Die Grenzzäune waren damals schon da. Die unmenschliche Abschottung des europäischen Kontinents war Realität. Und die Bundesregierung zuckte sachte mit den Achseln, als tausende afghanische Bundeswehr-Helfer nach Asyl fragten, weil sie Angst hatten, den Abzug der Deutschen nicht zu überleben.

Was heute vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin-Moabit geschieht, wo Hunderte Menschen unter inhumanen Bedingungen campieren müssen, oder in Dresden, wo Ärzte davor warnen, dass in einem deutschen Auffanglager die Mindeststandards der Vereinten Nationen für Kriegsgebiete nicht eingehalten werden – das ist eine logische Fortsetzung von all dem, was wir hätten kommen sehen können.

Warum lassen wir Angela Merkel so viel durchgehen?

Unsere größte Schuld aber ist, dass wir eine Kanzlerin haben gewähren lassen, die in zehn Jahren Amtszeit kein einziges politisches Zukunftsprojekt zu Ende geführt hat. Weder den Kampf gegen den Klimawandel, noch die Reform der Finanzmärkte, noch den generationengerechten Umbau der Gesellschaft, noch die Energiewende, noch den Ausbau der digitalen Infrastruktur, noch den Wandel zur Elektromobilität.

Mittlerweile sind wir an einem Punkt angekommen, an dem es für uns alle gefährlich wird. Denn wer heute unter 40 ist, gehört zu den größten Verlierern der Ära Merkel.

Pfusch bei der Altersvorsorge

Thema Altersvorsorge: Nach Berechnungen des Sozialministeriums von 2012 wird ein Angestellter, der 35 Jahre lang monatlich 2500 Euro verdient, ab dem Jahr 2030 nur noch eine Rente in Höhe der Grundsicherung von 688 Euro bekommen. Für viele Millionen Deutsche heißt das, dass sie nach einem erfüllten Arbeitsleben im Alter von Sozialleistungen abhängig sein werden. Das gilt besonders für handwerkliche Berufe, aber auch für alleinerziehende Mütter und Akademiker mit lückenhafter Erwerbsbiografie.

Statt dieser sich abzeichnenden Katastrophe gegenzusteuern, hat Angela Merkels Große Koalition noch vor anderthalb Jahren großzügige Rentengeschenke an jene verteilt, die ohnehin schon vergleichsweise viel bekommen.

Die „Mütterrente“ gilt nur für Frauen, die vor 1992 Kinder bekommen haben, und die „Rente mit 63“ betrifft vor allem Arbeiter und Angestellte mit einer durchgehenden Erwerbsbiografie. So wie sie in der alten Bundesrepublik und – staatlich gesteuert – in der DDR möglich war.

Privat vorsorgen? Bei diesen Zinsen unmöglich

Wir Jüngeren sollen privat vorsorgen. Theoretisch. Denn staatlich geförderte Riester-Verträge bringen seit sechs Jahren eine Rendite, die nur knapp über der Inflationsrate liegt. Wir haben wegen der staatlich gewollten Niedrigzinspolitik gar keine Chance, ein Vermögen anzusparen. Stattdessen tun wir nur das Nötigste, damit es später nicht noch schlimmer wird.

Befristete Arbeitsverträge? Tragen ebenfalls dazu bei, dass wir gar nicht erst die Chance bekommen, für ein Haus oder eine Eigentumswohnung zu sparen, so wie es noch unsere Eltern getan haben. Und schon mal probiert, als „fester Freier“ einen Kredit bei der Bank zu bekommen? Und sei es auch nur für einen neuen Laptop? Viel Spaß dabei.

Bildungspolitik? Noch 2008 wollte Angela Merkel die Bundesrepublik zu einer „Bildungsrepublik“ umbauen. Die finanziellen Zusagen aus dieser Zeit wird sie – wenn überhaupt - nur mit steilen Rechentricks erreichen können.

Wir sind abhängig von einer kränkelnden Autoindustrie

Mit am schlimmsten sind jedoch die Versäumnisse in der Wirtschaftspolitik. Auch im Jahr 2015 hängen in Deutschland noch viele Millionen Arbeitsplätze an der Autoindustrie. Sie ist, neben der Maschinenbauindustrie, Deutschlands wichtigste Einzelbranche. Und das in einer Zeit, in der immer weniger junge Deutsche noch Auto fahren.

Folgerichtig verdienen deutsche Autokonzerne heute am meisten mit dem Export in Schwellenländer. Im vergangenen Jahr setzte VW 37 Prozent seiner Produktion in China ab, Audi verkauft jeden dritten Wagen dorthin, BMW jedes fünfte Auto.

Jetzt droht in China eine echte Wirtschaftskrise. Die Unternehmen sind dreimal so hoch verschuldet wie die deutschen Betriebe. Die Verbindlichkeiten der Privathaushalte haben sich in 15 Jahren fast verfünffacht. Auch uns wird das noch beschäftigen. Und das hat Gründe.

Für was bleibt Angela Merkel eigentlich in Erinnerung?

Dass es uns jahrelang so gut ging, war nämlich keine politische Leistung von Angela Merkel. Erst profitierte sie von den Agenda-Reformen der Regierung Schröder, die eine spürbare Entlastung des Arbeitsmarktes brachten. Dann von den positiven Auswirkungen der Euro-Einführung, die den Binnen-Export in der EU erleichterten. Und schließlich vom Wachstum der Schwellenländer, wo es mehr als ein Jahrzehnt lang eine riesige Nachfrage nach deutschen Know-How gab.

Auch an der Euro-Krise hat Deutschland prächtig verdient. Insgesamt 100 Milliarden Euro an Zinseinsparungen hat sie uns bisher gebracht.

In dieser Zeit haben wir uns voller Selbstgerechtigkeit über den Bauch gestreichelt und die Dinge laufen lassen. Die Automobilindustrie verschlief den Wandel zu Elektrofahrzeugen und selbstfahrenden Autos. Das Geschäft mit der digitalen Zukunft wird in Amerika oder in Großbritannien gemacht. Sogar das kleine Israel verfügt über eine ganze Reihe von hoffnungsvollen Tech-Startups.

Es reicht jetzt

Wir diskutieren indes immer noch darüber, ob wir es bis 2018 auch tatsächlich schaffen können, flächendeckend etwas anzubieten, was 2009 als „schnelles Internet“ bezeichnet wurde.

Und in der CDU verwechselt eine „Zukunftskommission“ die dritte mit der vierten industriellen Revolution. In einem Papier, für das die klügsten Köpfe der Partei ein halbes Jahr ihren Hirnschmalz investiert haben.

Im Ernst: Es reicht. Wir dürfen nicht länger zuschauen, wie vor unser aller Augen die Zukunft unseres Landes aufs Spiel gesetzt wird. Denn wenn wir weiter still und stumm Politik passieren lassen, brauchen wir uns später nicht zu beschweren.

Die bedrückende Fremdenfeindlichkeit des Jahres 2015 sollte uns da ein warnendes Beispiel sein.

Quelle: Wir werden von Angela Merkel um unsere Zukunft betrogen. Wann machen wir ihr endlich die Hölle heiß?

Der Star-Magier Raven alias Andreas Plörer ruft die Schweizer Bevölkerung zu Selbstjustiz gegen Flüchtlinge auf. Im BLICK nimmt er zu seiner Flüchtlingshetze Stellung.

Was ist bloss in ihn gefahren! Der Berner Star-Magier und Rabenvater Vincent Raven (49) schockt am Samstag die Fans auf seiner Facebook-Seite. Dort hetzt er mit krassesten Worten gegen Flüchtlinge. «Diese sogenannten ‹Asylanten›, die meisten von denen, sind ungehobelte, dumme, respektlose Menschen», schreibt Raven alias Andreas Plörer. «Wilde Tiere sind sozialer und sozialisierter … Es sind Parasiten, zum Beispiel wie Zecken, einmal zu viel davon, wird es keine Chance geben, sie unter Kontrolle zu halten.»

Doch damit nicht genug. Der Zauberer – er gewann 2008 die Castingshow «The Next Uri Geller» und war 2012 im Dschungelcamp – geht noch einen Schritt weiter. Er bedauert, dass «die Bürger keine richtigen Krieger mehr sind wie früher bei unseren Vorfahren, den Kelten». Deshalb ruft er die Schweizer Bevölkerung zu Bürgerwehren und zu Selbstjustiz auf. «Es muss was getan werden … Vergesst das Gelaber von den Politikern. Vereint euch, organisiert euch, haltet die Augen offen und beschützt, was es zu schützen gilt. Erhebt euch gegen diese Eindringlinge und deren Widerwärtigkeiten.»

Für die Präsidentin der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Martine Brunschwig Graf (65), ist Ravens Facebook-Hetze völlig daneben. «Solche Aussagen sind Hassreden und haben keinen Platz im Internet», sagt sie deutlich. «Und solche Aufrufe zu Selbstjustiz sind natürlich brandgefährlich.»

Tatsächlich ist es nicht das erste Mal, dass Raven sich mit seinen Aussagen in die Nesseln setzt. Der Rabenflüsterer hatte schon mehrere verbale Aussetzer. Bei «Ich bin ein Star – holt mich hier raus» polterte der Esoteriker gegen Schwule und gegen Frauen in Führungspositionen.

Im BLICK nimmt der Magier zu seiner Flüchtlingshetze Stellung. «Ich bin kein Rassist», verteidigt er sich. «Ich habe zwei gute Freundinnen, die in Köln vom Sex-Mob angegriffen wurden. Aus einer emotionalen Aufregung heraus habe ich den Eintrag geschrieben.» Mittlerweile habe er diesen von seinem Facebook-Profil gelöscht. «Die Worte waren wohl etwas zu hart gewählt.»

Quelle: Vincent Raven wird mit Flüchtlings-Hetze zum braunen Magier: «Diese Asylanten sind Parasiten!» - Blick

Ein Mann bedroht einen Angestellten mit einer schwarzen Pistole und fesselt ihn an eine Heizung. Der Räuber entkommt mit der Beute.

Hamburg.  Nur mit einer Sonnenbrille maskiert hat ein unbekannter Mann ein Wettbüro an der Lohkampstraße in Eidelstedt überfallen. Er flüchtete mit 2000 Euro Beute. Nach dem Raubüberfall sucht die Polizei nun nach dem 25 bis 30 Jahre alten Täter.

Der Mann klopfte am Montagmorgen gegen 9.20 Uhr an die Eingangstür des Wettbüros, um auf sich aufmerksam zu machen. Als der 32-jährige Angestellte öffnete, bedrohte ihn der Täter mit einer schwarzen Pistole und forderte Bargeld. Die Beute musste der Angestellte in einen dunkelgrünen Rucksack packen. Anschließend fesselte der Räuber, der eine dunkle Sonnenbrille trug, sein Opfer an die Heizung. Der Täter flüchtete mit dem Geld.

Nachdem der Angestellte sich befreien konnte, alarmierte er die Polizei. Eine Sofortfahndung mit 13 Funkstreifenwagen blieb erfolglos. Der Täter ist nach Angaben der Polizei etwa 1,80 Meter groß, schlank und vermutlich Schwarzafrikaner. Zur Tatzeit trug er eine schwarze, hüftlange Daunenjacke und einen grauen Kapuzenpullover, eine blaue Nike-Jogginghose, ein blaues Basecap, blaue Schuhe mit hellen Schnürbändern und heller Sohle.

Die Polizei sucht nun nach Zeugen. Hinweise nimmt das Landeskriminalamt unter der Telefonnummer 040/428 65 67 89 entgegen.

Quelle: Überfall mit Pistole auf Wettbüro – Polizei sucht Zeugen

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Der im April 2006 nach einem gescheiterten Abschiebeversuch von WEGA- Polizisten in einer Wiener Lagerhalle schwer misshandelte Bakary J. ist mit einem Amtshaftungsverfahren gegen die Republik in erster Instanz gescheitert. Im Zivilprozess - wir berichteten  - forderte der aus Gambia stammende 42- Jährige über die bereits erhaltenen 110.000 Euro hinaus weitere 384.000 Euro.

Dies wies das Landesgericht für Zivilrechtssachen nun zurück. Die Verhandlung war im November des Vorjahres abgeschlossen worden, das Urteil erging am Dienstag schriftlich an Bakary J. Demnach bestätigte das Gericht, dass mit der bereits von der Finanzprokuratur geleisteten Zahlung alle finanziellen Ansprüche abgegolten seien. Gleichzeitig bestätigte der Senat aber den Anspruch von Bakary J. auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 100.000 Euro, der in der Zahlung bereits inkludiert ist.

Auch monatliche Pension abgewiesen

Neben der zusätzlichen Entschädigung wies das Gericht auch die geforderte monatliche Pension von 1000 Euro sowie das Feststellungsbegehren ab, wonach die Republik auch für alle zukünftigen Schäden aufkommen müsse. Bakary J.’s Rechtsvertreter Nikolaus Rast war am Dienstagabend für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Wer trägt die Kosten der Verhandlung?

Insider hatten nach dem Verhandlungsverlauf einen solchen Richterspruch erwartet. Offen bleibt, wer für die Kosten der beiden in dem Verfahren bestellten Gutachter aufkommen soll. Auch darüber soll erst entschieden werden, wenn der Spruch Rechtskraft erlangt.

Wiederaufnahmeantrag bereits im Dezember abgelehnt

Das Urteil hat auch Auswirkungen auf die im Strafverfahren verurteilten Polizisten. Die Republik hatte Regressforderungen angekündigt, was bei einem Stattgeben der Amtshaftungsklage Forderungen in Höhe von an die 500.000 Euro erbracht hätte, die Verfahrenskosten nicht eingerechnet. Nicht zuletzt deshalb hatten sich die drei Ex- Beamten um eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens bemüht und Geständnisse aus dem Jahr 2006 acht Jahre später widerrufen. Der Wiederaufnahmeantrag war im Dezember 2015 vom Wiener Oberlandesgericht rechtskräftig abgelehnt worden.

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Bakary_J._scheitert_mit_Klage_gegen_die_Republik-Keine_zweite_Zahlung-Story-498651